Rechtsprechung
| LAG Hamburg, 10.08.2017 - 1 Sa 50/16 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 16 BetrAVG, § 77 BetrVG
Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungspflicht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt; Zahlungsklage auf wiederkehrende Leistungen bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitgeberin zu den finanziellen Gründen ihrer Anpassungsentscheidung und Überschreitung des ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BetrAVG § 16; BetrVG § 77
Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung - rechtsportal.de
BGB § 315 ; ZPO § 258
Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 05.10.2016 - 24 Ca 79/16
- LAG Hamburg, 10.08.2017 - 1 Sa 50/16
- BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 448/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 29.09.2010 - 3 AZR 557/08
Betriebsrente - versicherungsmathematische Abschläge - Auslegung
Auszug aus LAG Hamburg, 10.08.2017 - 1 Sa 50/16
Die Betriebsparteien haben bei Schaffung betrieblicher Regelungen das rechtsstaatliche Bestimmtheitsgebot zu beachten (BAG, Urteil vom 29. September 2010, 3 AZR 557/08; juris).Dabei dürfen sie unbestimmte Rechtsbegriffe verwenden (BAG, Urteil vom 29. September 2010, 3 AZR 557/08; juris).
- BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15
Betriebliche Altersversorgung - Verzinsung eines Versorgungskapitals
Auszug aus LAG Hamburg, 10.08.2017 - 1 Sa 50/16
Welche Umstände dies im Einzelnen sind, hängt auch von der Art der Leistungsbestimmung ab, die der Berechtigte zu treffen hat (BAG, Urteil vom 30. August 2016, 3 AZR 272/15; juris). - BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 267/14
Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage - Auslegung von …
Auszug aus LAG Hamburg, 10.08.2017 - 1 Sa 50/16
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015, 3 AZR 267/14; juris).
- BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 751/96
Tarifliche Zuwendung - Erziehungsurlaub
Auszug aus LAG Hamburg, 10.08.2017 - 1 Sa 50/16
Eine Ausnahmeregelung ist grundsätzlich nicht extensiv, sondern eng auszulegen (BAG, Urteil vom 26. März 1997, 10 AZR 751/96; juris). - BAG, 01.10.2002 - 9 AZR 215/01
Bestimmtheit des Klageantrages; Tarifliche Ausschlußfrist
Auszug aus LAG Hamburg, 10.08.2017 - 1 Sa 50/16
Dass die Schuldnerin, die die Zinsen durch mangelnde Zahlung veranlasst hat, dadurch mehr belastet wird als durch eine Angabe in Prozentpunkten, ist unerheblich (BAG, Urteil vom 1. Oktober 2002, 9 AZR 215/01, AP Nr. 37 zu § 253 ZPO = EzA § 4 TVG Ausschlussfristen Nr. 157). - ArbG Hamburg, 05.10.2016 - 24 Ca 81/16
Anpassung von Versorgungsbezügen - Anpassungsautomatik - wirtschaftliche Lage - …
Auszug aus LAG Hamburg, 10.08.2017 - 1 Sa 50/16
das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 5. Oktober 2017, 24 Ca 81/16, dahingehend abzuändern, dass insgesamt nach den klägerischen Anträgen erster Instanz entschieden wird.