Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anwendbarkeit begünstigter Regelungen eines freiwilligen Sozialplanes auf Flugbegleiter in der früheren "gemischten Gruppe"; Anforderung an eine Berufungsbegründung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderung an die Berufungsbegründung; Anwendbarkeit begünstigter Regelungen eines freiwilligen Sozialplanes auf Flugbegleiter in der früheren "gemischten Gruppe"

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (13)

• BAG, 18.05.2010 - 1 AZR 187/09

  Sozialplan - Gleichbehandlung - Anreize zum Abschluss von Aufhebungsverträgen

  Auszug aus LAG Hessen, 01.12.2011 - 11 Sa 155/11

  Nur solange lediglich einzelne Arbeitnehmer benachteiligt worden sind und hierdurch verursachte Mehrbelastungen des Arbeitgebers nicht ins Gewicht fallen - was bei einer Erhöhung des Anwendungsbereichs um rund 80 % nicht der Fall ist - kann die Vergünstigung allen Benachteiligten zugesprochen werden (vgl. zur freiwilligen Sozialplanleistung und Gleichbehandlung zum Beispiel Bundesarbeitsgericht, Urteile vom 13.02.2002, 5 AZR 713/00, RN 17 und 18.05.2010, 1 AZR 187/09, RN 22, beide dokumentiert in juris).

  Bei freiwilligen Sozialplänen dürfen die Betriebsparteien solche Wirtschaftlichkeitsüberlegungen zugunsten des Arbeitgebers berücksichtigen (vgl. zu solchem Regelungsziel zum Beispiel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2010, 1 AZR 187/09, dokumentiert in juris).

• BAG, 15.02.2011 - 9 AZR 340/08

  Tarifliches Übergangsgeld - mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts - …

  Auszug aus LAG Hessen, 01.12.2011 - 11 Sa 155/11

  Die vom Kläger zitierte Entscheidung des LAG Düsseldorf (15.02.2008, 9 Sa 955/07) betraf ebenfalls Zahlungsansprüche und ist vom Bundesarbeitsgericht als rechtsfehlerhaft aufgehoben und zurückverwiesen worden (Urteil vom 15.02.2011, 9 AZR 340/08; beide dokumentiert in juris).

  Dazu gehört auch die Möglichkeit, zur Herstellung von Rechtssicherheit und Praktikabilität eine Stichtagsregelung zu schaffen oder sonst zu typisieren und pauschalieren (Bundesarbeitsgericht, Urteile vom 12.04.2011, 1 AZR 505/09 und 15.02.2011, 9 AZR 340/08, beide dokumentiert in juris).

• BAG, 28.05.1996 - 3 AZR 752/95

  Gleichheitsverstoß durch Tarifvertragsparteien - Zuschuß zum Kurzarbeitergeld an …

  Auszug aus LAG Hessen, 01.12.2011 - 11 Sa 155/11

  Eine solche "Anpassung nach oben" kann das Gericht nur entscheiden, wenn die Parteien der kollektivrechtlichen Regelung sie - deren hypothetischen Willen unterstellt - auch mit erweitertem Anwendungsbereich getroffen hätten, wenn sie die Gleichheitswidrigkeit der von ihnen vorgenommenen Gruppenbildung gekannt hätten (so schon Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.05.1996, 3 AZR 752/95, DB 1997, 102 = dokumentiert in juris; ErfK / Preis, 8. A. 2008, § 611 BGB RN 608).

 
• BAG, 13.02.2002 - 5 AZR 713/00

  Gleichbehandlung; Vergütung AT-Angestellte

  Auszug aus LAG Hessen, 01.12.2011 - 11 Sa 155/11

  Nur solange lediglich einzelne Arbeitnehmer benachteiligt worden sind und hierdurch verursachte Mehrbelastungen des Arbeitgebers nicht ins Gewicht fallen - was bei einer Erhöhung des Anwendungsbereichs um rund 80 % nicht der Fall ist - kann die Vergünstigung allen Benachteiligten zugesprochen werden (vgl. zur freiwilligen Sozialplanleistung und Gleichbehandlung zum Beispiel Bundesarbeitsgericht, Urteile vom 13.02.2002, 5 AZR 713/00, RN 17 und 18.05.2010, 1 AZR 187/09, RN 22, beide dokumentiert in juris).
• BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 20/06

  Befristung - Vorübergehender betrieblicher Bedarf

  Auszug aus LAG Hessen, 01.12.2011 - 11 Sa 155/11

  Es ist eine Auseinandersetzung mit den Argumenten des angefochtenen Urteils erforderlich (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, zum Beispiel des Bundesarbeitsgerichts, Urteil vom 17.01.2007, 7 AZR 20/06 dokumentiert in juris = DB 2007, 863; allgemeiner Ansicht, zum Beispiel Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge, Arbeitsgerichtsgesetz, 4. A. 2002, § 64 RN 55 mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 06.11.2008 - 2 AZR 523/07

