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   LAG Hamm, 22.04.2016 - 16 Sa 1627/15   

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https://dejure.org/2016,10326
LAG Hamm, 22.04.2016 - 16 Sa 1627/15 (https://dejure.org/2016,10326)
LAG Hamm, Entscheidung vom 22.04.2016 - 16 Sa 1627/15 (https://dejure.org/2016,10326)
LAG Hamm, Entscheidung vom 22. April 2016 - 16 Sa 1627/15 (https://dejure.org/2016,10326)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung gezahlter Leistungs- und Akkordzulagen auf den Mindestlohn

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MiLoG § 1 Abs. 1; § 1 Abs. 2 S. 1MiLoG
    Anrechnung von Leistungsprämien; Akkordzuschlägen auf den Mindestlohn

  • rechtsportal.de

    MiLoG § 1 Abs. 1; § 1 Abs. 2 S. 1MiLoG
    Anrechnung gezahlter Leistungs- und Akkordzulagen auf den Mindestlohn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • ArbG Herford, 11.09.2015 - 1 Ca 551/15

    Zahlung von Mindestlohn i.R.e. Vereinbarung der Zahlung eines Grundlohns für

    Auszug aus LAG Hamm, 22.04.2016 - 16 Sa 1627/15
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Herford vom 11.09.2015, Az. 1 Ca 551/15, abgeändert:.

    Die Beklagte beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Herford vom 11.09.2015 - 1 Ca 551/15 - abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 802/11

    Anrechnung von Leistungen auf einen Mindestlohnanspruch

    Auszug aus LAG Hamm, 22.04.2016 - 16 Sa 1627/15
    Zur Beurteilung der "funktionalen Gleichwertigkeit" ist es erforderlich, die "Funktion" zu bestimmen, die die Leistung des Arbeitgebers hat, um sodann festzustellen, ob sie sich auf diejenige vom Arbeitnehmer geleistete oder zu leistende Arbeit bezieht, die nach dem Mindestlohngesetz mit dem Mindestlohn abgegolten werden soll (vgl. Bundesarbeitsgericht, 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - zum TV Mindestlohn Abfall).

    Hierzu zählen z. B. die vermögenswirksamen Leistungen, die trotz regelmäßiger monatlicher Zahlung nicht dazu bestimmt sind, den laufenden Lebensunterhalt zu bestreiten (vgl. Bundesarbeitsgericht, 16. April 2014- 4 AZR 802/11 - zum TV Mindestlohn Abfall), Leistungen der betrieblichen Altersversorgung, oder Leistungen, mit denen erbrachte Betriebstreue honoriert oder eine Anreiz für zukünftige Betriebstreue geschaffen werden soll (Lembke, Mindestlohngesetz - erste Rechtsprechung und praktische Erfahrungen, NZA 2016, 1).

  • BAG, 17.01.2008 - 2 AZR 536/06

    Kündigung - Minderleistung

    Auszug aus LAG Hamm, 22.04.2016 - 16 Sa 1627/15
    Der Arbeitnehmer schuldet die Arbeitsleistung, die er bei angemessener Anspannung seiner geistigen und körperlichen Kräfte auf Dauer ohne Gefährdung seiner Gesundheit zu leisten imstande ist (Bundesarbeitsgericht, 17. Januar 2008 - 2 AZR 536/06 - Bundesarbeitsgericht, 11. Dezember 2003 - 2 AZR 667/02 - Preis in : ErfKomm., § 611 BGB Rn. 643; Boemke, jurisPR-ArbR 29/2015 Anm. 6).
  • ArbG Düsseldorf, 20.04.2015 - 5 Ca 1675/15

    Leistungsbonus wird in die Berechnung des Mindestlohns einbezogen

    Auszug aus LAG Hamm, 22.04.2016 - 16 Sa 1627/15
    Bei dieser Zwecksetzung besteht aber kein Grund, Arbeitnehmern, die in der Summe oberhalb des Mindestlohnes von 8, 50 Euro je Zeitstunde verdienen, einen "Aufstockungsanspruch" für einzelne Lohnbestandteile zu geben (Sittard, Das MiLoG - Ein Ausblick auf die Folgen und anstehende Weichenstellungen, NZA 2014, 951; Arbeitsgericht Düsseldorf, 20. April 2015 - 5 Ca 1675/15 -).
  • BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 667/02

    Ordentliche Kündigung wegen Minderleistungen

    Auszug aus LAG Hamm, 22.04.2016 - 16 Sa 1627/15
    Der Arbeitnehmer schuldet die Arbeitsleistung, die er bei angemessener Anspannung seiner geistigen und körperlichen Kräfte auf Dauer ohne Gefährdung seiner Gesundheit zu leisten imstande ist (Bundesarbeitsgericht, 17. Januar 2008 - 2 AZR 536/06 - Bundesarbeitsgericht, 11. Dezember 2003 - 2 AZR 667/02 - Preis in : ErfKomm., § 611 BGB Rn. 643; Boemke, jurisPR-ArbR 29/2015 Anm. 6).
  • BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 317/16

    Gesetzlicher Mindestlohn - Leistungszulage

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22. April 2016 - 16 Sa 1627/15 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2016 - 5 Sa 298/15

    Anrechnung einer tarifvertraglichen Anwesenheitsprämie auf den gesetzlichen

    Das gilt beispielsweise für vermögenswirksame Leistungen, die nicht dazu bestimmt sind, den laufenden Lebensunterhalt zu bestreiten (BAG, Urteil vom 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - Rn. 61, juris = NZA 2014, 1277; LAG Hamm, Urteil vom 22. April 2016 - 16 Sa 1627/15 - Rn. 48, juris).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.01.2017 - 5 Sa 28/16

    Anrechnung leistungsabhängiger Lohnbestandteile auf den gesetzlichen Mindestlohn

    Das gilt beispielsweise für vermögenswirksame Leistungen, die nicht dazu bestimmt sind, den laufenden Lebensunterhalt zu bestreiten (EuGH, Urteil vom 07. November 2013 - C-522/12 - Rn. 44, juris = NZA 2013, 1359; BAG, Urteil vom 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - Rn. 61, juris = NZA 2014, 1277; LAG Hamm, Urteil vom 22. April 2016 - 16 Sa 1627/15 - Rn. 48, juris).
  • LAG Sachsen, 07.12.2016 - 1 Sa 234/16

    Anrechnung von Sonn- und Feiertagszuschlägen auf den gesetzlichen Mindestlohn in

    Auch anrechenbar sind Leistungsprämien und Akkordzuschläge (LAG Hamm 24. April 2016 - 16 Sa 1627/15 -) sowie Wechselschichtzulagen (LAG Berlin-Brandenburg 7. April 2016 - 10 Sa 2139/15 -).
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