Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  Entschädigungsanspruch wegen Altersdiskriminierung - Merkmal "junges Team" in Stellenanzeige - keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Bezeichnung des Prozessgegners als "AGG-Hopper" und Einholung von Information aus AGG-Datenbank

• Justiz Hamburg

  § 15 Abs 2 S 1 AGG, § 15 Abs 2 S 2 AGG, § 7 Abs 1 AGG, § 2 Abs 1 Nr 1 AGG, § 823 Abs 1 BGB
  Entschädigungsanspruch wegen Altersdiskriminierung - Merkmal "junges Team" in Stellenanzeige - keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Bezeichnung des Prozessgegners als "AGG-Hopper" und Einholung von Information aus AGG-Datenbank

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Altersbenachteiligung durch Stellengesuch für "Junges Team"; Wahrnehmung berechtigter Interessen im Entschädigungsprozess; Einholung von Informationen über Anspruchsteller aus Datenbank

 
• Betriebs-Berater

  Ein Team darf kein Alter haben

• Betriebs-Berater

  Ein Team darf kein Alter haben

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Altersbenachteiligung durch Stellengesuch für "Junges Team"; Wahrnehmung berechtigter Interessen im Entschädigungsprozess; Einholung von Informationen über Anspruchsteller aus Datenbank

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Altersdiskriminierung durch Selbstbeschreibung des Arbeitgebers?

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Mit dem "jungen Team" in die AGG-Falle

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Alter Mann und "Junges Team"

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Junges Team in Stellenanzeige und Entschädigung

• arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

  Diskriminierung: "Wir bieten Ihnen ein junges Team"

• channelpartner.de (Kurzinformation)

  Arbeitsrecht - Wann ist eine Stellenanzeige diskriminierend?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  In einer Stellenanzeige darf nicht mit einem jungen Team geworben werden

Besprechungen u.ä.

• ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)

  Neues zum Persönlichkeitsrecht: Der "AGG-Hopper”

Verfahrensgang

• ArbG Hamburg, 11.12.2009 - 10 Ca 154/09
• LAG Hamburg, 23.06.2010 - 5 Sa 14/10

Papierfundstellen

• BB 2011, 1140
• NZA-RR 2010, 629

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 23.06.2009 - VI ZR 196/08

  Lehrerbewertungen im Internet

  Auszug aus LAG Hamburg, 23.06.2010 - 5 Sa 14/10

  Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung stellt sich als Befugnis des Einzelnen dar, grundsätzlich selbst darüber zu entscheiden, ob und wann sowie innerhalb welcher Grenzen seine persönlichen Daten in die Öffentlichkeit gebracht werden (vgl. BGH 23.06.2009 - VI ZR 196/08 - BGHZ 181, 328 mwN.).

  In der Rechtsprechung sind wegen der Eigenart des allgemeinen Persönlichkeitsrechts als eines Rahmenrechts, dessen Reichweite nicht absolut feststeht, Abwägungskriterien u.a. nach Maßgabe einer abgestuften Schutzwürdigkeit bestimmter Sphären, in denen sich die Persönlichkeit verwirklicht, herausgearbeitet worden (vgl. BGH 23.06.2009 aaO.).

  Deshalb muss der Einzelne grundsätzlich Einschränkungen seines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung hinnehmen, wenn und soweit solche Beschränkungen von hinreichenden Gründen des Gemeinwohls oder überwiegenden Rechtsinteressen Dritter getragen werden und bei einer Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht der ihn rechtfertigenden Gründe die Grenze des Zumutbaren noch gewahrt ist (BGH 23.06.2009 aaO.).

• BAG, 22.01.2009 - 8 AZR 906/07

  Altersdiskriminierung - Entschädigung - Versetzung

  Auszug aus LAG Hamburg, 23.06.2010 - 5 Sa 14/10

  Dies stellt zwar § 15 Abs. 2 Satz 1 AGG nicht ausdrücklich klar, es ergibt sich aber aus dem Gesamtzusammenhang der Bestimmungen in § 15 AGG (BAG 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07 - mwN, EzA AGG § 15 Nr. 1).

  Ausreichend ist, dass ein in § 1 AGG genannter Grund Bestandteil eines Motivbündels ist, das die Entscheidung beeinflusst hat (BAG 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07 - EzA AGG § 15 Nr. 1).Nach der gesetzlichen Beweislastregelung gem. § 22 AGG genügt es, dass der Anspruchsteller Indizien vorträgt und im Streitfalle beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen.

• BAG, 17.12.2009 - 8 AZR 670/08

  Entschädigung wegen Benachteiligung bei der Stellenbesetzung aufgrund …

  Auszug aus LAG Hamburg, 23.06.2010 - 5 Sa 14/10

  In Rechtsprechung und Schrifttum wird neben einer Bewerbung verlangt, dass die Person objektiv für die zu besetzende Stelle in Betracht kommt und sich subjektiv ernsthaft bewirbt (BAG 17.12.2009 - 8 AZR 670/08 - BB 2010, 51, Juris mwN.).

  Sodann trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat (BAG 22.10.2009; 17.12.2009 aaO.).

 
• ArbG Hamburg, 11.12.2009 - 10 Ca 154/09

  Auszug aus LAG Hamburg, 23.06.2010 - 5 Sa 14/10

  Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 11. Dezember 2009 - 10 Ca 154/09 - teilweise abgeändert:.

  unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Hamburg vom 11. Dezember 2009 - 10 Ca 154/09 -.

• BGH, 30.01.1996 - VI ZR 386/94

  Lohnkiller

  Auszug aus LAG Hamburg, 23.06.2010 - 5 Sa 14/10

  Dabei hängt die Entscheidung, ob eine hinreichend schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts vorliegt, insbesondere von der Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner auch von Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie von dem Grad seines Verschuldens ab (st. Rspr., vgl. BGH 30.01.1996 - VI ZR 386/94 - BGHZ 132, 13-29 mwN.).Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als "sonstiges Recht" iSd. § 823 Abs. 1 BGB ist ein so genanntes "Rahmenrecht" bzw. ein "offener Verletzungstatbestand", bei dem der tatbestandsmäßige Eingriff nicht bereits die Rechtswidrigkeit indiziert.
• BAG, 22.10.2009 - 8 AZR 642/08

  Entschädigung - Benachteiligung wegen Behinderung - krankheitsbedingte Kündigung

  Auszug aus LAG Hamburg, 23.06.2010 - 5 Sa 14/10

  Der Kläger muss allerdings Tatsachen, die das Gericht bei der Bestimmung des Betrages heranziehen soll, benennen und die Größenordnung der geltend gemachten Forderung angeben (BAG 22.10.2009 - 8 AZR 642/08 - DB 2010, 507).
• BVerfG, 16.11.1993 - 1 BvR 258/86

  § 611a BGB

  Auszug aus LAG Hamburg, 23.06.2010 - 5 Sa 14/10

  Ob dies überhaupt denkbar ist ("Präklusion durch Verfahrensfehler" BVerfG 16.11.1993 - 1 BvR 258/86 - AP Nr. 9 zu § 611a BGB) kann vorliegend offenbleiben, denn entsprechender Tatsachenvortrag ist nicht erfolgt, insbesondere konnte und ist nicht vorgetragen worden, dass die eingestellte Bewerberin aus der Altersgruppe des Klägers stammt und nicht jünger ist.
• LAG Hamm, 26.06.2008 - 15 Sa 63/08

