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   LAG Hessen, 07.12.2007 - 10 Sa 541/07   

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https://dejure.org/2007,31275
LAG Hessen, 07.12.2007 - 10 Sa 541/07 (https://dejure.org/2007,31275)
LAG Hessen, Entscheidung vom 07.12.2007 - 10 Sa 541/07 (https://dejure.org/2007,31275)
LAG Hessen, Entscheidung vom 07. Dezember 2007 - 10 Sa 541/07 (https://dejure.org/2007,31275)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • LAG Hessen, 17.05.2004 - 10 Sa 786/03

    Unbegründeter Beitragsanspruch der Urlaubskasse des Baugewerbes bei inländischem

    Auszug aus LAG Hessen, 07.12.2007 - 10 Sa 541/07
    Wie in dem vergleichbaren Fall, welcher vom Hessischen LAG mit Urteil vom 17. Mai 2004 - 16/10 Sa 786/03 - entschieden worden sei, sei der Betrieb der Beklagten daher als ein Betrieb einzuordnen, der unter den Geltungsbereich des Rahmentarifvertrages der Metall- und Elektroindustrie falle.

    Der Begriff des Rohrleitungsbaus erfasst das Verlegen bzw. Montieren von Metallrohren (BAG 22.09.1993 - 10 AZR 538/91 - NZA 1994, 562; Hess. LAG 17.05.2004 - 16/10 Sa 786/03 - n.v./juris).

    37 Wenn die im Anhang zur AVE-Einschränkung bezeichneten Tarifverträge der Metall- und Elektroindustrie den fachlichen Geltungsbereich im Einleitungs- und im Schlusssatz mit "Betriebe der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie" beschreiben, geben sie damit mangels abweichender Anhaltspunkte zu verstehen, dass sie den Begriff "Industrie" in seiner allgemeinen Bedeutung als Komplementärbegriff zum Handwerk verstanden wissen wollen (vgl. BAG 22.07.1998 AP Nr. 213 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; Hess. LAG 17.05.2004 - 16/10 Sa 786/03 - a.a.O.).

    Allerdings hat das Hessische LAG in seiner Entscheidung vom 17. Mai 2004 (a. a. O.) zu Recht darauf hingewiesen, dass das Montieren von Rohrleitungselementen auch in der Verordnung über die Berufsausbildung in den industriellen Metallberufen vom 15. Januar 1987 (BGBl. 1987 S. 274 f.) genannt ist.

  • BAG, 22.09.1993 - 10 AZR 535/91

    Betrieb des Rohrleitungsbaus - Allgemeinverbindlicherklärung des

    Auszug aus LAG Hessen, 07.12.2007 - 10 Sa 541/07
    Der Begriff des Rohrleitungsbaus erfasst das Verlegen bzw. Montieren von Metallrohren (BAG 22.09.1993 - 10 AZR 538/91 - NZA 1994, 562; Hess. LAG 17.05.2004 - 16/10 Sa 786/03 - n.v./juris).
  • BAG, 25.01.2005 - 9 AZR 146/04

    Arbeitnehmerentsendung - Betriebsabteilung

    Auszug aus LAG Hessen, 07.12.2007 - 10 Sa 541/07
    In gleicher Weise erfolgt die Abgrenzung, wenn streitig ist, ob der Betrieb dem betrieblichen Geltungsbereich der Bautarifverträge unterliegt (BAG 25.01.2005 - 9 AZR 146/04 - NZA 2006, 171 m. w. N.).
  • BAG, 25.04.2007 - 10 AZR 246/06

    Baugewerbe - Wasserbau - Verlegen und Verschweißen von Folien

    Auszug aus LAG Hessen, 07.12.2007 - 10 Sa 541/07
    Industrieanlagen bzw.  Raffinerien sind Bauwerke, denn es handelt sich dabei um aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen, die mit dem Erdboden verbunden sind oder in Folge ihrer eigenen Schwere auf dem Erdboden ruhen (BAG 25.04.2007 - 10 AZR 246/06 - NZA-RR 2007, 528).
  • BAG, 11.03.1981 - 4 AZR 1022/78

    Tarifauslegung - Handwerklicher Charakter - Industrieller Charakter -

    Auszug aus LAG Hessen, 07.12.2007 - 10 Sa 541/07
    Ein  Handwerksbetrieb ist danach insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeit überwiegend von Hand nach den Methoden des einschlägigen Handwerks ausgeführt, für einen bestimmten Kundenkreis (Einzelfertigung) und nicht auf Vorrat verrichtet wird und es sich insgesamt um einen kleineren, weniger technisierten Betrieb handelt (BAG 11.03.1981 - 4 AZR 1022/78 - AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge Steinmetzgewerbe).
  • BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 382/04

    Baugewerbe - Garten- und Landschaftsbau

    Auszug aus LAG Hessen, 07.12.2007 - 10 Sa 541/07
    Dabei gilt, dass hinsichtlich etwaiger Einschränkungen der Voraussetzungen der Allgemeinverbindlicherklärung die Beklagte darlegungs- und beweispflichtig ist (BAG 21.02.2005 - 10 AZR 382/04 - AP Nr. 270 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 325/08

    Einschränkung der AVE des VTV

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. Dezember 2007 - 10 Sa 541/07 - wird zurückgewiesen.
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