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   LAG Hessen, 11.09.2007 - 4/9 TaBV 73/07   

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https://dejure.org/2007,17750
LAG Hessen, 11.09.2007 - 4/9 TaBV 73/07 (https://dejure.org/2007,17750)
LAG Hessen, Entscheidung vom 11.09.2007 - 4/9 TaBV 73/07 (https://dejure.org/2007,17750)
LAG Hessen, Entscheidung vom 11. September 2007 - 4/9 TaBV 73/07 (https://dejure.org/2007,17750)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 17 Abs 2 TVÜ-VKA, Anl 3 TVÜ-VKA
    Eingruppierung einer Reinigungskraft in einem Pflegeheim

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht des kommunalen Arbeitgebers zur Vergütung von Reinigungspersonal in einem Pflegeheim nach der Entgeltgruppe 2 Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD); Eingruppierung in den TVöD nach den Tätigkeitsmerkmalen von "Beschäftigten mit einfachsten Tätigkeiten"; ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • ArbG Frankfurt/Main, 21.02.2007 - 9 BV 485/06

    Eingruppierung einer Innenreinigerin in einem Altenheim

    Auszug aus LAG Hessen, 11.09.2007 - 9 TaBV 73/07
    Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 21. Februar 2007 - 17/9 BV 485/06 - wird zurückgewiesen.

    in Abänderung des Beschlusses des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 21. Februar 2007 (17/9 BV 485/06) die Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung der Arbeitnehmerin B in die Vergütungsgruppe E 1 des Tarifvertrages öffentlicher Dienst zu ersetzen.

  • BAG, 07.11.2000 - 1 AZR 175/00

    Verschlechterung tariflicher Ansprüche durch einen "Konsolidierungsvertrag"

    Auszug aus LAG Hessen, 11.09.2007 - 9 TaBV 73/07
    Im Zweifel ist die Auslegung vorzuziehen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung, etwa BAG 07. November 2000 - 1 AZR 175/00 - AP BetrVG 1972 § 77 Tarifvorbehalt Nr. 14, zu 1 a; 14. Dezember 2005 - 10 AZR 70/05 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 281, zu II 1).
  • BAG, 18.01.1994 - 1 ABR 42/93
    Auszug aus LAG Hessen, 11.09.2007 - 9 TaBV 73/07
    Dass die Widerspruchsbegründung den gesetzlichen Anforderungen entspricht (hierzu etwa BAG 18. Januar 1994 - 1 ABR 42/93 - BAGE 75/253, zu B II 1; 26. Oktober 2004 - 1 ABR 45/03 - AP BetrVG 1972 § 99 Versetzung Nr. 41, zu B I 2), steht angesichts der deutlichen Bezugnahme des Betriebsrats auf den Widerspruchsgrund von § 99 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG ebenfalls außer Frage.
  • BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 486/92

    Eingruppierung eines Zollsachbearbeiters

    Auszug aus LAG Hessen, 11.09.2007 - 9 TaBV 73/07
    Liegt eines von ihnen vor, gelten nach den allgemeinen Grundsätzen des Eingruppierungsrechts die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale der Lohngruppe 1 als erfüllt, ohne dass es noch einer Subsumtion unter diese bedarf (vgl. etwa BAG 21. Juli 1993 - 4 AZR 486/92 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Luftfahrt Nr. 10, zu B III 1 a; 17. Januar 1996 - 4 AZR 662/94 - AP BAT §§ 22, 23 Sparkassenangestellte Nr. 4, zu II 5).
  • BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 662/94

    Eingruppierung einer Kundenberaterin in einer Sparkasse

    Auszug aus LAG Hessen, 11.09.2007 - 9 TaBV 73/07
    Liegt eines von ihnen vor, gelten nach den allgemeinen Grundsätzen des Eingruppierungsrechts die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale der Lohngruppe 1 als erfüllt, ohne dass es noch einer Subsumtion unter diese bedarf (vgl. etwa BAG 21. Juli 1993 - 4 AZR 486/92 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Luftfahrt Nr. 10, zu B III 1 a; 17. Januar 1996 - 4 AZR 662/94 - AP BAT §§ 22, 23 Sparkassenangestellte Nr. 4, zu II 5).
  • BAG, 26.10.2004 - 1 ABR 45/03

    Versetzung nach Beschäftigungsurteil

    Auszug aus LAG Hessen, 11.09.2007 - 9 TaBV 73/07
    Dass die Widerspruchsbegründung den gesetzlichen Anforderungen entspricht (hierzu etwa BAG 18. Januar 1994 - 1 ABR 42/93 - BAGE 75/253, zu B II 1; 26. Oktober 2004 - 1 ABR 45/03 - AP BetrVG 1972 § 99 Versetzung Nr. 41, zu B I 2), steht angesichts der deutlichen Bezugnahme des Betriebsrats auf den Widerspruchsgrund von § 99 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG ebenfalls außer Frage.
  • BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 70/05

    Tarifliche Ausschlussfristen - Kündigungsschutzklage

    Auszug aus LAG Hessen, 11.09.2007 - 9 TaBV 73/07
    Im Zweifel ist die Auslegung vorzuziehen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung, etwa BAG 07. November 2000 - 1 AZR 175/00 - AP BetrVG 1972 § 77 Tarifvorbehalt Nr. 14, zu 1 a; 14. Dezember 2005 - 10 AZR 70/05 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 281, zu II 1).
  • BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07

    Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

    Die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 11. September 2007 - 4/9 TaBV 73/07 - wird zurückgewiesen.
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