  Kein Entschädigungsanspruch wegen Altersdiskriminierung mangels Ernsthaftigkeit

  Auszug aus LAG Hamburg, 23.06.2010 - 5 Sa 14/10

  Innerhalb eines Arbeitsgerichtsprozesses ist diese Bezeichnung im Rahmen von Ansprüchen aus dem AGG fast schon zu einem juristischen Begriff geworden (vgl. Hey, AGG 2009, Nr. 22 zu § 15; LAG Hamm (Westfalen) 26.06.2008 - 15 Sa 63/08 - LAGE § 15 AGG Nr. 5, 0bersatz zitiert nach Juris: "Keine Entschädigungszahlungen aufgrund Altersdiskriminierung bei AGG-Hopping").
• LAG Schleswig-Holstein, 09.09.2009 - 3 Sa 153/09

  Kündigung, ordentliche, Treuwidrigkeit, Treu und Glauben, soziale Rücksichtnahme, …

  Auszug aus LAG Hamburg, 23.06.2010 - 5 Sa 14/10

  In Rechtsprechung und Schrifttum wird neben einer Bewerbung verlangt, dass die Person objektiv für die zu besetzende Stelle in Betracht kommt und sich subjektiv ernsthaft bewirbt (BAG 17.12.2009 - 8 AZR 670/08 - BB 2010, 51, Juris mwN.).

• LAG Baden-Württemberg, 15.01.2016 - 19 Sa 27/15

  Stellenanzeige - Altersdiskriminierung - junges hochmotiviertes Team

  (aa) Zur Beurteilung der Formulierungen der Beklagten im Zusammenhang mit einem "jungen, hochmotivierten Team", die so oder in ähnlicher Form bereits häufig Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen waren, ist der jeweilige Einzelfall und die konkrete Fassung der Stellenanzeige maßgeblich (LAG Nürnberg…, Urteil vom 16. Mai 2012 - 2 Sa 574/11 -, Rn. 32 ff., juris; LAG München…, Urteil vom 13. November 2012 - 7 Sa 105/12 -, Rn. 84 ff., juris.; LAG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 8. August 2013 - 26 Sa 1083/13 -, Rn. 48, juris; a.A. LAG Hamburg, Urteil vom 23. Juni 2010 - 5 Sa 14/10 -, Rn. 60, juris, das bei der Verwendung der Formulierung "junges Team" generell einen Verstoß gegen §§ 7, 11 AGG annimmt; LAG Schleswig-Holstein…, Urteil vom 29. Oktober 2013 - 1 Sa 142/13 -, Rn. 48 ff.).

  Eine dadurch hervorgerufene Beeinträchtigung ihres Persönlichkeitsrechts hat die Klägerin ebenso hinzunehmen, denn das im Rahmen der erforderlichen Abwägung der widerstreitenden grundrechtlich geschützten Belange von Art. 5 Abs. 1 GG geschützte Interesse der Beklagten überwiegt das Interesse der Klägerin am Schutz ihrer Persönlichkeit (…vgl. BVerfGE 114, 339, Rn. 29 f., juris; OLG Stuttgart…, Urteil vom 11. April 2013 - 2 U 111/12 -, Rn. 57 ff., juris; LAG Hamburg, Urteil vom 23. Juni 2010 - 5 Sa 14/10 -, Rn. 65 ff., juris).

• LAG Hamm, 13.06.2017 - 14 Sa 1427/16

  Alter; Behinderung; Benachteiligung; Diskriminierung; Entschädigung; …

  Dass selbst einige Landesarbeitsgerichte die vom Bundesarbeitsgericht eindeutig festgestellte unmittelbare Diskriminierung durch die Verwendung des Begriffs "junges Team" anders verstanden haben (…vgl. LAG Berlin-Brandenburg 8. August 2013 - 26 Sa 1083/13 - Rn. 48 f.;… LAG Baden-Württemberg 15. Januar 2016 - 19 Sa 27/15 - Rn. 117 ff.; LAG München 13. November 2012 - 7 Sa 105/12 - Rn. 84 ff.;… LAG Nürnberg 16. Mai 2012 - 2 Sa 574/11 - Rn. 31 ff.;… LAG Rheinland-Pfalz 10. Februar 2014 - 3 Sa 27/13 - Rn. 105 f.), entlastet die Beklagte im Hinblick auf die bereits existierende abweichende Rechtsprechung anderer Landesarbeitsgerichte (vgl. LAG Hamburg 23. Juni 2010 - 5 Sa 14/10 - Rn. 60;… LAG Schleswig-Holstein 29. Oktober 2013 - 1 Sa 142/13 - Rn. 44 ff.) nicht.
• BGH, 04.05.2022 - 1 StR 138/21

