Rechtsprechung
   LAG Hessen, 09.07.1992 - 12 TaBV 2/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,3279
LAG Hessen, 09.07.1992 - 12 TaBV 2/92 (https://dejure.org/1992,3279)
LAG Hessen, Entscheidung vom 09.07.1992 - 12 TaBV 2/92 (https://dejure.org/1992,3279)
LAG Hessen, Entscheidung vom 09. Juli 1992 - 12 TaBV 2/92 (https://dejure.org/1992,3279)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3279) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Quorum-Erfordernis in § 23 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) als Sachentscheidungsvoraussetzung; Antrag auf gerichtliche Auflösung des Betriebsrats wegen grober Verletzung seiner gesetzlichen Pflichten; Voraussetzungen für den Antrag auf Auflösung des Betriebsrats

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BetrVG § 23 Abs. 1
    Betriebsrat: Antrag auf Auflösung - Erfordernis eines Quorums - Darlegungslast

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1993, 378 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 04.12.1986 - 6 ABR 48/85

    Gewerkschaft - Wahlanfechtungsverfahren - Anfechtung einer Wahl -

    Auszug aus LAG Hessen, 09.07.1992 - 12 TaBV 2/92
    a) Dieses sog. "Quorum" ist eine Sachentscheidungsvoraussetzung, die in jeder Lage des Verfahrens gegeben sein muss und deren Vorliegen vom Gericht von Amts wegen zu beachten ist (so für die Wahlanfechtung nach § 19 BetrVG : BAG, Beschluss vom 04.12.1986 - 6 ABR 48/85 -, AP Nr. 13 zu § 19 BetrVG 1972 (zu II 4 b der Gründe) ; BAG, Beschluss vom 12.02.1985, AP Nr. 27 zu § 76 BetrVG 1952; für § 23 BetrVG wie hier: GK-Wiese, 4. Aufl., BetrVG § 23 Rdn. 55 (m.w.N.) ; Fitting/Auffarth/Kaiser/Heither, BetrVG , 17. Aufl., § 23 Rdn. 7: Däubler/Kittner/Klebe/Schneider (Hrsg.), BetrVG , 3. Aufl., § 23 Rdn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht