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   LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10   

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LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10 (https://dejure.org/2010,20155)
LAG Hamm, Entscheidung vom 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10 (https://dejure.org/2010,20155)
LAG Hamm, Entscheidung vom 02. Dezember 2010 - 15 Sa 1247/10 (https://dejure.org/2010,20155)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Außerordentliche Änderungskündigung mit Auslauffrist bei tariflich ordentlicher Unkündbarkeit, personenbedingte Gründe

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 174, 626 Abs. 1 und 2 BGB, § 2 KSchG, § 34 Abs. 2 TVöD, § 55 Abs. 2 BAT
    Außerordentliche Änderungskündigung mit Auslauffrist bei tariflich ordentlicher Unkündbarkeit, personenbedingte Gründe

  • IWW
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Änderungskündigung aufgrund gesundheitlich eingeschränkter Einsatzfähigkeit des Arbeitnehmers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Außerordentliche Änderungskündigung im öffentlichen Dienst; Änderung der Arbeitsbedingungen für Vorarbeiter in Baumpflegekolonne nach unfallbedingter Störung des vertraglichen Austauschverhältnisses

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche Änderungskündigung im öffentlichen Dienst; Änderung der Arbeitsbedingungen für Vorarbeiter in Baumpflegekolonne nach unfallbedingter Störung des vertraglichen Austauschverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 28.10.2010 - 2 AZR 688/09

    Außerordentliche Änderungskündigung - tarifliche Unkündbarkeit

    Auszug aus LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10
    § 55 Abs. 2 Unterabs. 2 S. 1 BAT ist nicht mehr anzuwenden (BAG vom 28.10.2010 - 2 AZR 688/09, zit. nach juris, m.w.N.).

    Der für die Änderungskündigung maßgebliche Mangel der Eignung des Klägers für die bisher von ihm ausgeübte Tätigkeit stellt einen sog. Dauertatbestand dar (BAG vom 28.10.2010 - 2 AZR 688/09).

  • BAG, 30.09.2010 - 2 AZR 88/09

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

    Auszug aus LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10
    Dazu gehört auch die Darlegung des Fehlens alternativer Beschäftigungsmöglichkeiten (BAG vom 30.09.2010 - 2 AZR 88/09, NZA 2011, 39).
  • BAG, 21.03.1996 - 2 AZR 455/95

    Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung

    Auszug aus LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10
    Es ist für die Einhaltung der Zweiwochenfrist des § 626 Abs. 2 BGB ausreichend, dass dieser Tatbestand noch - wie vorliegend - in den letzten zwei Wochen vor Kündigungsausspruch gegeben war (BAG vom 21.03.1996 - 2 AZR 455/95, EzA BGB § 626 Ausschlussfrist Nr. 10; BAG vom 28.10.2010, a.a.0.).
  • BAG, 18.05.2006 - 2 AZR 207/05

    Außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung

    Auszug aus LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10
    Im Einzelfall kann der Arbeitgeber sogar verpflichtet sein, zur Vermeidung einer außerordentlichen Änderungskündigung einen gleichwertigen Arbeitsplatz frei zu kündigen (vgl. BAG vom 18.05.2006 - 2 AZR 207/05, EzA, KSchG § 2 Nr. 60).
  • BAG, 19.06.1986 - 2 AZR 565/85

    Wirksamkeit einer außerordentlichen Änderungskündigung - Annahme eines

    Auszug aus LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10
    2) Der Streit der Parteien geht um eine Änderungsschutzklage entsprechend §§ 2, 4 S. 2 KSchG, deren Anwendung auf außerordentliche Änderungskündigungen nicht entgegensteht, dass § 13 Abs. 1 S. 2 KSchG keine Verweisung auf § 2 KSchG enthält (BAG vom 19.06.1986 - 2 AZR 565/85, EzA, KSchG § 2 Nr. 7).
  • BAG, 11.07.1991 - 2 AZR 107/91

    Kündigung durch Prokuristen ohne Vorlage einer Vollmachtsurkunde

    Auszug aus LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10
    Eine Zurückweisungsfrist von drei bis fünf Tagen wird unter Einschluss eines Wochenendes noch als "unverzüglich" anzusehen sein (vgl. BAG vom 11.07.1991 - 2 AZR 107/91, NZA 1992, 449), nicht dagegen eine Frist von mehr als 10 Tagen.
  • BAG, 26.11.2009 - 2 AZR 272/08

    Außerordentliche Kündigung - Tarifliche Unkündbarkeit

    Auszug aus LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10
    Mit dem Begriff des wichtigem Grundes knüpft die Bestimmung des TVöD an die gesetzliche Regelung des § 626 Abs. 1 BGB an (vgl. BAG vom 26.11.2009 - 2 AZR 272/08, EzA BGB 2002, § 626 Unkündbarkeit Nr. 16).
  • BAG, 27.11.2003 - 2 AZR 601/02

    Außerordentliche Kündigung - dauernde Leistungsunfähigkeit

    Auszug aus LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10
    Insbesondere, wenn die Kündbarkeit tariflich ausgeschlossen ist, kommt eine außerordentliche Kündigung mit einer der ordentlichen Kündigung entsprechenden Auslauffrist in Betracht (BAG vom 27.11.2003 - 2 AZR 601/02, EzA, BGB 2002, § 626 Krankheit Nr. 1).
  • BAG, 05.06.2008 - 2 AZR 984/06

    Außerordentliche Kündigung wegen Verlustes einer betrieblichen Fahrerlaubnis

    Auszug aus LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10
    Darin liegt regelmäßig eine schwere und dauerhafte Störung des vertraglichen Austauschverhältnisses, auf die der Arbeitgeber, wenn keine anderen Beschäftigungsmöglichkeiten bestehen, mit einer außerordentlichen Kündigung reagieren kann (BAG vom 26.11.2009 a.a.0.; BAG vom 05.06.2008 - 2 AZR 984/06, EzA, KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 22).
  • BAG, 18.12.1980 - 2 AZR 980/78

    Geschäftsführer - GmbH - Gemeinsame Vertretung - Gesamtvertretung -

    Auszug aus LAG Hamm, 02.12.2010 - 15 Sa 1247/10
    Es reicht vielmehr aus, wenn sich der Grund der Zurückweisung aus den Umständen eindeutig ergibt und für den Vertragspartner erkennbar ist (BAG vom 18.12.1980 - 2 AZR 980/78, BB 1981, 79).
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