Rechtsprechung
   LAG Hamm, 07.08.2008 - 11 Sa 284/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6143
LAG Hamm, 07.08.2008 - 11 Sa 284/08 (https://dejure.org/2008,6143)
LAG Hamm, Entscheidung vom 07.08.2008 - 11 Sa 284/08 (https://dejure.org/2008,6143)
LAG Hamm, Entscheidung vom 07. August 2008 - 11 Sa 284/08 (https://dejure.org/2008,6143)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,6143) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Benachteiligung wegen des Alters durch eine Höchstaltersgrenze für die Einstellung in ein Arbeitsverhältnis des öffentlichen Dienstes

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    AGG §§ 15, 10
    Benachteiligung wegen des Alters durch eine Höchstaltersgrenze für die Einstellung in ein Arbeitsverhältnis des öffentlichen Dienstes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Entschädigungspflicht für einen öffentlichen Arbeitgeber wegen Zurückweisung eines Bewerbers aufgrund seines Alters; Zulässigkeit einer Benachteiligung eines Bewerbers wegen seines Alters durch die Rechtfertigung einer Höchstgrenze für die Übernahme in ein ...

  • hensche.de

    Diskriminierung: Alter

  • Judicialis

    AGG § 10; ; AGG § 15

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGG § 10; AGG § 15
    Benachteiligung wegen des Alters durch eine Höchstaltersgrenze für die Einstellung in ein Arbeitsverhältnis des öffentlichen Dienstes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Altersgrenzen für Einstellung in den Justizvollzugsdienst als Angestellter

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2007 - 6 A 942/05

    Anspruch eines Lehrers auf Übernahme in das Beamtenverhältnis trotz

    Auszug aus LAG Hamm, 07.08.2008 - 11 Sa 284/08
    Daran gemessen ist die Festlegung der Altersgrenze auf 35 Jahre nach Auffassung des OVG NRW nicht zu beanstanden (OVG NRW 30.05.2008 - 6 A 3734/05 - OVG NRW 15.03.2007 - 6 A 2007/04 - OVG NRW 15.03.2007 - 6 A 942/05 - OVG NRW 18.07.2007 - 6 A 2008/04 - ebenso OVG Rh-Pf. 10.08.2007 - 2 A 10294/07 - DÖD 2008, 66).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2007 - 6 A 4770/04

    Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe

    Auszug aus LAG Hamm, 07.08.2008 - 11 Sa 284/08
    Höchstaltersgrenzen seien daher mit Ausnahme tätigkeitsbezogener Rechtfertigungen nicht mehr haltbar (Däubler/Bertzbach - Brors, AGG, 2007, § 10 AGG Rn. 79 explizit gegen OVG Münster 18.07.2007 - 6 A 4770/04 -).
  • VG Frankfurt/Main, 21.04.2008 - 9 E 3856/07

    Höchstaltersgrenze für die Einstellung in den mittleren feuerwehrtechnischen

    Auszug aus LAG Hamm, 07.08.2008 - 11 Sa 284/08
    Eine Mindestzeit von mehr als 19, 5 Jahren (§§ 4, 14 Beamtenversorgungsgesetz) sei nicht mehr angemessen und notwendig im Sinne von § 10 AGG, weil innerhalb dieser Zeit die Mindestversorgung regelmäßig durch tatsächliche Dienstleistung erdient werde (VG Frankfurt 21.04.2008 - 9 E 3856/07 -: Verfahrensaussetzung und Vorlage an den Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung von Fragen zur Auslegung der Richtlinie 2000/78/EG; ebenso von Roetteken, Anm. zu OVG Münster 15.03.2007 - 6 A 4625/04 - jurisPR-ArbR 26/2007 Anm. 3 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2007 - 6 A 2008/04
    Auszug aus LAG Hamm, 07.08.2008 - 11 Sa 284/08
    Daran gemessen ist die Festlegung der Altersgrenze auf 35 Jahre nach Auffassung des OVG NRW nicht zu beanstanden (OVG NRW 30.05.2008 - 6 A 3734/05 - OVG NRW 15.03.2007 - 6 A 2007/04 - OVG NRW 15.03.2007 - 6 A 942/05 - OVG NRW 18.07.2007 - 6 A 2008/04 - ebenso OVG Rh-Pf. 10.08.2007 - 2 A 10294/07 - DÖD 2008, 66).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2007 - 6 A 4625/04

    Antrag auf Übernahme in ein Beamtenverhältnis auf Probe; Beachtlichkeit einer

    Auszug aus LAG Hamm, 07.08.2008 - 11 Sa 284/08
    Eine Mindestzeit von mehr als 19, 5 Jahren (§§ 4, 14 Beamtenversorgungsgesetz) sei nicht mehr angemessen und notwendig im Sinne von § 10 AGG, weil innerhalb dieser Zeit die Mindestversorgung regelmäßig durch tatsächliche Dienstleistung erdient werde (VG Frankfurt 21.04.2008 - 9 E 3856/07 -: Verfahrensaussetzung und Vorlage an den Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung von Fragen zur Auslegung der Richtlinie 2000/78/EG; ebenso von Roetteken, Anm. zu OVG Münster 15.03.2007 - 6 A 4625/04 - jurisPR-ArbR 26/2007 Anm. 3 -).
  • BAG, 22.01.2009 - 8 AZR 906/07

