Rechtsprechung
| LAG Hessen, 05.09.2011 - 16 Sa 1779/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 8 Nr 1 S 2 MTV Wach- und Sicherheitsgewerbe f.d. Bundesrepublik D.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anrechnung einer Tariferhöhung auf Objektzulage im Wach- und Sicherheitsgewerbe; unbegründete Zahlungsklage bei Geltung des einschlägigen Manteltarifvertrages aufgrund betrieblicher Übung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anrechnung einer Tariferhöhung auf Objektzulage im Wach- und Sicherheitsgewerbe; unbegründete Zahlungsklage bei Geltung des einschlägigen Manteltarifvertrages aufgrund betrieblicher Übung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 21.09.2010 - 10 Ca 1877/10
- LAG Hessen, 05.09.2011 - 16 Sa 1779/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 89/01
Nachweis tarifvertraglicher Ausschlußfristen
Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 16 Sa 1779/10
Dies hat zur Folge, dass ebenso wie die Vorteile einer bestehenden betrieblichen Übung den Arbeitnehmern zugute kommen, der Arbeitnehmer ebenso für ihn ungünstige Regelungen der betrieblichen Übung gegen sich gelten lassen muss (Bundesarbeitsgericht 17.4.2002-5 AZR 89/01-BAGE 101, 75, Randnummer 18). - BAG, 24.06.2003 - 9 AZR 302/02
Betriebliche Übung - Schriftformklausel
Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 16 Sa 1779/10
Aus diesem als Vertragsangebot zu wertenden Verhalten des Arbeitgebers, das von den Arbeitnehmern in der Regel stillschweigend angenommen wird (151 BGB) erwachsen vertragliche Ansprüche auf die üblich gewordenen Leistungen (BAG 24.6.2003 -9 AZR 302/02 -BAGE 106, 345, Rn. 33). - LAG Köln, 18.09.2008 - 7 Sa 547/08
Eingruppierung; Wach- und Sicherheitsgewerbe; freiwillige übertarifliche Zulage; …
Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 16 Sa 1779/10
Etwas anderes ergibt sich auch nicht auf den Entscheidungen des LAG Köln (16.9.2009-3 Sa 721/09; 18.9.2008-7 Sa 547/08), denn dort war ein vertraglicher Anrechnungsvorbehalt -im Gegensatz zum vorliegenden Fall- nicht vereinbart.
- BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 820/07
Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung
Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 16 Sa 1779/10
Anderenfalls ist aus den Umständen zu ermitteln, ob eine Befugnis zur Anrechnung besteht (Bundesarbeitsgericht 23.9.2009 -5 AZR 973/08- Randnummer 21; 27.8.2008 -5 AZR 820/07- Rn. 12). - BAG, 23.09.2009 - 5 AZR 973/08
Tarifentgelterhöhung - Anrechnung auf tarifliche Ausgleichszulage und …
Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 16 Sa 1779/10
Anderenfalls ist aus den Umständen zu ermitteln, ob eine Befugnis zur Anrechnung besteht (Bundesarbeitsgericht 23.9.2009 -5 AZR 973/08- Randnummer 21;… 27.8.2008 -5 AZR 820/07- Rn. 12). - LAG Köln, 16.09.2009 - 3 Sa 721/09
Anrechnungsverbot für individualvertraglich gewährte übertarifliche …
Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 16 Sa 1779/10
Etwas anderes ergibt sich auch nicht auf den Entscheidungen des LAG Köln (16.9.2009-3 Sa 721/09; 18.9.2008-7 Sa 547/08), denn dort war ein vertraglicher Anrechnungsvorbehalt -im Gegensatz zum vorliegenden Fall- nicht vereinbart.