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LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1297/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
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- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Herne, 01.07.2015 - 5 Ca 438/15
- LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1297/15
- BAG, 07.06.2017 - 1 AZR 608/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- ArbG Herne, 01.07.2015 - 5 Ca 438/15
Anpassungsgeld
Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1297/15
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des ArbG Herne vom 01.07.2015 - 5 Ca 438/15 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.Der Kläger beantragt, das Urteil, Az: 5 Ca 438/15 vom 01.07.2015 des Arbeitsgerichts Herne abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, I. an den Kläger EUR 7.271,03 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basissatz - aus monatlich jeweils EUR 559, 31 ab dem ersten Kalendertag des Folgemonats, erstmals ab dem 03.11.2014, letztmals ab dem 03.11.2015, zu zahlen und.
- BAG, 12.02.2013 - 3 AZR 414/12
Betriebliche Altersversorgung - Ablösung von Richtlinien einer …
Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1297/15
Die Billigkeitskontrolle hat nicht auf der Grundlage des Prüfungsschemas zu erfolgen, welches das Bundesarbeitsgericht für die Ablösung von Versorgungszusagen entwickelt hat ( z.B. BAG 12.02.2013 - 3 AZR 414/12 - Fitting, BetrVG aaO, § 77 BetrVG Rn. 195 mwN ). - BAG, 02.10.2007 - 1 AZR 815/06
Rückwirkende Änderung eines Sozialplans - Vertrauensschutz- und …
Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1297/15
Die Möglichkeit einer Rückwirkung normativer Regelungen ist durch das Vertrauensschutz- und das Verhältnismäßigkeitsprinzip beschränkt ( BAG 02.10.2007 - 1 AZR 815/06 - NZA-RR 2008, 242 = EZA § 77 BetrVG 2001 Nr. 20;… Fitting, BetrVG, aaO Rn. 193 ff ). - BAG, 15.10.2013 - 1 AZR 544/12
Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG Deutsche Steinkohle AG -Berücksichtigung …
Auszug aus LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1297/15
Die Beklagte erwidert, das Urteil des BAG vom 15.10.2013 - 1 AZR 544/12 - sei zu dem alten GSP 2003 ergangen und zudem für den Fall eines hauptamtlichen Hauptgerätewarts.
- BAG, 07.06.2017 - 1 AZR 608/16
Zuschuss zum Anpassungsgeld - unzulässige Revision - Revisionsbegründung
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Juli 2016 - 11 Sa 1297/15 - wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen.