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   LAG Hamburg, 19.01.2005 - 5 Sa 32/04   

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https://dejure.org/2005,6561
LAG Hamburg, 19.01.2005 - 5 Sa 32/04 (https://dejure.org/2005,6561)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 19.01.2005 - 5 Sa 32/04 (https://dejure.org/2005,6561)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - 5 Sa 32/04 (https://dejure.org/2005,6561)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorbehalt der Änderung des Tarifvertrags bei einer auf Tarifvertrag beruhenden betrieblichen Altersversorgung; Geltung des Änderungsvorbehalts bei Eintritt des Versorgungsfalls; Geltung einer im Arbeitsvertrag vereinbarten Jeweiligkeitsklausel über das Ende des ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2005, 432
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (16)

  • BAG, 20.02.2001 - 3 AZR 515/99

    Änderung tarifvertraglicher Betriebsrentendynamisierung

    Auszug aus LAG Hamburg, 19.01.2005 - 5 Sa 32/04
    Um eine derart weitreichende Zusage annehmen zu können, wären eindeutige Anzeichen erforderlich (vgl. BAG, Urt. v. 20.2. 2001 - 3 AZR 515/99 - ZTR 02, 937), da aus der Sicht eines redlichen Empfängers nicht ernsthaft damit gerechnet werden konnte, eine Organisation von der Größe der Beklagten wolle mit einzelnen Versorgungsempfängern Regelungen treffen, die vom tariflich festgelegten Gesamtsystem abwichen.

    Die im Arbeitsvertrag vereinbarte sog. Jeweiligkeitsklausel gilt über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus auch noch nach dem Eintritt des Arbeitnehmers in den Ruhestand (vgl. BAG, Urt. v. 20.2. 2001 - 3 AZR 515/99 - ZTR 02, 937).

  • BVerfG, 23.04.1974 - 1 BvR 6/74

    Vergleichsmiete I

    Auszug aus LAG Hamburg, 19.01.2005 - 5 Sa 32/04
    Die Rechtsunterworfenen müssen in zumutbarer Weise feststellen können, ob die tatsächlichen Voraussetzungen für die in der Rechtsnorm ausgesprochene Rechtsfolge vorliegen (BVerfG v. 23.4. 1974 - 1 BvR 6/74 - BVerfGE 37, 132 (142) = NJW 74, 1499; BAG v. 29.1.1980 - 1 ABR 45/79 - BAGE 32, 381 = NJW 80, 2724).
  • LAG Hamburg, 15.06.2004 - 3 Sa 95/03
    Auszug aus LAG Hamburg, 19.01.2005 - 5 Sa 32/04
    Die gemeinsame Erklärung der Tarifvertragsparteien vom 19.4.2004 (zum Parallelverfahren LAG Hamburg 3 Sa 95/03, Anlage B 6) wurde zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.
  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 72/05

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

    Die Revision gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 19. Januar 2005 - 5 Sa 32/04 - wird zurückgewiesen.
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