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   LAG Hamm, 18.01.2007 - 16 Sa 559/06   

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https://dejure.org/2007,9932
LAG Hamm, 18.01.2007 - 16 Sa 559/06 (https://dejure.org/2007,9932)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18.01.2007 - 16 Sa 559/06 (https://dejure.org/2007,9932)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18. Januar 2007 - 16 Sa 559/06 (https://dejure.org/2007,9932)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Beteiligung der MAV nach dem MVG-EKD bei Kündigungen

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Beteiligung der MAV nach dem MVG-EKD bei Kündigungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit staatlichen Arbeitsrechts hinsichtlich sich der Privatautonomie zur Begründung von Arbeitsverhältnissen bedienenden Kirchen; Rechtsfolgen des Nichtvorliegens der Zustimmung der Mitarbeitervertretung (MAV) bei Ausspruch einer ordentlichen Kündigung bzw. der ...

  • Judicialis

    MVG-EKD § 38 Abs. 1 S. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MVG-EKD § 38 Abs. 1 Satz 2 § 42 b
    Unwirksame Kündigung bei verweigerter Zustimmung kirchlicher Mitarbeitervertretung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 27.09.2001 - 2 AZR 389/00

    Präklusion - Bindungswirkungen bei einer auf die Auflösung des

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2007 - 16 Sa 559/06
    Ein Auflösungsantrag des Arbeitgebers scheidet schon dann aus, wenn die Kündigung nicht nur sozialwidrig ist, sondern es auch an der ordnungsgemäßen Beteiligung des zuständigen betrieblichen Vertretungsorgans fehlt (vgl. BAG vom 27.09.2001 - 2 AZR 389/00 - AP Nr. 41 zu § 9 KSchG 1969 m.w.N.).
  • BAG, 10.12.1992 - 2 AZR 271/92

    Außerordentliche Kündigung - Drucksituation

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2007 - 16 Sa 559/06
    Dabei hat das Arbeitsgericht auch zu überprüfen, ob die kirchliche Mitarbeitervertretung ordnungsgemäß beteiligt worden ist, wenn der kirchliche Arbeitnehmer geltend macht, die Kündigung des kirchlichen Arbeitgebers sei unwirksam, weil es hieran fehlt (vgl. BAG vom 10.12.1992 - 2 AZR 271/92 - AR-Blattei 960 Kirchenbedienstete Nr. 48).
  • BAG, 02.03.2006 - 2 AZR 46/05

    Außerordentliche Kündigung - Schwerbehinderter

    Auszug aus LAG Hamm, 18.01.2007 - 16 Sa 559/06
    Diese bindet das erkennende Gericht in der Weise, dass es die durch den Kirchengerichtshof getroffene Feststellung seiner Entscheidung zugrunde zu legen hat, ohne deren Rechtmäßigkeit nochmals überprüfen zu dürfen oder zu müssen (vgl. BAG vom 02.03.2006 - 2 AZR 46/05 - NZA 2006, 1211 zur Tatbestandswirkung der Zustimmung des Integrationsamts).
  • LAG Thüringen, 18.10.2007 - 3 Sa 14/07

    Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung - Auflösung des

    Wollte man der abweichenden Meinung folgen, bliebe für § 13 Abs. 3 KSchG kein eigener Regelungsbereich, was angesichts der erst erfolgten Gesetzesänderung zum 01.01.2004 ausscheidet ( LAG Hamm 18.01.2007 - 16 Sa 559/06 - juris).
  • LAG Düsseldorf, 03.02.2012 - 6 Sa 1001/11

    Anforderung an die Begründung der Zustimmungsverweigerung durch die

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und der Instanzgerichte (vgl. etwa BAG v. 09.09.2010 - 2 AZR 582/09 - EzA § 611 BGB 2002 Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 16; BAG v. 10.12.1992 - 2 AZR 271/92 - AP Nr. 41 zu Art. 140 GG; BAG v. 04.07.1991 - 2 AZR 16/91 - n.v.; LAG Hamm v. 18.01.2007 - 16 Sa 559/06 - n.v.; LAG Köln v. 18.01.1995 - 8 Sa 1167/94 - AP Nr. 1 zu § 42d MitarbeitervertretungsgesetzG-EK Rheinland).
  • ArbG Krefeld, 17.04.2008 - 1 Ca 528/08

    Kündigung eines Mitgliedes einer einköpfigen Mitarbeitervertretung

    Der Ausspruch einer Kündigung stellt eine solche Maßnahme dar (LAG Hamm, Urteil vom 18.01.2007 - 16 Sa 559/06 - Juris).
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