  Betrug durch AGG-Hopping (konkludente Täuschung: Erklärungsinhalt bei …

  Insbesondere die Sorge vor so genannten AGG-Hoppern, also Personen, die sich nur zum Schein auf eine freie Stelle bewerben, um wegen tatsächlicher oder vermeintlicher Fehler im Bewerbungsverfahren oder einer Absage unter diskriminierenden Umständen Schadensersatzansprüche nach dem AGG geltend zu machen (vgl. hierzu etwa Landesarbeitsgericht Hamburg, Urteil vom 23. Juni 2010 - 5 Sa 14/10, NZA-RR 2010, 629, 631), dürfte in der Vergangenheit erheblich zu einem gesetzeskonformen Verhalten beigetragen haben.

 
• BGH, 04.05.2022 - 1 StR 3/21

  Betrug durch AGG-Hopping (konkludente Täuschung: Erklärungsinhalt bei …

  Insbesondere die Sorge vor so genannten AGG-Hoppern, also Personen, die sich nur zum Schein auf eine freie Stelle bewerben, um wegen tatsächlicher oder vermeintlicher Fehler im Bewerbungsverfahren oder einer Absage unter diskriminierenden Umständen Schadensersatzansprüche nach dem AGG geltend zu machen (vgl. hierzu etwa Landesarbeitsgericht Hamburg, Urteil vom 23. Juni 2010 - 5 Sa 14/10, NZARR 2010, 629, 631), dürfte in der Vergangenheit erheblich zu einem gesetzeskonformen Verhalten beigetragen haben.
• LAG Nürnberg, 27.05.2020 - 2 Sa 1/20

  Stellenanzeige - Diskriminierung - Alter - "junges hochmotiviertes Team"

  Auch war bis in das Jahr 2016 hinein in der Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte umstritten, ob einem Text wie "Wir bieten junges dynamisches Team" oder "junges hochmotiviertes Team" oder "junges erfolgreiches Team" überhaupt eine Indizwirkung zukommt (dafür etwa LAG Hamburg 23.06.2010 - 5 Sa 14/10; dagegen etwa LAG Nürnberg 16.05.2012 - 2 Sa 574/11, LAG Baden-Württemberg 15.01.2016 - 19 Sa 27/15).
• LAG Rheinland-Pfalz, 10.02.2014 - 3 Sa 27/13

  Stellenausschreibung - Junior Consultant - Keine Altersdiskriminierung

  Die Kammer schließt sich hier der Auffassung des Landesarbeitsgerichts Hamburg in der Entscheidung vom 23.06.2010 an (5 Sa 14/10, NZA RR 2010 629), in der es unter der Überschrift "Wie bieten Ihnen" um die Beschreibung als "junges, erfolgreiches Team" in einer Stellenanzeige ging.

  Der Auffassung des LAG Hamburg (23.06.2010 - 5 Sa 14/10 -), wonach das Merkmal "junges Team" in einer Stellenausschreibung auch dann, wenn es unter der Überschrift "Wir bieten Ihnen" erfolgt, einen Verstoß gegen §§ 7, 11 AGG darstellt, vermag die Kammer aus den dargelegten Gründen nicht zu folgen.

