Rechtsprechung
| LAG Hamm, 22.03.2012 - 15 Sa 1896/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Tariflicher Verfall von Weihnachtsgeld-/Urlaubsgeldansprüchen; Einwand eines unredlichen Verhaltens des Arbeitgebers
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 9 Ziff. 2, 12 Ziff. 2 MTV f.d. Kfz-Gewerbe in NRW, § 242 BGB
Tariflicher Verfall von Weihnachtsgeld-/Urlaubsgeldansprüchen; Einwand eines unredlichen Verhaltens des Arbeitgebers - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfall von Urlaubs- und Weihnachtsgeldansprüchen; Kein unredliches Verhalten des Arbeitgebers
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfall von Urlaubs- und Weihnachtsgeldansprüchen; Kein unredliches Verhalten des Arbeitgebers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Weihnachtsgeld: Tarifvertragliche Verfallsfrist ist bei Geltendmachung von Weihnachtsgeldansprüchen zu beachten - Nichtbeachtung führt zum Verfall der Ansprüche
Verfahrensgang
- ArbG Dortmund, 29.11.2011 - 2 Ca 3282/11
- LAG Hamm, 22.03.2012 - 15 Sa 1896/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 31.03.1993 - XII ZR 198/91
Anspruch auf Mietdifferenz bei vorzeitigem Auszug
Auszug aus LAG Hamm, 22.03.2012 - 15 Sa 1896/11
Niemand soll nämlich aus seinem eigenen unredlichen Verhalten rechtliche Vorteile ziehen dürfen (BGHZ 122, 163). - OLG Köln, 21.02.2012 - 18 U 107/11
Aufklärungspflicht der anlageberatenden Bank über Rückvergütungen bei Vermittlung …
Auszug aus LAG Hamm, 22.03.2012 - 15 Sa 1896/11
Unter dem rechtlichen Gesichtspunkt von Treu und Glauben (§ 242 BGB) kann es von Bedeutung sein, ob den Verpflichteten der Vorwurf eines unredlichen oder mindestens die Belange des Berechtigten schuldhaft außer Acht lassenden Verhaltens trifft (vgl. OLG Köln vom 21.02.2012 - 18 U 107/11 juris).