    Altersdiskriminierung - Entschädigung - Versetzung

    aa) In der Literatur und in der Rechtsprechung wird überwiegend angenommen, dass ein Verschulden keine Voraussetzung für einen Anspruch auf Zahlung einer Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG ist (LAG Hamm 7. August 2008 - 11 Sa 284/08 - LAGE AGG § 15 Nr. 6 = EzA-SD 2008 Nr. 22, 10; ErfK/Schlachter 9. Aufl. § 15 AGG Rn. 1 f. und 5; HWK/Annuß/Rupp 3. Aufl. § 15 AGG Rn. 7; Voigt in Schleusener/Suckow/Voigt AGG 2. Aufl. § 15 Rn. 39; Bauer/Göpfert/Krieger AGG 2. Aufl. § 15 Rn. 32; Meinel/Heyn/Herms AGG § 15 Rn. 33 f.; Däubler/Bertzbach-Deinert 2. Aufl. § 15 Rn. 58 mwN; Stein in Wendeling-Schröder/Stein AGG § 15 Rn. 30; kritisch dazu Thüsing Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz Rn. 516).

    Zu diesen zählen etwa die Art und Schwere der Benachteiligung, ihre Dauer und Folgen, der Anlass und der Beweggrund des Handelns, der Grad der Verantwortlichkeit des Arbeitgebers, etwa geleistete Wiedergutmachung oder erhaltene Genugtuung und das Vorliegen eines Wiederholungsfalles (vgl. zB Stein in Wendeling-Schröder/Stein AGG § 15 Rn. 39 ff.; Däubler/Bertzbach-Deinert 2. Aufl. § 15 Rn. 66 ff. mwN; HWK/Annuß/Rupp 3. Aufl. § 15 AGG Rn. 8; Meinel/Heyn/Herms AGG § 15 Rn. 44; LAG Hamm 7. August 2008 - 11 Sa 284/08 - LAGE AGG § 15 Nr. 6 = EzA-SD 2008 Nr. 22, 10; Bauer/Göpfert/Krieger AGG 2. Aufl. § 15 Rn. 36, der allerdings der Schwere der Verletzungshandlung keine Bedeutung beimisst, weil dies primär zu einem Strafcharakter der Norm führe).

  • BAG, 22.01.2009 - 8 AZR 73/08

    Altersdiskriminierung; Entschädigung; Versetzung

    aa) In der Literatur und in der Rechtsprechung wird überwiegend angenommen, dass ein Verschulden keine Voraussetzung für einen Anspruch auf Zahlung einer Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG ist (LAG Hamm 7. August 2008 - 11 Sa 284/08 - LAGE AGG § 15 Nr. 6 = EzA-SD 2008 Nr. 22, 10; ErfK/Schlachter 9. Aufl. § 15 AGG Rn. 1 f. und 5; HWK/Annuß/Rupp 3. Aufl. § 15 AGG Rn. 7; Voigt in Schleusener/Suckow/Voigt AGG 2. Aufl. § 15 Rn. 39; Bauer/Göpfert/Krieger AGG 2. Aufl. § 15 Rn. 32; Meinel/Heyn/Herms AGG § 15 Rn. 33 f.; Däubler/Bertzbach-Deinert 2. Aufl. § 15 Rn. 58 mwN; Stein in Wendeling-Schröder/Stein AGG § 15 Rn. 30; kritisch dazu Thüsing Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz Rn. 516).

    Zu diesen zählen etwa die Art und Schwere der Benachteiligung, ihre Dauer und Folgen, der Anlass und der Beweggrund des Handelns, der Grad der Verantwortlichkeit des Arbeitgebers, etwa geleistete Wiedergutmachung oder erhaltene Genugtuung und das Vorliegen eines Wiederholungsfalles (vgl. zB Stein in WendelingSchröder/Stein AGG § 15 Rn. 39 ff.; Däubler/Bertzbach-Deinert 2. Aufl. § 15 Rn. 66 ff. mwN; HWK/Annuß/Rupp 3. Aufl. § 15 AGG Rn. 8; Meinel/Heyn/Herms AGG § 15 Rn. 44; LAG Hamm 7. August 2008 - 11 Sa 284/08 - LAGE AGG § 15 Nr. 6 = EzA-SD 2008 Nr. 22, 10; Bauer/Göpfert/Krieger AGG 2. Aufl. § 15 Rn. 36, der allerdings der Schwere der Verletzungshandlung keine Bedeutung beimisst, weil dies primär zu einem Strafcharakter der Norm führe).

  • OVG Niedersachsen, 10.01.2012 - 5 LB 9/10

    Anwendung des allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) in einem

    Die Höhe ist auch danach zu bemessen, was zur Erzielung einer abschreckenden Wirkung erforderlich ist (LAG Hamm, Urteil vom 7.8.2008 - 11 Sa 284/08 -, juris Rn. 73 m. w. N.).
  • LAG Hamm, 26.02.2009 - 17 Sa 923/08

    Befristete Einstellung von Aushilfskräften aus Haushaltsmitteln; unbegründete

    Ob die Anordnung einer Höchstaltersgrenze für die Verbeamtung hier in § 35 Abs. 1 LVO NW mit dem AGG vereinbar ist, ist umstritten (vgl. dazu im Einzelnen LAG Hamm, 07.08.2008 - 11 Sa 284/08), brauchte hier aber nicht entschieden zu werden.

    Eine gleich gelagerte Entscheidung hat das beklagte Land auch für den Bereich des Justizvollzugs getroffen, wie die Entscheidung des LAG Hamm vom 07.08.2008 (11 Sa 284/08) zeigt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht