Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 1 Abs. 2 Abschn. II und V Nr. 14 VTV
  § 1 Abs. 2 Abschn. II und V Nr. 14 VTV

• IWW

  Abschnitt V Ziffer 14 VTV, Abschnitt V Nr. 14 VTV, Abschnitt II VTV, §§ 8 Abs. ... 2, 64 Abs. 1, 2 b) ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 Abs. 1, 3, 5 ZPO, § 7 Abs. 7 SokaSiG, §§ 18 Abs. 2, 19, 21 Abs. 1 des VTV, § 7 Abs. 6 SokaSiG, § 7 Abs. 5 SokaSiG, § 18 Abs. 2, 21 Abs. 1, 23 des VTV, § 7 Abs. 4 SokaSiG, § 15 Abs. 2, 16, 18 Abs. 1, 20 Abs. 1 des VTV, § 7 Abs. 3 SokaSiG, § 7 Abs. 2 SokaSiG, §§ 15 Abs. 2, § 7 Abs. 1 SokaSiG, 18 Abs. 1 des VTV, § 14 SokaSiG, Art. 100 GG, Abschnitt V VTV, § 1 Abs. 2 VTV, § 1 VTV, § 24 Abs. 1 des VTV, § 199 BGB, § 204 Nr. 1 BGB, §§ 91 Abs. 1, 269 Abs. 3 Satz 2, 344 ZPO

 
• Wolters Kluwer
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VTV § 1 Abs. 2 Abschn. II und V Nr. 14
  Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Industrieofen

• rechtsportal.de

  VTV § 1 Abs. 2 Abschn. II und V Nr. 14
  Teilnahme eines Industrieöfen instand setzenden Unternehmens am Sozialkassenverfahren des Baugewerbes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• BAG, 14.03.2012 - 10 AZR 610/10

  Beitragsansprüche zur Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes - Zuordnung von …

  Auszug aus LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

  Den baugewerblichen Tätigkeiten ebenfalls zuzuordnen sind dabei diejenigen Nebenarbeiten, die zu einer sachgerechten Ausführung der baulichen Leistungen notwendig sind und deshalb mit ihnen in Zusammenhang stehen (BAG 14. März 2012 - 10 AZR 610/10 - AP Nr. 342 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau m.w.N.) .

  Dazu gehört neben der Darlegung von Arbeiten, die sich § 1 VTV zuordnen lassen, auch der Vortrag, dass diese Tätigkeiten insgesamt arbeitszeitlich überwiegen (BAG 14. März 2012 - 10 AZR 610/10 - AP Nr. 342 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau m.w.N.) .

  Dies kann allerdings in der Regel nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte angenommen werden oder wenn die Partei selbst nicht an die Richtigkeit ihrer Behauptungen glaubt (BAG 14. März 2012 - 10 AZR 610/10 - AP Nr. 342 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau m.w.N.) .

• BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 182/03

  Sozialkassen im Baugewerbe - Kugelstrahlarbeiten

  Auszug aus LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

  Sie können auch in anderen Berufssparten verwendet werden, ohne dass dies Einfluss auf ihre Bewertung als Werkzeuge bzw. Materialien des Baugewerbes hat (für Werkzeuge etwa BAG 14. Januar 2014 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, für Materialien etwa Hessisches Landesarbeitsgericht 08. Januar 2001 - 16 Sa 80/00 - NZA-RR 2001, 429).
• LAG Hessen, 08.01.2001 - 16 Sa 80/00

  Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes

  Auszug aus LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

  Sie können auch in anderen Berufssparten verwendet werden, ohne dass dies Einfluss auf ihre Bewertung als Werkzeuge bzw. Materialien des Baugewerbes hat (für Werkzeuge etwa BAG 14. Januar 2014 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, für Materialien etwa Hessisches Landesarbeitsgericht 08. Januar 2001 - 16 Sa 80/00 - NZA-RR 2001, 429).