  Betriebsbedingte Kündigung - Altersdiskriminierung

  Auszug aus LAG Hessen, 01.12.2011 - 11 Sa 155/11

  Zugleich wird bei nach Alter und Betriebszugehörigkeit differenzierenden Regelungen immer wieder betont, dass die physische Belastbarkeit der Arbeitnehmer mit zunehmendem Alter abnimmt (aktuell Bundesarbeitsgericht 13.10.2009, 9 AZR 722/08 mit weiteren Nachweisen, Europäischer Gerichtshof, 13.09.2011, C-447/09 RN 67; beide dokumentiert in juris); nicht zuletzt beruhten sämtliche bekannten privaten und öffentlichen Systeme der Kranken-, Renten- und Lebensversicherung auf dieser Erwartung (Bundesarbeitsgericht, 06.11.2008, 2 AZR 523/07, dokumentiert in juris).
• BAG, 13.10.2009 - 9 AZR 722/08

  Altersdiskriminierung - Punkteschema

  Auszug aus LAG Hessen, 01.12.2011 - 11 Sa 155/11

  Zugleich wird bei nach Alter und Betriebszugehörigkeit differenzierenden Regelungen immer wieder betont, dass die physische Belastbarkeit der Arbeitnehmer mit zunehmendem Alter abnimmt (aktuell Bundesarbeitsgericht 13.10.2009, 9 AZR 722/08 mit weiteren Nachweisen, Europäischer Gerichtshof, 13.09.2011, C-447/09 RN 67; beide dokumentiert in juris); nicht zuletzt beruhten sämtliche bekannten privaten und öffentlichen Systeme der Kranken-, Renten- und Lebensversicherung auf dieser Erwartung (Bundesarbeitsgericht, 06.11.2008, 2 AZR 523/07, dokumentiert in juris).
• BAG, 27.07.2010 - 1 AZR 874/08

  Betriebsvereinbarung - Auslegung - Gleichbehandlung

  Auszug aus LAG Hessen, 01.12.2011 - 11 Sa 155/11

  Ein solcher scheitert sowohl aus den im angefochten Urteil angeführten Gründen, als auch schon deshalb, weil seitens der Beklagten kein selbst gestaltendes Handeln vorliegt, das über den bloßen Normenvollzug hinaus geht (vgl. hierzu Bundesarbeitsgericht Urteil vom 27.07.2010, 1 AZR 874/08; dokumentiert in juris, ständige Rechtsprechung).
• BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 505/09

  Sozialplan - betriebsverfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Stichtag

  Auszug aus LAG Hessen, 01.12.2011 - 11 Sa 155/11

  Dazu gehört auch die Möglichkeit, zur Herstellung von Rechtssicherheit und Praktikabilität eine Stichtagsregelung zu schaffen oder sonst zu typisieren und pauschalieren (Bundesarbeitsgericht, Urteile vom 12.04.2011, 1 AZR 505/09 und 15.02.2011, 9 AZR 340/08, beide dokumentiert in juris).
• BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 743/09

  Wirksamkeit einer Sozialplanregelung - gestaffelter Alterszuschlag - keine …

  Auszug aus LAG Hessen, 01.12.2011 - 11 Sa 155/11

  Zunächst wird daran erinnert, dass nach ständiger und auch von der erkennenden Kammer für richtig erachteter Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, die vom Europäischen Gerichtshof geteilt wird, die Sozialpartner auf nationaler Ebene einen weiten Ermessensspielraum haben, ob und welche Maßnahmen sie im Bereich der Arbeits-und Sozialpolitik verfolgen, sie bei der Ausgestaltung von Sozialplänen erhebliche Gestaltungsspielräume haben (zum Beispiel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.04.2011, 1 AZR 743/09 mit weiteren Nachweisen, dokumentiert in juris).
• EuGH, 13.09.2011 - C-447/09

  Ein Verbot für Verkehrspiloten, über das vollendete 60. Lebensjahr hinaus ihrer …
• LAG Düsseldorf, 15.02.2008 - 9 Sa 955/07

  Mittelbare Frauendiskriminierung
• LAG Hessen, 22.04.2009 - 2 Sa 1689/08

  Altersdiskriminierung - Bemessung der Grundvergütung nach Lebensaltersstufen …

• BAG, 14.05.2013 - 1 AZR 44/12

  Betriebsvereinbarung - Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Verbot der …

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 1. Dezember 2011 - 11 Sa 155/11 - wird zurückgewiesen.