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   LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05   

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https://dejure.org/2006,8899
LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05 (https://dejure.org/2006,8899)
LAG Hamm, Entscheidung vom 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05 (https://dejure.org/2006,8899)
LAG Hamm, Entscheidung vom 08. Februar 2006 - 18 Sa 1664/05 (https://dejure.org/2006,8899)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Verhaltensbedingte Kündigung, Arbeitsverweigerung, Zuweisung einer anderen Tätigkeiten für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit, Direktionsrecht, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Erschütterung des Beweiswertes einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 1 Abs. 1 und 2 KSchG, §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1, 5 Abs. 1 EFZG, § 106 GewO, § 315 Abs. 3 BGB, § 7 Nr. 1 BRTV-Bau
    Verhaltensbedingte Kündigung, Arbeitsverweigerung, Zuweisung einer anderen Tätigkeiten für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit, Direktionsrecht, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Erschütterung des Beweiswertes einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

  • IWW
     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen Arbeitsverweigerung; Zuweisung einer anderen Tätigkeit für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit; Folgen einer nachhaltigen, rechtswidrigen und schuldhaften Arbeitsverweigerung; Bedeutung und Voraussetzungen für die Annahme einer beharrlichen ...

  • Judicialis

    KSchG § 1 Abs. 1; ; KSchG § 1 Abs. 2; ; EFZG § 3 Abs. 1; ; EFZG § 4 Abs. 1; ; EFZG § 5 Abs. 1; ; GewO § 106; ; BGB § 315 Abs. 3; ; BRTV-Bau § 7 Nr. 1

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 1, 2; BGB § 611
    Berechtigte Arbeitsverweigerung bei krankheitsbedingter Zuweisung nichtgeschuldeter Tätigkeit - keine Lagerarbeiten bei geschuldeter Maurertätigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 19.02.1997 - 5 AZR 83/96

    Wegfall des Entgeltfortzahlungsanspruchs bei unterlassener Meldung der …

    Auszug aus LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05
    Der Arbeitnehmer hat die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nachzuweisen (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 01.11.1997 - 5 AZR 726/96 - NZA 1998, 370; BAG, Urteil vom 19.02.1997 - 5 AZR 83/96 - NZA 1997, 652).

    Der Tatrichter kann normalerweise den Beweis, dass eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorliegt, als erwiesen ansehen, wenn der Arbeitnehmer im Rechtsstreit eine solche ärztliche Bescheinigung vorlegt (BAG, Urteil vom 19.02.1997, aaO.).

  • BAG, 11.10.1995 - 5 AZR 1009/94

    Ermessensbindung, Direktionsrecht und Verwaltungsvorschriften

    Auszug aus LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05
    aa) Aufgrund seines Weisungsrechtes nach § 106 GewO kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einseitig bestimmte Arbeiten unter Beachtung billigem Ermessens gemäß § 315 Abs. 3 BGB zuweisen, soweit das Weisungsrecht nicht durch Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Einzelarbeitsvertrag eingeschränkt ist (vgl. BAG, Urteil vom 11.10.1995 - 5 AZR 1009/94 - NZA 1997, 623; BAG, Urteil vom 21.11.1996 - 2 AZR 357/95 - NZA 1997, 487; BAG, Urteil vom 11.02.1998 - 5 AZR 472/97 - NZA 1998, 647; BAG, Urteil vom 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 - NZA 2001, 893).
  • BAG, 21.11.1996 - 2 AZR 357/95

    Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung

    Auszug aus LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05
    aa) Aufgrund seines Weisungsrechtes nach § 106 GewO kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einseitig bestimmte Arbeiten unter Beachtung billigem Ermessens gemäß § 315 Abs. 3 BGB zuweisen, soweit das Weisungsrecht nicht durch Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Einzelarbeitsvertrag eingeschränkt ist (vgl. BAG, Urteil vom 11.10.1995 - 5 AZR 1009/94 - NZA 1997, 623; BAG, Urteil vom 21.11.1996 - 2 AZR 357/95 - NZA 1997, 487; BAG, Urteil vom 11.02.1998 - 5 AZR 472/97 - NZA 1998, 647; BAG, Urteil vom 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 - NZA 2001, 893).
     
