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   LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14   

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LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14 (https://dejure.org/2015,20915)
LAG Hessen, Entscheidung vom 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14 (https://dejure.org/2015,20915)
LAG Hessen, Entscheidung vom 02. Juni 2015 - 8 Sa 1374/14 (https://dejure.org/2015,20915)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Entschädigungsanspruch nach § 15 AGG - öffentlicher Dienst und unterbliebene Einladung zum Vorstellungsgespräch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigungsanspruch eines Arbeitnehmers wegen Verstoßes des Arbeitgebers gegen das Verbot der Benachteiligung schwerbehinderter Beschäftigter; Unterbliebene Einladung zu einem Vorstellungsgespräch

  • hensche.de

    Diskriminierung: Behinderung, Diskriminierung: Einstellung, Schwerbehinderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGG IX § 82 S. 2; AGG § 15
    Entschädigung eines schwerbehinderten Bewerbers wegen Diskriminierung aufgrund Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

  • BAG, 21.07.2009 - 9 AZR 431/08

    Schwerbehinderung - öffentlicher Dienst

    Auszug aus LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14
    Der Ausschluss aus dem weiteren Bewerbungsverfahren ist eine Benachteiligung, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Behinderung steht (BAG 21. Juli 2009 - 9 AZR 431/08 - NZA 2009, 1087 ff.).

    Diese Erfordernisse werden von den in der Stellenausschreibung geforderten Qualifikationsmerkmalen konkretisiert (BAG 21. Juli 2009 - 9 AZR 431/08 - NZA 2009, 1087 ff.).

    Im Falle behinderter Bewerber soll im Übrigen der persönliche Eindruck entscheidend sein und nicht die "Papierform" (BAG 21. Juli 2009 - 9 AZR 431/08 - NZA 2009, 1087 ff.).

    Bei der Bemessung der Entschädigung ist die Kammer davon ausgegangen, dass es je häufiger und gewichtiger der Arbeitgeber gegen Förderungspflichten verstößt, desto eher gerechtfertigt ist, den von § 15 Abs. 2 Satz 2 AGG vorgegebenen Höchstrahmen von drei Monatsvergütungen auszuschöpfen (BAG 21. Juli 2009 - 9 AZR 431/08 - NZA 2009, 1087 ff.).

  • BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 697/10

    Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers - öffentlicher

    Auszug aus LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14
    Nicht erforderlich zur Wahrung der Frist war, dass der Kläger die Entschädigungszahlung bezifferte (vgl. BAG 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - NZA 2012, 667 ff).

    Erst aus diesem Zuschnitt des zu vergebenden Amtes oder Dienstpostens werden daher die Anforderungen bestimmt, an denen konkurrierende Bewerber zu messen sind (vgl. BAG 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - NZA 2012, 667 ff; BAG 7. April 2011-8 AZR 679/09 - AP AGG § 15 Nr. 6).

    Sie prägt auch die Anforderungen, die bei Verstößen im Bewerbungsverfahren bei auf die fachliche Eignung bezogenen Erwägungen für den Gegenbeweis zugrunde zu legen wären (BAG 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - EzA AGG § 15 Nr. 17).

  • BAG, 24.01.2013 - 8 AZR 188/12

    AGG - Diskriminierung eines Bewerbers - schwerbehinderter Mensch - öffentlicher

    Auszug aus LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14
    Die Widerlegung der infolge der Verletzung des § 82 Satz 2 SGB IX vermuteten Kausalität setzt daher den Nachweis voraus, dass die Einladung zu einem Vorstellungsgespräch aufgrund von Umständen unterblieben ist, die weder einen Bezug zur Behinderung aufweisen noch die fachliche Eignung des Bewerbers berühren (BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 188/12 - NZA 2013, 896 ff.).

    (vgl. BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 188/12 - NZA 2013, 896 ff.; BAG 17. August 2010 - 9 AZR 839/08 - AP AGG § 15 Nr. 4).

  • EuGH, 25.04.2013 - C-81/12

    Homophobe Äußerungen des "Patrons" eines Profifußballvereins können dazu führen,

    Auszug aus LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14
    Sie muss einen tatsächlichen und wirksamen rechtlichen Schutz der aus dem Unionsrecht hergeleiteten Rechte gewährleisten (vgl. EuGH 25. April 2013 - C-81/12 [Asociatia ACCEPT] - Rn. 63; 22. April 1997 - C-180/95 [Draehmpaehl] - Rn. 24, 39 f., Slg. 1997, 1-2195; BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - NZA 2014, 924 ff.).

    Die Härte der Sanktionen muss der Schwere des Verstoßes entsprechen - indem sie insbesondere eine wirklich abschreckende Wirkung gewährleistet -, zugleich aber den allgemeinen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren (EuGH 25. April 2013 - C-81/12 [Asociatia ACCEPT] - Rn. 63 mwN).

  • BAG, 17.08.2010 - 9 AZR 839/08

    Entschädigungsanspruch - schwerbehinderter Bewerber - Benachteili-gung

    Auszug aus LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14
    Der Kläger ist berechtigt, die Höhe der Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG in das Ermessen des Gerichts zu stellen, dem bei dieser Entscheidung ein Beurteilungsspielraum eingeräumt wird (BAG 17. August 2010 - 9 AZR 839/08 - EzA SGB IX § 81 Nr. 21).

