Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 15, 16 TV-Ärzte/VKA
  Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingruppierung eines Facharztes für Anästhesiologie bei Erledigung von Aufgaben im Rahmen des Arzneimittel- und Transfusionsgesetzes; Tarifbegriff der medizinischen Verantwortung

 
• Judicialis

  TV-Ärzte/VKA § 15; ; TV-Ärzte/VKA § 16

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung eines Facharztes für Anästhesiologie bei Erledigung von Aufgaben im Rahmen des Arzneimittel- und Transfusionsgesetzes; Tarifbegriff der medizinischen Verantwortung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07

  Eingruppierung eines "Oberarztes"

  Auszug aus LAG Hamm, 16.06.2009 - 12 Sa 1596/08

  Mit der höheren Vergütung des Oberarztes wird damit auch das höhere Maß der Verantwortung honoriert (vgl. Wahlers, PersV 2008, Seite 204, 206; vgl. auch LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 -, LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 18.07.2008 - 3 Sa 77/08 -, BeckRS 2008, 57007).
• BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 632/02

  Feststellungsinteresse bei beendetem Arbeitsverhältnis

  Auszug aus LAG Hamm, 16.06.2009 - 12 Sa 1596/08

  Anders als im BAT (vgl. BAG, Urteil vom 5.11.2003 - 4 AZR 632/02, NZA-RR 2004, S. 442 ff) wird im TV Ärzte/VKA die Tätigkeit als Arzt nicht als ein großer Arbeitsvorgang angesehen.
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 18.07.2008 - 3 Sa 77/08

  Eingruppierung als Oberarzt - Teil- oder Funktionsbereich - medizinische …

  Auszug aus LAG Hamm, 16.06.2009 - 12 Sa 1596/08

  Mit der höheren Vergütung des Oberarztes wird damit auch das höhere Maß der Verantwortung honoriert (vgl. Wahlers, PersV 2008, Seite 204, 206; vgl. auch LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 -, LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 18.07.2008 - 3 Sa 77/08 -, BeckRS 2008, 57007).

 
• BAG, 12.03.2008 - 4 AZR 67/07

  Eingruppierung im Hochschuldienst Sachsen-Anhalt

  Auszug aus LAG Hamm, 16.06.2009 - 12 Sa 1596/08

  Eine solche hätte den Feststellungsantrag beinhaltet, dass eine konkrete Vergütungsverpflichtung des Arbeitgebers nach einer bestimmten Vergütungsgruppe ab einem bestimmten Zeitpunkt festgestellt werden soll (vgl. BAG Urteil vom 08.11.2006 4 AZR 620/05 AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 304; Urteil vom 06.12.2006 4 AZR 659/05 AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 303; Urteil vom 12.03.2008 4 AZR 67/07 NJOZ 2008, S. 4644 ff.).
• BAG, 27.11.2008 - 6 AZR 632/08

  Anwendbarkeit des TVÜ-VKA

  Auszug aus LAG Hamm, 16.06.2009 - 12 Sa 1596/08

  aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts handelt es sich bei Protokollerklärungen, sofern, was hier nicht im Streit steht, sie dem Formerfordernis des Tarifvertrages entsprechen, um Regelungen des materiellen Tarifrechts (vgl. BAG Urteil vom 27.11.2008 - 6 AZR 632/08 - BeckRS 2009 50695).
• BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 659/05

  Eingruppierung einer Fernschreiberin bei der Bundeswehr - Tarifauslegung

  Auszug aus LAG Hamm, 16.06.2009 - 12 Sa 1596/08

  Eine solche hätte den Feststellungsantrag beinhaltet, dass eine konkrete Vergütungsverpflichtung des Arbeitgebers nach einer bestimmten Vergütungsgruppe ab einem bestimmten Zeitpunkt festgestellt werden soll (vgl. BAG Urteil vom 08.11.2006 4 AZR 620/05 AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 304; Urteil vom 06.12.2006 4 AZR 659/05 AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 303;… Urteil vom 12.03.2008 4 AZR 67/07 NJOZ 2008, S. 4644 ff.).
• BAG, 08.11.2006 - 4 AZR 620/05

  Eingruppierung eines Mitarbeiters im Versuchslabor einer Universität

  Auszug aus LAG Hamm, 16.06.2009 - 12 Sa 1596/08

  Eine solche hätte den Feststellungsantrag beinhaltet, dass eine konkrete Vergütungsverpflichtung des Arbeitgebers nach einer bestimmten Vergütungsgruppe ab einem bestimmten Zeitpunkt festgestellt werden soll (vgl. BAG Urteil vom 08.11.2006 4 AZR 620/05 AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 304; Urteil vom 06.12.2006 4 AZR 659/05 AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 303;… Urteil vom 12.03.2008 4 AZR 67/07 NJOZ 2008, S. 4644 ff.).
• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus LAG Hamm, 16.06.2009 - 12 Sa 1596/08

  Damit soll deutlich werden, dass entscheidend für die Eingruppierung als Oberarzt nicht die Verantwortung im administrativen Bereich maßgeblich ist, sondern allein die medizinische Verantwortung, nämlich dass der Kläger als Arzt tätig wird (vgl. auch BAG Urteil vom 29.01.1986 - 4 AZR 465/84 -, AP BAT 1975, § 22 Nr. 115; Urteil vom 16.04.1986 - 5 AZR 595/84 -, AP BAT 1975, § 22 Nr. 120).

• BAG, 15.06.2011 - 4 AZR 782/09

  Eingruppierung eines Oberarztes

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Juni 2009 - 12 Sa 1596/08 - wird zurückgewiesen.
• LAG Saarland, 03.02.2010 - 2 Sa 7/09

  Eingruppierung eines Arztes nach TV-Ärzte/VKA - medizinische Verantwortung - …

  Soweit der Kläger außerdem und auch nur am Rande darauf verweist, dass er auch Codierbeauftragter und Transfusionsbeauftragter der Klinik gewesen und außerdem für das Qualitätsmanagement im Bereich von ambulant erworbenen Pneumonien zuständig gewesen sei, ist dies für die Eingruppierung schon deshalb ohne Belang, weil nicht erkennbar ist, dass dem Kläger in diesen Bereichen zumindest ein anderer Facharzt unterstellt gewesen ist, so dass es auch nicht mehr darauf ankommt, in welchem zeitlichen Umfang der Kläger von diesen Tätigkeiten beansprucht wurde, wozu der Kläger nichts vorgetragen hat (zu der Frage, ob solche Tätigkeiten überhaupt eingruppierungsrechtlich von Bedeutung sein können, etwa das Landesarbeitsgericht Hamm in seinem Urteil vom 16. Juni 2009, 12 Sa 1596/08, abrufbar bei juris, eine Frage, die das Landesarbeitsgericht Hamm verneint).