Rechtsprechung
| LAG Hessen, 09.05.2012 - 18 Sa 1596/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,19834) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiederholungsgefahr hinsichtlich einer Äußerung eines Arbeitnehmers innerhalb eines Arbeitsverhältnisses
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1004; BetrVG § 84
Wiederholungsgefahr hinsichtlich einer Äußerung innerhalb eines Arbeitsverhältnisses - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Kassel, 31.08.2011 - 4 Ca 29/11
- LAG Hessen, 09.05.2012 - 18 Sa 1596/11
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Hessen, 18.12.2013 - 18 Sa 769/13
Schmerzensgeld wegen einer Äußerung
Diese Klage (Arbeitsgericht Kassel - 4 Ca 29/11, Hess. Landesarbeitsgericht - 18 Sa 1596/11) ist rechtskräftig abgewiesen worden. - LAG Schleswig-Holstein, 27.08.2014 - 3 Sa 153/14
Unterlassungsanspruch, Beleidigung, Äußerung, ehrverletzende, Meinungsfreiheit, …
Diese Gefahr ist nur ausgeschlossen, wenn das Verhalten des Behauptenden eine sichere Gewähr gegen weitere Rechtsverletzungen bietet oder die tatsächliche Entwicklung eine weitere Rechtsverletzung unwahrscheinlich macht (…Hessisches LAG 7. September 2005 - 8 Sa 2212/04, Rn. 52, zit. nach juris; vgl. auch Hessisches LAG 9. Mai 2012 - 18 Sa 1596/11 - Rn. 26 f., zit. nach juris).Die Verteidigung innerhalb eines Rechtsstreits indiziert keine Wiederholungsgefahr außerhalb des Verfahrens (Hessisches LAG vom 09.05.2012 - 18 Sa 1596/11 - Rz. 27).