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   LAG Bremen, 22.06.2010 - 1 Sa 13/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,26598
LAG Bremen, 22.06.2010 - 1 Sa 13/10 (https://dejure.org/2010,26598)
LAG Bremen, Entscheidung vom 22.06.2010 - 1 Sa 13/10 (https://dejure.org/2010,26598)
LAG Bremen, Entscheidung vom 22. Juni 2010 - 1 Sa 13/10 (https://dejure.org/2010,26598)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung von Tarifverträgen; Höhe der Zulage bei nur vorübergehender Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung von Tarifverträgen; Höhe der Zulage bei nur vorübergehender Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 21.02.2001 - 4 AZR 37/00

    Bewährungsaufstieg bei Vertretungszulage

    Auszug aus LAG Bremen, 22.06.2010 - 1 Sa 13/10
    Es beständen bei der Auslegung der tariflichen Regelung keine hinreichenden Anhaltspunkte für die Anerkennung eines hypothetischen Bewährungsaufstiegs, da unklar sei, ob und ggf. wie die Bewährung unterstellt werden solle (vgl. BAG, Urt. v. 21.02.2001 - 4 AZR 37/00 - AP Nr. 20 zu § 24 BAT ).

    Das Bundesarbeitsgericht hat in der zitierten Entscheidung vom 21.02.2001 - 4 AZR 37/00 (abgedruckt in AP Nr. 20 zu § 24 BAT ) - zu Recht darauf hingewiesen, dass es den Tarifvertragsparteien frei steht, zu vereinbaren, ob und inwieweit sie die Regeln der Eingruppierung auf die Regelung zur Berechnung der Zulage bei vorübergehender Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit anwenden wollen.

  • BAG, 16.10.2007 - 9 AZR 170/07

    Kosten der Fahrerkarte für digitale Tachografen

    Auszug aus LAG Bremen, 22.06.2010 - 1 Sa 13/10
    Im Falle einer unbewussten Regelungslücke ist es den Gerichten für Arbeitssachen verwehrt, diese zu schließen, sofern mehrere Möglichkeiten der Lückenschließung bestehen (vgl. BAG, Urt. v. 16.10.2007 - 9 AZR 170/07 - AP Nr. 34 zu § 670 BGB m.w.N.; BAG, v. 20.07.2000 - 6 AZR 647/99 - AP Nr. 12 zu § 2 BMT-G II SR II g; BAG, Urt. v. 15.11.2005 - 3 AZR 520/04 - AP Nr. 4 zu § 1 TVG Tarifverträge:.
  • BVerwG, 13.10.2009 - 6 P 15.08

    Mitbestimmung bei Ein-, Höher- und Rückgruppierung; Stufenzuordnung nach §§ 16,

    Auszug aus LAG Bremen, 22.06.2010 - 1 Sa 13/10
    Die von der Beklagten vorgenommene Neuberechnung der Zulage scheitert nicht daran, dass der Personalrat wegen der andersartigen Stufenzuordnung im Rahmen der Berechnung der Zulage mitzubestimmen hätte (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.10.2009 - 6 P 15/08 - ZTR 2010, 41).
  • BAG, 15.11.2005 - 3 AZR 520/04

    Ergänzende Auslegung eines Versorgungstarifvertrages

    Auszug aus LAG Bremen, 22.06.2010 - 1 Sa 13/10
    Im Falle einer unbewussten Regelungslücke ist es den Gerichten für Arbeitssachen verwehrt, diese zu schließen, sofern mehrere Möglichkeiten der Lückenschließung bestehen (vgl. BAG, Urt. v. 16.10.2007 - 9 AZR 170/07 - AP Nr. 34 zu § 670 BGB m.w.N.; BAG, v. 20.07.2000 - 6 AZR 647/99 - AP Nr. 12 zu § 2 BMT-G II SR II g; BAG, Urt. v. 15.11.2005 - 3 AZR 520/04 - AP Nr. 4 zu § 1 TVG Tarifverträge:.
  • BAG, 18.03.2010 - 6 AZR 156/09

    Kinderbezogener Ortszuschlag bei eingetragener Lebenspartnerschaft - mittelbare

    Auszug aus LAG Bremen, 22.06.2010 - 1 Sa 13/10
    Bei einer bewussten Tariflücke ist das Gericht nicht zu einer Schließung der Lücke im Wege ergänzender Tarifauslegung befugt (vgl. BAG, Urt. v. 18.03.2010 - 6 AZR 156/09 - ZTR 2010, 237).
  • BAG, 22.07.1998 - 10 AZR 243/97

    Eingruppierung - Angestellte in der Fernsprechauskunft

    Auszug aus LAG Bremen, 22.06.2010 - 1 Sa 13/10
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG, Urt. v. 21.07.1993 - 4 AZR 468/92 - AP Nr. 144 zu § 1 TVG Auslegung; BAG, Urt. v. 22.07.1998 - 10 AZR 243/97 - AP Nr. 2 zu § 3 TV Ang Bundespost; BAG, Urt. v. 22.10.2002 - 3 AZR 664/01 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Auslegung).
  • BAG, 22.10.2002 - 3 AZR 664/01

    Tarifauslegung

    Auszug aus LAG Bremen, 22.06.2010 - 1 Sa 13/10
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG, Urt. v. 21.07.1993 - 4 AZR 468/92 - AP Nr. 144 zu § 1 TVG Auslegung; BAG, Urt. v. 22.07.1998 - 10 AZR 243/97 - AP Nr. 2 zu § 3 TV Ang Bundespost; BAG, Urt. v. 22.10.2002 - 3 AZR 664/01 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Auslegung).
  • BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 468/92

    Übertarifliche Zulage, tarifliche Gehaltssicherung

    Auszug aus LAG Bremen, 22.06.2010 - 1 Sa 13/10
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG, Urt. v. 21.07.1993 - 4 AZR 468/92 - AP Nr. 144 zu § 1 TVG Auslegung; BAG, Urt. v. 22.07.1998 - 10 AZR 243/97 - AP Nr. 2 zu § 3 TV Ang Bundespost; BAG, Urt. v. 22.10.2002 - 3 AZR 664/01 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Auslegung).
  • BAG, 27.07.2011 - 10 AZR 484/10

    Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 22. Juni 2010 - 1 Sa 13/10 - wird zurückgewiesen.
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