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   LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16   

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LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16 (https://dejure.org/2017,20949)
LAG Hamm, Entscheidung vom 13.01.2017 - 16 Sa 199/16 (https://dejure.org/2017,20949)
LAG Hamm, Entscheidung vom 13. Januar 2017 - 16 Sa 199/16 (https://dejure.org/2017,20949)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eingruppierung eines Mitarbeiters in der "Regionalen Sicherheitsleitstelle" bei der Deutschen Bahn Sicherheit GmbH; Eingruppierung eines Einsatzkoordinators in einer Regionalen Sicherheitsleitstelle bei der Deutschen Bahn Sicherheit GmbH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Mitarbeiters in der "Regionalen Sicherheitsleitstelle" bei der E Sicherheit GmbH

  • rechtsportal.de

    Eingruppierung eines Mitarbeiters in der "Regionalen Sicherheitsleitstelle" bei der Deutschen Bahn Sicherheit GmbH

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • LAG Düsseldorf, 15.08.2013 - 15 Sa 889/12
    Auszug aus LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16
    Auf eine entsprechende Eingruppierungsfeststellungsklage des Klägers hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf mit Urteil vom 15. August 2013 (15 Sa 889/12) rechtskräftig festgestellt, dass er ab dem 01. Januar 2010 nach der Entgeltgruppe G der Anlage 1 zum TV Sicherheit eingruppiert ist.

    Der Zulässigkeit der Feststellungsanträge steht schließlich nicht entgegen, dass der Kläger bereits in dem Rechtsstreit der Parteien vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf - 10 Ca 4038/11 - sowie Landesarbeitsgericht Düsseldorf - 15 Sa 889/12 - die Feststellung eines Anspruchs auf Vergütung nach der Entgeltgruppe G rechtskräftig erstritten hat.

  • BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06

    Konzerntarifvertrag - Bewährungszeiten - Beschäftigungszeiten bei

    Auszug aus LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16
    Welches, über die mit der Leistungsklage verfolgten Zahlungen hinausgehende Interesse für diesen Zeitraum an der begehrten Feststellung besteht, hat der Kläger nicht näher begründet (vgl. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23. September 2009 - 4 AZR 347/08 - Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 -).

    Werden mit dem Urteil über die Hauptklage die Rechtsbeziehungen der Parteien mit Rechtskraftwirkung erschöpfend geregelt, ist bzw. wird die Zwischenfeststellungsklage unzulässig (BAG, Urteil vom 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - BAG 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 -).

  • LAG Düsseldorf, 02.05.2013 - 13 Sa 1405/12

    Zu den Rechtsfolgen der Eingruppierung auf der Grundlage einer originären

    Auszug aus LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16
    Da aber beide Parteien übereinstimmend vom Vorliegen dieses Merkmals ausgehen, können die Lehrgänge bei der insoweit gebotenen, pauschalen Prüfung als Zusatzqualifikation im Tarifsinne angesehen werden (vgl. Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 02. Mai 2013 - 13 Sa 1405/12 - Landesarbeitsgericht Hessen, Urteil vom 26. Oktober 2011 - 8 Sa 334/11 -, jeweils zu Mitarbeitern der früheren LEL).
  • LAG Hessen, 26.10.2011 - 8 Sa 334/11

    Eingruppierung eines Mitarbeiters der Ländereinsatzleitung der DB in den TV

    Auszug aus LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16
    Da aber beide Parteien übereinstimmend vom Vorliegen dieses Merkmals ausgehen, können die Lehrgänge bei der insoweit gebotenen, pauschalen Prüfung als Zusatzqualifikation im Tarifsinne angesehen werden (vgl. Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 02. Mai 2013 - 13 Sa 1405/12 - Landesarbeitsgericht Hessen, Urteil vom 26. Oktober 2011 - 8 Sa 334/11 -, jeweils zu Mitarbeitern der früheren LEL).
  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 578/09

    Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung

    Auszug aus LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16
    Werden mit dem Urteil über die Hauptklage die Rechtsbeziehungen der Parteien mit Rechtskraftwirkung erschöpfend geregelt, ist bzw. wird die Zwischenfeststellungsklage unzulässig (BAG, Urteil vom 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - BAG 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 -).
  • BAG, 25.08.2010 - 4 ABR 104/08

    Eingruppierung eines Sicherheitsbeschäftigten - Sicherheits- und

    Auszug aus LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16
    Es ist daher zunächst festzustellen, ob der Arbeitnehmer eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit, eine Teiltätigkeit, welche die überwiegende darstellt, oder mehrere selbständige Teiltätigkeiten zu erbringen hat, die tatsächlich trennbar und jeweils rechtlich selbständig bewertbar sind (vgl. Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 25. August 2010 - 4 ABR 104/08 -, AP Nr. 37 zu § 1 TVG Tarifverträge: E Rn. 15).
  • BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 223/07

    Eingruppierung eines Lehrers für muttersprachlichen Unterricht

    Auszug aus LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16
    Dazu müssen sich diejenigen Tatsachen geändert haben, die für die in der früheren Entscheidung ausgesprochene Rechtsfolge als maßgeblich angesehen wurden (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07. Mai 2008 - 4 AZR 223/07 -).
  • BAG, 09.05.2007 - 4 AZR 351/06

    Eingruppierung Sachbearbeiterin im Sozialamt

    Auszug aus LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16
    Dabei ist eine pauschale Prüfung ausreichend, soweit der Arbeitgeber selbst bestimmte Tätigkeitsmerkmale als erfüllt erachtet (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09. Mai 2007 - 4 AZR 351/06 -).
  • BAG, 02.04.1996 - 1 AZR 743/95

    Teilweiser Entzug von Arbeitsaufgaben als Versetzung

    Auszug aus LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16
    Dabei hat das Bundesarbeitsgericht in quantitativer Hinsicht Änderungen, die ca. 23 % der Gesamtarbeitszeit ausmachten, als erheblich angesehen (vgl. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.04.1996 - 1 AZR 743/95 -).
  • BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 579/01

    Eingruppierung einer Gleichstellungsbeauftragten

    Auszug aus LAG Hamm, 13.01.2017 - 16 Sa 199/16
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist bei derartigen, aufeinander aufbauenden Entgeltgruppen zunächst zu prüfen, ob der Kläger die Anforderungen der allgemeinen und darauf jeweils nacheinander die der qualifizierenden Merkmale der höheren Entgeltgruppen erfüllt (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. Oktober 2002 - 4 AZR 579/01 -).
  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 347/08

    Eingruppierung in den Tarifvertrag für Altbeschäftigte der Unternehmensgruppe TÜV

  • BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 117/07

    Eingruppierung einer Angestellten "in der Tätigkeit einer

  • BAG, 15.06.1994 - 4 AZR 327/93

    Eingruppierung eines Betriebsberaters im Außendienst

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