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   LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 11/17   

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https://dejure.org/2017,56051
LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 11/17 (https://dejure.org/2017,56051)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 15.11.2017 - 6 Sa 11/17 (https://dejure.org/2017,56051)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 15. November 2017 - 6 Sa 11/17 (https://dejure.org/2017,56051)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung an veränderte wirtschaftliche Verhältnisse - Gesamtbetriebsvereinbarung

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt; Zahlungsklage auf wiederkehrende Leistungen bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitgeberin zu den finanziellen Gründen ihrer Anpassungsentscheidung und Missachtung der ...

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 77 Abs. 4 S. 1; ZPO § 258
    Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 29.09.2010 - 3 AZR 557/08

    Betriebsrente - versicherungsmathematische Abschläge - Auslegung

    Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 11/17
    (1) Die Betriebsparteien haben bei Schaffung betrieblicher Regelungen das rechtsstaatliche Bestimmtheitsgebot zu beachten (BAG, Urteil vom 29. September 2010, 3 AZR 557/08; juris).

    Dies schließt aber nicht aus, dass sie unbestimmte Rechtsbegriffe verwenden (BAG, Urteil vom 29. September 2010, 3 AZR 557/08; juris).

  • ArbG Hamburg, 02.11.2016 - 3 Ca 178/16

    Betriebliches Versorgungswerk - BVW - Höhe Anpassung Versorgungsbezüge

    Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 11/17
    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 2. November 2016 - Az. 3 Ca 178/16 - wird auf ihre Kosten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor wie folgt neu gefasst wird:.

    das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 2. November 2016, Az.: 3 Ca 178/16, aufzuheben und die Klage abzuweisen.

  • BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 267/14

    Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage - Auslegung von

    Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 11/17
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015, 3 AZR 267/14; juris).
  • BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 272/15

    Betriebliche Altersversorgung - Verzinsung eines Versorgungskapitals

    Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 11/17
    Welche Umstände dies im Einzelnen sind, hängt auch von der Art der Leistungsbestimmung ab, die der Berechtigte zu treffen hat (BAG, Urteil vom 30. August 2016, 3 AZR 272/15; juris).
  • LAG Hamburg, 13.07.2017 - 1 Sa 49/16

    Erhöhung einer Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung

    Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 11/17
    Die Kammer schließt sich den Entscheidungen der 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamburg mit Urteil vom 1. Juni 2017 (Az. 7 Ca 102/16) und der 1. Kammer des Landesarbeitsgericht Hamburg mit Urteil vom 13. Juli 2017 (Az. 1 Sa 49/16) im Ergebnis und in wesentlichen Teilen der Begründung an.
  • BAG, 19.04.2012 - 6 AZR 677/10

    Abfindungsanspruch aus der Sicherungsordnung des Diakonischen Werks der EKD bei

    Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 11/17
    Die Rechtsprechung ist gehalten, verbleibende Unklarheiten über den Anwendungsbereich einer Norm durch Präzisierung und Konkretisierung im Wege der Auslegung nach Möglichkeit auszuräumen (BAG, Urteil vom 19. April 2012, 6 AZR 677/10, juris).
  • BAG, 17.06.2014 - 3 AZR 529/12

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungstarifvertrags -

    Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 11/17
    Anders als im Geltungsbereich des § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (vgl. BAG, 17.06.2014, 3 AZR 529/12; zit. nach juris).
  • BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 751/96

    Tarifliche Zuwendung - Erziehungsurlaub

    Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 11/17
    Eine Ausnahmeregelung ist grundsätzlich nicht extensiv, sondern eng auszulegen (BAG, Urteil vom 26. März 1997, 10 AZR 751/96; juris).
  • LAG Hamburg, 15.11.2017 - 6 Sa 70/17

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung an veränderte wirtschaftliche

    Zwischen den Parteien ist ein weiterer Rechtsstreit anhängig, der die betrieblichen Versorgungsleistungen für das Jahr 2015 betrifft (Az. des arbeitsgerichtlichen Verfahrens: 3 Ca 178/16; Az. des landesarbeitsgerichtlichen Verfahrens: 6 Sa 11/17).

    In dem Rechtsstreit zum Aktenzeichen 3 Ca 178/16 bzw. 6 Sa 11/17 macht der Kläger für den Zeitraum 1. Juli 2015 bis 30. Juni 2016 einen Anspruch auf eine um EUR 55, 95 brutto höhere monatliche Betriebsrente geltend.

    Insoweit wird auf Urteil des Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2017 in der Sache 6 Sa 11/17 verwiesen.

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