    (vgl. BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 188/12 - NZA 2013, 896 ff.; BAG 17. August 2010 - 9 AZR 839/08 - AP AGG § 15 Nr. 4).

  • BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09

    Entschädigung - Schadensersatz - Bewerbung - altersbedingte Benachteiligung

    Auszug aus LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14
    In diesem Fall ist vom Gericht zunächst die Höhe einer angemessenen und der Höhe nach nicht begrenzten Entschädigung zu ermitteln und diese dann, wenn sie drei Monatsentgelte übersteigen sollte, zu kappen (BAG 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - EzA AGG § 15 Nr. 10).

    Der Arbeitgeber soll von künftigen Diskriminierungen abgehalten werden, wobei die Entschädigung in einem angemessenen Verhältnis zum erlittenen Schaden stehen muss (BAG 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - EzA AGG § 15 Nr. 10; BAG 18. März 2010 - 8 AZR 1044/08 - AP AGG § 15 Nr. 3; BAG 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07 - AP AGG § 15 Nr. 1).

  • BAG, 22.05.2014 - 8 AZR 662/13

    Frist des § 15 Abs. 4 AGG - Anwendbarkeit des § 167 ZPO

    Auszug aus LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14
    Es genügt der rechtzeitige Eingang der Klage bei Gericht, wenn die Klage "demnächst" zugestellt wird (BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - NZA 2014, 924 ff.).

    Sie muss einen tatsächlichen und wirksamen rechtlichen Schutz der aus dem Unionsrecht hergeleiteten Rechte gewährleisten (vgl. EuGH 25. April 2013 - C-81/12 [Asociatia ACCEPT] - Rn. 63; 22. April 1997 - C-180/95 [Draehmpaehl] - Rn. 24, 39 f., Slg. 1997, 1-2195; BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - NZA 2014, 924 ff.).

  • BAG, 07.04.2011 - 8 AZR 679/09

    Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers

    Auszug aus LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14
    Erst aus diesem Zuschnitt des zu vergebenden Amtes oder Dienstpostens werden daher die Anforderungen bestimmt, an denen konkurrierende Bewerber zu messen sind (vgl. BAG 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - NZA 2012, 667 ff; BAG 7. April 2011-8 AZR 679/09 - AP AGG § 15 Nr. 6).

    Es begegnet zwar keinen Bedenken, wenn ein öffentlicher Arbeitgeber für zu besetzende Stellen von vornherein nur solche Bewerber in Blick nehmen will, die aufgrund ihrer dokumentierten Ausbildungsergebnisse in besonderem Maße befähigt erscheinen (BAG 7. April 2011 - 8 AZR 679/09 - NZA-RR 2011, 494 ff.).

  • ArbG Frankfurt/Main, 24.04.2014 - 21 Ca 8338/13

    Entschädigungsanspruch AGG

    Auszug aus LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 24. April 2014 - 21 Ca 8338/13 - unter Zu0 rückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst:.

    das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 24. April 2014 - 21 Ca 8338/13 - abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • BAG, 16.09.2008 - 9 AZR 791/07

    Benachteiligung einer schwerbehinderten Bewerberin

    Auszug aus LAG Hessen, 02.06.2015 - 8 Sa 1374/14
    Ob ein Bewerber offensichtlich nicht die notwendige fachliche Eignung hat, beurteilt sich nach den Ausbildungs- oder Prüfungsvoraussetzungen für die zu besetzende Stelle und den einzelnen Aufgabengebieten (BAG 16. September 2008 - 9 AZR 791/07 - AP SGB IX § 81 Nr. 15).

    Der schwerbehinderte Bewerber soll den öffentlichen Arbeitgeber im Vorstellungsgespräch von seiner Eignung überzeugen können (BAG 16. September 2008 - 9 AZR 791/07 - AP SGB IX § 81 Nr. 15).

  • BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 759/13

    Bewerbung - Schwerbehinderteneigenschaft - Form der Mitteilung - Kenntnis des

  • BAG, 18.03.2010 - 8 AZR 1044/08

    Altersbezogene Benachteiligung - Entschädigungsanspruch für immaterielle Schäden

  • BAG, 22.01.2009 - 8 AZR 906/07

    Altersdiskriminierung - Entschädigung - Versetzung

  • EuGH, 22.04.1997 - C-180/95

    SOZIALPOLITIK

  • BAG, 13.10.2011 - 8 AZR 608/10

    Bewerber - Benachteiligung - Behinderung

  • BVerwG, 03.03.2011 - 5 C 16.10

    Anforderungsprofil; Benachteiligungsverbot Schwerbehinderter; Eignung, fachliche

  • BAG, 24.04.2008 - 8 AZR 257/07

    Entschädigung - geschlechtsbezogene Benachteiligung - Beförderung

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 375/15

    Benachteiligung - Schwerbehinderung - Bewerberauswahl

    Die Revision der beklagten Stadt gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Juni 2015 - 8 Sa 1374/14 - wird zurückgewiesen.
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