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   LAG Hamburg, 04.03.2020 - 5 SaGa 2/19   

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https://dejure.org/2020,48901
LAG Hamburg, 04.03.2020 - 5 SaGa 2/19 (https://dejure.org/2020,48901)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 04.03.2020 - 5 SaGa 2/19 (https://dejure.org/2020,48901)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 04. März 2020 - 5 SaGa 2/19 (https://dejure.org/2020,48901)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 8 TzBfG, § 9a TzBfG, § 614 BGB, § 894 ZPO, § 940 ZPO
    Brückenteilzeit im Blockmodell

  • IWW

    § 9a TzBfG, § ... 9a Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 TzBfG, § 8 Abs. 2 Satz 1 TzBfG, § 8, 9a TzBfG, § 7b Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV), § 7e SGB IV, § 614 BGB, § 7b SGB IV, § 8 Abs. 6 TzBfG, § 9a Abs. 2, 3 TzBfG, § 8 Abs. 2 bis 5 TzBfG, § 8 Abs. 4 Satz 2 TzBfG, § 894 ZPO, §§ 9a, 8 TzBfG, § 8 TzBfG, § 69 Abs. 2, 3 ArbGG, § 64 Abs. 1, 2, 6, § 66 Abs. 1 ArbGG, § 519 Abs. 1, § 520 Abs. 1, 3, § 522 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 9a Abs. 1 TzBfG, § 8 Abs. 2 TzBfG, § 9a Abs. 1 Satz 2 TzBfG, § 9a Abs. 2 Satz 1, § 8 Abs. 4 TzBfG, § 611a Abs. 2 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 305c Abs. 2 BGB, § 305 Abs. 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 940 ZPO, § 519 Abs. 2, § 520 Abs. 3, § 524 Abs. 1 bis 3 ZPO, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 533 ZPO, § 91 Abs. 1, § 525 Satz 1 ZPO, § 72 Abs. 4 ArbGG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Keine gesetzliche Rechtsgrundlage für "Brückenteilzeit im Blockmodell"; Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen; Keine Aussetzung des Grundsatzes "Ohne Arbeit kein Lohn" bei vereinbarten dreizehn Monatsgehältern und 40-Stunden-Woche; Strenge Anforderungen an den ...

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • ArbG Hamburg, 04.11.2019 - 4 Ga 3/19

    Brückenteilzeit im Blockmodell

    Auszug aus LAG Hamburg, 04.03.2020 - 5 SaGa 2/19
    Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 04. November 2019 - 4 Ga 3/19 - abgeändert.

    Das Arbeitsgericht Hamburg hat durch Urteil vom 04. November 2019 - 4 Ga 3/19 - (Bl. 117 d.A.) der Verfügungsklage bereits nach dem Hauptantrag (Klageantrag zu 1.) stattgegeben.

    das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 04. November 2019 - 4 Ga 3/19 - abzuändern und die Verfügungsklage abzuweisen.

    hilfsweise das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 04. November 2019 - 4 Ga 3/19 - teilweise abzuändern und insgesamt wie folgt neu zu fassen:.

  • BAG, 16.12.2008 - 9 AZR 893/07

    Teilzeitanspruch und betriebliche Mitbestimmung

    Auszug aus LAG Hamburg, 04.03.2020 - 5 SaGa 2/19
    Der Arbeitnehmer ist nicht auf das vertraglich vereinbarte Modell der Arbeitszeitverteilung beschränkt, sondern hat Anspruch auf Vertragsänderung (vgl. BAG, Urteil vom 16. Dezember 2008 - 9 AZR 893/07 -, Rn. 29, juris, zu § 8 TzBfG).
  • BAG, 03.07.2019 - 4 AZR 312/18

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - rechtsgeschäftlicher Inhalt

    Auszug aus LAG Hamburg, 04.03.2020 - 5 SaGa 2/19
    Vor allem sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (stRspr, vgl. nur: BAG, Urteil vom 03. Juli 2019 - 4 AZR 312/18 -, Rn. 21, m.w.N., juris).
  • LAG Hamburg, 04.09.2006 - 4 Sa 41/06

    Einstweilige Verfügung hinsichtlich Teilzeitanspruch

    Auszug aus LAG Hamburg, 04.03.2020 - 5 SaGa 2/19
    Dem Umstand, dass durch den Erlass einer Leistungsverfügung eine teilweise Vorwegnahme der Hauptsache erfolgt, ist allein dadurch Rechnung zu tragen, dass eine entsprechende gerichtliche Entscheidung nur in Betracht kommt, wenn ein Obsiegen des Verfügungsklägers in der Hauptsache überwiegend wahrscheinlich und die angestrebte einstweilige Regelung dringend geboten ist und sich ferner bei der Abwägung der beiderseitigen Interessen ergibt, dass dem Verfügungsbeklagten eher als dem Verfügungskläger das Risiko zuzumuten ist, dass die weitere Aufklärung des Sachverhalts im Hauptsacheverfahren dort zu einer abweichenden Beurteilung der Rechtslage führen kann (stRspr, vgl. nur: LAG Hamburg, Urteil vom 04. September 2006 - 4 Sa 41/06 -, Rn. 19, juris; vgl. auch: ErfK/Preis , 20. Aufl., §§ 9a, 8 TzBfG, Rn. 76).
  • BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 144/18

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung -Auslegung einer

    Auszug aus LAG Hamburg, 04.03.2020 - 5 SaGa 2/19
    Die entfernte Möglichkeit, zu einem anderen Ergebnis zu kommen, genügt für die Anwendung der Unklarheitenregel nicht (BAG, Urteil vom 19. November 2019 - 3 AZR 144/18 -, Rn. 32, juris).
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