 
• BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08

  Baugewerbe - Isolierarbeiten - Abbruch

  Auszug aus LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

  Auch technische Anlagen sind nämlich Bauwerke, wenn es sich um mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen handelt (BAG 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - AP Nr. 309 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .
• LAG Hessen, 20.06.1988 - 14 Sa 1507/87

  Eingruppierung von "Feuerungs- und Ofenbauarbeiten" als Teil des Maurerberufes; …

  Auszug aus LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

  Die Zulassung der Revision ist veranlasst, da die Frage, ob Industrieöfen der hier streitgegenständlichen Art Bauwerke im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschnitt II VTV sind, nicht abschließend geklärt ist und die erkennenden Kammer möglicherweise von der Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 20. Juni 1988 - 14 Sa 1507/87 - abweicht.
• BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 842/12

  Baugewerbe - Betrieblicher Geltungsbereich - Gussasphaltkocher

  Auszug aus LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

  Will der Bauarbeitgeber dem entgegentreten, so muss er seinerseits konkreten Vortrag zu den in seinem Betrieb angefallenen Bruttolohnsummen halten (BAG 13. November 2013 - 10 AZR 842/12 - EzA Nr. 143 zu § 4 TVG Bauindustrie) .
• BAG, 10.09.2014 - 10 AZR 959/13

  Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung - Aussetzung

  Auszug aus LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

  Ihr Sachvortrages schlüssig, wenn sie Tatsachen vorträgt, die den Schluss zulassen, der Betrieb des Arbeitgebers werde vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasst (BAG 10. September 2014 - 10 AZR 959/13 - NZA 2014, 1282 m.w.N.) .
• LAG Hessen, 19.06.2017 - 10 Ta 524/16

  Die Rechtswegzuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen folgt bei …

  Auszug aus LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

  Wegen der hier (ausnahmsweise) anzuerkennenden Zulässigkeit der Rückwirkung wird auf die zutreffenden Ausführungen der Kammer 10 des Hessischen Landesarbeitsgerichts im Verfahren 10 Ta 524/16 verwiesen.
• LAG Hessen, 02.06.2017 - 10 Sa 907/16

  Das am 25. Mai 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Sicherung der …

  Auszug aus LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

  Es wird auf die Ausführungen der Kammer 10 des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 02. Juni 2017 im Verfahren 10 Sa 907/16 (dokumentiert in Juris) verwiesen.
• BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17

  Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge

  Auszug aus LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

  Wird ein Fachbegriff verwendet, der in allgemeinen oder fachlichen Kreisen eine bestimmte Bedeutung hat, ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien mit diesem Begriff den allgemein üblichen Sinn verbinden wollten, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind, die aus dem Tarifwortlaut oder aus anderen aus dem Tarifvertrag selbst ersichtlichen Gründen erkennbar sein müssen (BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - NZA 2018, 1555) .
• BAG, 20.11.2018 - 10 AZR 121/18

  SokaSiG aus Sicht des Zehnten Senats verfassungsgemäß

• LAG Hessen, 18.02.2021 - 9 Sa 470/20

  Das Ausbrechen von Schlacken und Feuerfestmaterialien mit sog. Ausbruchrobotern …

  Öfen können aus Metall, feuerfesten keramischen Baustoffen, Stein und anderen Materialien gefertigt sein und dienen einer Feuerung in der durch Verbrennung von festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen oder durch elektrischen Strom Wärme erzeugt wird ( vgl. Hess. LAG, Urteil vom 5. Februar 2019 - 12 Sa 842/17 -, Rn. 49 , juris ).

  Für die Beurteilung, ob die Ofengefäße aufgrund ihrer eigenen Schwere auf dem Boden ruhen und mithin Bauwerke sein können, kommt der Frage ihrer Transportabilität keine abschließende Bedeutung zu, da jedes Bauwerk, das nicht fest mit dem Erdboden verbunden ist, sowie jede Anlage - irgendwie - transportabel ist oder transportabel gemacht werden kann ( Hess. LAG, Urteil vom 5. Februar 2019 - 12 Sa 842/17 - Rn. 53 , juris ).