  • LAG Hamm, 20.07.1988 - 1 Sa 729/88

    Teil-Arbeitsunfähigkeit; Zuweisung anderer Tätigkeit; Direktionsrecht; …

    Auszug aus LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05
    Ist es dem Arbeitnehmer nicht möglich, die vertraglich geschuldete Tätigkeit wegen einer Erkrankung auszuüben, so können die Parteien des Arbeitsvertrages für die Dauer der ärztlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeit eine andere leidensgerechte Tätigkeit vereinbaren (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 20.07.1988 - 1 Sa 729/88 - LAGE Nr. 21 zu § 1 LohnFG).
  • BAG, 25.06.1981 - 6 AZR 940/78

    Krankheitsfall

    Auszug aus LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05
    Für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit kommt es entscheidend auf die vertraglich geschuldete Tätigkeit an (vgl. BAG, Urteil vom 25.06.1981 - 6 AZR 940/78 - BB 1982, 805; BAG, Urteil vom 29.01.1992, AP SGB V, § 74 Nr. 1; Reinecke, DB 1998, 130, 133; Stückmann, NZS 1994, 529).
  • BAG, 01.10.1997 - 5 AZR 726/96

    Nachweis der Arbeitsunfähigkeit ab ersten Tag der Erkrankung

    Auszug aus LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05
    Der Arbeitnehmer hat die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nachzuweisen (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 01.11.1997 - 5 AZR 726/96 - NZA 1998, 370; BAG, Urteil vom 19.02.1997 - 5 AZR 83/96 - NZA 1997, 652).
  • BAG, 11.02.1998 - 5 AZR 472/97

    Direktionsrecht des Arbeitgebers bei der Einteilung zu Nachtwachten

    Auszug aus LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05
    aa) Aufgrund seines Weisungsrechtes nach § 106 GewO kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einseitig bestimmte Arbeiten unter Beachtung billigem Ermessens gemäß § 315 Abs. 3 BGB zuweisen, soweit das Weisungsrecht nicht durch Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Einzelarbeitsvertrag eingeschränkt ist (vgl. BAG, Urteil vom 11.10.1995 - 5 AZR 1009/94 - NZA 1997, 623; BAG, Urteil vom 21.11.1996 - 2 AZR 357/95 - NZA 1997, 487; BAG, Urteil vom 11.02.1998 - 5 AZR 472/97 - NZA 1998, 647; BAG, Urteil vom 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 - NZA 2001, 893).
  • LAG Niedersachsen, 08.12.2003 - 5 Sa 1071/03

    Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers bei teilweise unberechtigt zugewiesener …

    Auszug aus LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05
    Hiervon ist etwa dann auszugehen, wenn dieser trotz eines gegenteiligen Hinweises des Arbeitgebers rechtsirrtümlich davon ausgeht, zu einer bestimmten Arbeit nicht verpflichtet zu sein, oder wenn er sich über die Voraussetzungen eines Zurückbehaltungsrechtes irrt (vgl. z.B. LAG Niedersachsen, Urteil vom 08.12.2003 - 5 Sa 1071/03 - MDR 2004, 759).
  • BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 580/99

    Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung bei fehlender …

    Auszug aus LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1664/05
    aa) Aufgrund seines Weisungsrechtes nach § 106 GewO kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einseitig bestimmte Arbeiten unter Beachtung billigem Ermessens gemäß § 315 Abs. 3 BGB zuweisen, soweit das Weisungsrecht nicht durch Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Einzelarbeitsvertrag eingeschränkt ist (vgl. BAG, Urteil vom 11.10.1995 - 5 AZR 1009/94 - NZA 1997, 623; BAG, Urteil vom 21.11.1996 - 2 AZR 357/95 - NZA 1997, 487; BAG, Urteil vom 11.02.1998 - 5 AZR 472/97 - NZA 1998, 647; BAG, Urteil vom 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 - NZA 2001, 893).
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