Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 19.05.1989 - V ZR 103/88

  Auslegung einer Ankaufsklausel in einem Erbbaurechtsvertrag

  Auszug aus LAG Hamm, 30.04.1999 - 5 Sa 1453/98

  Dabei sind sogenannte typische Vertragsklauseln unabhängig von individuellen Vorstellungen der Parteien und den Umständen des Einzelfalles nach objektiven Maßstäben einheitlich auszulegen (BGH, Urteil vom 19.05.1989 - V ZR 103/88).
• BAG, 12.12.1984 - 7 AZR 509/83

  Leistungsbestimmungsrecht zum Umfang der Arbeitszeit

  Auszug aus LAG Hamm, 30.04.1999 - 5 Sa 1453/98

  Für Formulararbeitsverträge und Musterarbeitsverträge bedient sich das Bundesarbeitsgericht einer entsprechenden Auslegungsmethode (BAG, Urteil vom 12.12.1984 - 7 AZR 509/83 - BAG, Urteil vom 05.02.1986 - 5 AZR 564/84).
• BAG, 05.02.1986 - 5 AZR 564/84

  Vertragsstrafe im Lizenzfußball

  Auszug aus LAG Hamm, 30.04.1999 - 5 Sa 1453/98

  Für Formulararbeitsverträge und Musterarbeitsverträge bedient sich das Bundesarbeitsgericht einer entsprechenden Auslegungsmethode (BAG, Urteil vom 12.12.1984 - 7 AZR 509/83 - BAG, Urteil vom 05.02.1986 - 5 AZR 564/84).

 
• BAG, 16.10.1991 - 5 AZR 35/91

  Zinsvergünstigungen während des Erziehungsurlaubs

  Auszug aus LAG Hamm, 30.04.1999 - 5 Sa 1453/98

  Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung gilt zudem bei der Auslegung vorformulierter Vertragsbedingungen die Unklarheitenregelung, wonach Zweifel bei der Auslegung der einseitig vom Arbeitgeber festgelegten Arbeitsbedingungen zu seinen Lasten gehen (BAG, Urteil vom 16.10.1991 - 5 AZR 35/91 - BAG, Urteil vom 04.05.1993 - 3 AZR 564/92).
• BGH, 03.05.1995 - XII ZR 29/94

  Rechtsnatur einer Vereinbarung zwischen Eheleuten über eine heterologe …

  Auszug aus LAG Hamm, 30.04.1999 - 5 Sa 1453/98

  Voraussetzung ist vielmehr, daß nach Ausschöpfung der in Betracht kommenden Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel bleibt und zumindest zwei Auslegungsmöglichkeiten rechtlich vertretbar sind (BGH, Urteil vom 03.05.1995 - XII ZR 29/94).
• BAG, 04.05.1993 - 3 AZR 564/92

  Anspruch auf Nachversicherung bei der kommunalen Zusatzversorgungskasse …

  Auszug aus LAG Hamm, 30.04.1999 - 5 Sa 1453/98

  Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung gilt zudem bei der Auslegung vorformulierter Vertragsbedingungen die Unklarheitenregelung, wonach Zweifel bei der Auslegung der einseitig vom Arbeitgeber festgelegten Arbeitsbedingungen zu seinen Lasten gehen (BAG, Urteil vom 16.10.1991 - 5 AZR 35/91 - BAG, Urteil vom 04.05.1993 - 3 AZR 564/92).

• BAG, 22.08.2001 - 5 AZR 548/99

  Vergütung einer teilzeitbeschäftigten Lehrerin nach Erhöhung der …

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 30. April 1999 - 5 Sa 1453/98 - wird zurückgewiesen.