• LAG Nürnberg, 16.05.2012 - 2 Sa 574/11

  Diskriminierung - Alter - Stellenanzeige - "junges Team" - Indizwirkung - …

  Es gebe hier keinen Unterschied zu dem vom Landesarbeitsgericht Hamburg (LAG Hamburg vom 23.06.2010 - 5 Sa 14/10) entschiedenen Fall, in dem unter der Überschrift "wir bieten Ihnen" "junges Team" steht und dem vorliegenden Fall.

  Auch der vom Landesarbeitsgericht Hamburg entschiedene Fall (Urteil vom 23.06.2010 - 5 Sa 14/10) unterscheidet sich in rechtlich erheblicher Weise von dem vorliegenden Fall.

• LAG Schleswig-Holstein, 04.05.2016 - 6 Sa 419/15

  Entschädigung, Diskriminierung, Benachteiligung, Bewerbung, Stellenausschreibung, …

  Damit unterscheidet sich die Formulierung deutlich von den möglicherweise problematischen Beschreibungen "Wir sind ein junges, dynamisches Team", "Es erwartet Sie ein junges, dynamisches Team" oder "Wir bieten Ihnen ein junges, dynamisches Team" (vgl. dazu LAG Berlin-Brandenburg 08.08.2013 - 26 Sa 1083/13; LAG Rheinland-Pfalz 10.02.2014 - 3 Sa 27/13 - LAG H. 23.06.2010 - 5 Sa 14/10 -).
• OLG Stuttgart, 11.04.2013 - 2 U 111/12

  AGG-Warndatei: Entschädigungsanspruch wegen Weitergabe von Informationen über …

  Das vom Landgericht zitierte Urteil des LAG Hamburg, 5 Sa 14/10, befasse sich mit einem Rechtsstreit zwischen einem Antragsteller nach dem AGG und einem Arbeitgeber, welcher das AGG-Archiv der Beklagten genutzt habe.

  Soweit es sich um die Aufnahme in das Archiv handelt, ist das Landgericht zurecht von einer auf einer Wertung beruhenden Meinungsäußerung ausgegangen, ebenso bei der Benennung des Archivs; im Übrigen liegen zulässige Tatsachenbehauptungen vor (s. auch schon LArbG Hamburg, Urteil vom 23. Juni 2010 - 5 Sa 14/10, NZA-RR 2010, 629, bei juris Rz. 65 ff.).

• LAG Berlin-Brandenburg, 08.08.2013 - 26 Sa 1083/13

  Ausschreibung einer Stelle für "junges, engagiertes Team" - Widerlegung des …

  Es ist nicht auszuschließen, dass eine Formulierung, mit der ein "junges Team" "angeboten" wird, geeignet sein kann, die Absicht einer Diskriminierung wegen des Alters zum Ausdruck zu bringen (so zB. LAG Hamburg 23. Juni 2010 - 5 Sa 14/10 - NZA-RR 2010, 629, Rn. 60).

  Im allgemeinen Sprachgebrauch wird die Formulierung aber auch benutzt, um auf das noch nicht so hohe Alter seiner Mitglieder hinzuweisen (so auch LAG Hamburg 23. Juni 2010 - 5 Sa 14/10 - NZA-RR 2010, 629, Rn.60).

• LAG Schleswig-Holstein, 29.10.2013 - 1 Sa 142/13

  Entschädigungsanspruch, Altersdiskriminierung, Stellenanzeige, Angabe "junges …
• LAG Hamm, 04.02.2014 - 7 Sa 1026/13

  Subjektiv ernsthafte Bewerbung
• LAG München, 13.11.2012 - 7 Sa 105/12

  Klage auf Entschädigung wegen Altersdiskriminierung ("junges dynamisches Team")
• ArbG Bocholt, 13.10.2016 - 3 Ca 943/16

  Entscheidung aus Anlass eines erfolglosen Bewerbungsverfahrens
• ArbG Hamburg, 25.07.2013 - 23 Ca 10/13

  Keine Benachteiligung im Bewerbungsverfahren - fehlende Englischkenntnisse