Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Arbeitsrechtliche Pflicht zur Annahme einer Rufbereitschaft; Zulässige Zeitspanne für eine Arbeitsaufnahme während einer Rufbereitschaft; Rufbereitschaft als Teil des Direktionsrechts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Stuttgart, 20.08.1992 - 14 U 3/92

  Haftung des Krankenhausträgers wegen mangelhafter Organisation der Krankenpflege

  Auszug aus LAG Hamm, 22.02.2000 - 7 Sa 995/99

  Es hat gleichzeitig hervorgehoben, dass es der organisatorischen Aufgabe des Krankenhausträgers obliegt, die bei Risikoschwangerschaften bzw. Risikogeburten notwendige ärztliche Versorgung sicherzustellen (OLG Stuttgart, Urteil vom 20.08.1992 - 14 U 3/92 -, NJW 1993, 2384 = VersR 93, 1358 = ArztR 94, 19).
• BAG, 28.04.1971 - 4 AZR 538/68

  Angehöriger der Werksfeuerwehr - Bereitschaftszeit - Unmittelbare Umgebung seiner …

  Auszug aus LAG Hamm, 22.02.2000 - 7 Sa 995/99

  In dem ärztlicherseits festgestellten Bedarfsfall zur weiteren Arbeitsaufnahme muß die so erkannte notwendige Unterstützung der Anwesenheitsbereitschaft noch gewährleistet sein (BAG, Urteil vom 19.12.1991 - 6 AZR 592/89 - AP Nr. 1 zu § 67 BMTG II = DB 1992, 1093 = NZA 1992, 761; BAG, Urteil vom 28.04.1971 - 4 AZR 538/68 - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Arbeitsbereitschaft).
• BAG, 29.01.1992 - 5 AZR 266/90

  Anspruch auf Arbeitszeitermäßigung zur Kinderbetreuung

  Auszug aus LAG Hamm, 22.02.2000 - 7 Sa 995/99

  Mit dem BAG ist deshalb festzuhalten, dass nicht nur der Bestand oder der Fortbestand eines Arbeitsverhältnisses, sondern auch die Ausübung des Direktionsrechts im Rahmen dieses gesamten Rechtsverhältnisses einem derartigen Feststellungsbegehren zugänglich ist (BAG, Urteil vom 29.01.1992 - 5 AZR 266/90 -, AP Nr. 104 zu § 611 BGB, Lehrer, Dozenten; BAG, Urteil vom 19.06.1985 - 5 AZR 57/84 -, AP Nr. 11 zu § 4 BAT A I der Gründe;… Zöller/Stephan, ZPO, § 256 Rdn. 3).

 
• BAG, 19.12.1991 - 6 AZR 592/89

  Arbeitsbereitschaft durch genaue Zeitvorgabe.

  Auszug aus LAG Hamm, 22.02.2000 - 7 Sa 995/99

  In dem ärztlicherseits festgestellten Bedarfsfall zur weiteren Arbeitsaufnahme muß die so erkannte notwendige Unterstützung der Anwesenheitsbereitschaft noch gewährleistet sein (BAG, Urteil vom 19.12.1991 - 6 AZR 592/89 - AP Nr. 1 zu § 67 BMTG II = DB 1992, 1093 = NZA 1992, 761; BAG, Urteil vom 28.04.1971 - 4 AZR 538/68 - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Arbeitsbereitschaft).
• BAG, 19.06.1985 - 5 AZR 57/84

  Arbeitszeit: Direktionsrecht des Arbeitgebers

  Auszug aus LAG Hamm, 22.02.2000 - 7 Sa 995/99

  Mit dem BAG ist deshalb festzuhalten, dass nicht nur der Bestand oder der Fortbestand eines Arbeitsverhältnisses, sondern auch die Ausübung des Direktionsrechts im Rahmen dieses gesamten Rechtsverhältnisses einem derartigen Feststellungsbegehren zugänglich ist (BAG, Urteil vom 29.01.1992 - 5 AZR 266/90 -, AP Nr. 104 zu § 611 BGB, Lehrer, Dozenten; BAG, Urteil vom 19.06.1985 - 5 AZR 57/84 -, AP Nr. 11 zu § 4 BAT A I der Gründe;… Zöller/Stephan, ZPO, § 256 Rdn. 3).
• BAG, 24.10.1990 - 6 AZR 37/89

  Arzt-Krankenhaus-Vertrag

  Auszug aus LAG Hamm, 22.02.2000 - 7 Sa 995/99

  Dass dies rechtlich nicht zu beanstanden ist, folglich die Grenzen des Direktionsrechts nicht überschreitet und auch nicht gegen höherrangiges Recht verstößt, hat das BAG im Urteil vom 24.10.1990 (6 AZR 137/89 - AP Nr. 7 zu § 3 BAT = NZA 1991, 378) festgestellt.

• BAG, 31.01.2002 - 6 AZR 214/00

  Rufbereitschaft - Zeitvorgabe zur Arbeitsaufnahme

  Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22. Februar 2000 - 7 Sa 995/99 - aufgehoben.