Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Eingruppierung - Überwachung der Parkraumbewirtschaftungsgebiete - gründliche Fachkenntnisse

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 12 TV-L

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TV-L § 12
  Eingruppierung einer mit der Überwachung der Parkraumbewirtschaftungsgebiete eines bezirklichen Ordnungsamtes beauftragten Tarifbeschäftigten nach dem TV-L

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Eingruppierung einer mit der Überwachung der Parkraumbewirtschaftungsgebiete eines bezirklichen Ordnungsamtes beauftragten Tarifbeschäftigten nach dem TV-L

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• BAG, 22.11.2017 - 4 AZR 629/16

  Eingruppierung eines Wachpolizisten im Objektschutz

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.10.2018 - 10 Sa 633/18

  Bei den näheren Fachkenntnissen kommt es nach der Rechtsprechung des BAG nicht allein auf Kenntnisse von Rechtsvorschriften an (vgl. etwa Urteile vom 22. November 2017 - 4 AZR 629/16 und vom 21. März 2012 - 4 AZR 266/10), wie der Zusatz "usw." in der Protokollerklärung belegt.

  Das BAG geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass es bei den gründlichen Kenntnissen sowohl auf das quantitative wie auch das qualitative Maß der benötigten Fachkenntnisse ankommt (vgl. zuletzt etwa Urteile vom 22. November 2017 - 4 AZR 629/16 und vom 16. Mai 2018 - 4 AZR 274/16).

  zu verlangen (vgl. etwa Urteile vom 22. November 2017 - 4 AZR 629/16, vom 5. Juli 2017 - 4 AZR 866/15 und vom 21. März 2012 - 4 AZR 266/10).

• BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 266/10

  Eingruppierung - Mitarbeiter/in im Außendienst (städtischer/bezirklicher …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.10.2018 - 10 Sa 633/18

  Bei den näheren Fachkenntnissen kommt es nach der Rechtsprechung des BAG nicht allein auf Kenntnisse von Rechtsvorschriften an (vgl. etwa Urteile vom 22. November 2017 - 4 AZR 629/16 und vom 21. März 2012 - 4 AZR 266/10), wie der Zusatz "usw." in der Protokollerklärung belegt.

  zu verlangen (vgl. etwa Urteile vom 22. November 2017 - 4 AZR 629/16, vom 5. Juli 2017 - 4 AZR 866/15 und vom 21. März 2012 - 4 AZR 266/10).

• BAG, 22.02.2017 - 4 AZR 514/16

  Eingruppierung eines Betriebsangestellten im Außendienst eines …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.10.2018 - 10 Sa 633/18

  Es handelt sich - bei dem Antrag in der zuletzt zur Entscheidung gestellten Fassung - um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (vgl. zuletzt etwa BAG, Urteil vom 22. Februar 2017 - 4 AZR 514/16).

  Maßgebend für die Bestimmung eines Arbeitsvorgangs ist das Arbeitsergebnis (st. Rspr., etwa BAG vom 22. Februar 2017 - 4 AZR 514/16).

 
• BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 308/08

  Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.10.2018 - 10 Sa 633/18

  In der Entscheidung vom 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 hat das BAG selbst für "gründliche und vielseitige Kenntnisse" einer Wohngeldsachbearbeiterin ausreichen lassen, dass diese bei ihrer Tätigkeit.
• BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 485/13

  Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.10.2018 - 10 Sa 633/18

  Tatsächlich getrennt sind Arbeitsschritte nicht, wenn sich erst im Laufe der Bearbeitung herausstellt, welchen tariflich erheblichen Schwierigkeitsgrad der einzelne Fall aufweist (st. Rspr., z.B. BAG vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 485/13 und vom 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16).
• BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.10.2018 - 10 Sa 633/18

  Das BPatG hat sogar "oberflächlich" im Gegensatz zu "nicht den gesetzmäßigen Anforderungen entsprechend" verwendet (BPatG vom 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15).
• BAG, 05.07.2017 - 4 AZR 866/15

  Eingruppierung eines Streifenführers im Außendienst des Ordnungs- und …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.10.2018 - 10 Sa 633/18

  zu verlangen (vgl. etwa Urteile vom 22. November 2017 - 4 AZR 629/16, vom 5. Juli 2017 - 4 AZR 866/15 und vom 21. März 2012 - 4 AZR 266/10).
• BAG, 28.02.2018 - 4 AZR 816/16

  Eingruppierung - Geschäftsstellenverwalterin - Bundesgericht

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.10.2018 - 10 Sa 633/18

  Tatsächlich getrennt sind Arbeitsschritte nicht, wenn sich erst im Laufe der Bearbeitung herausstellt, welchen tariflich erheblichen Schwierigkeitsgrad der einzelne Fall aufweist (st. Rspr., z.B. BAG vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 485/13 und vom 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16).
• BAG, 16.05.2018 - 4 AZR 274/16

  Eingruppierung eines Wachpolizisten im Objektschutz

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 25.10.2018 - 10 Sa 633/18

  Das BAG geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass es bei den gründlichen Kenntnissen sowohl auf das quantitative wie auch das qualitative Maß der benötigten Fachkenntnisse ankommt (vgl. zuletzt etwa Urteile vom 22. November 2017 - 4 AZR 629/16 und vom 16. Mai 2018 - 4 AZR 274/16).