Rechtsprechung
   LAG Hessen, 13.03.2013 - 12 Sa 747/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,26022
LAG Hessen, 13.03.2013 - 12 Sa 747/12 (https://dejure.org/2013,26022)
LAG Hessen, Entscheidung vom 13.03.2013 - 12 Sa 747/12 (https://dejure.org/2013,26022)
LAG Hessen, Entscheidung vom 13. März 2013 - 12 Sa 747/12 (https://dejure.org/2013,26022)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,26022) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 Abs. 2 Abschnitt II + V VTV Bau

  • IWW

    VTV-Bau Abschnitt II § 1 Abs. 2 VTV-Bau Abschnitt V § 1 Abs. 2
    VTV-Bau

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Klassifizierung des Aufbringens von flüssigen Bodenbelägen als bauliche Leistung gem. § 1 S. 2 Abschn. 11 VTV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; EMRK Art. 11
    Zahlung von Sozialkassenbeiträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 07.04.1993 - 10 AZR 618/90

    Betrieb des Maler- und Lackiererhandwerks - Bodenbeschichtung

    Auszug aus LAG Hessen, 13.03.2013 - 12 Sa 747/12
    Unter Verweis auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 07.04.1993 - 10 AZR 618/90 - vertritt er die Auffassung, dass eine flüssige Masse, die auf einen anderen Körper gegossen werde, schon nach dem allgemeinen Sprachgebrauch kein Körper sein könne, der auf einen anderen gelegt wird.

    Von dieser Vorschrift werden nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 07.04.1993 - 10 AZR 618/90, juris; BAG 14.01.2004 - 10 AZR 182/03 AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263) Betriebe erfasst, die nach ihrer durch die Art der betrieblichen Tätigkeit geprägten Zweckbestimmung und nach ihrer betrieblichen Einrichtung gewerblich bauliche Leistungen erbringen, die der Erstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen.

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 07.04.1993 - 10 AZR 618/90) schließt schon der Wortlaut der Vorschrift eine solche Annahme aus.

  • BVerfG, 18.07.2000 - 1 BvR 948/00

    Verfassungsbeschwerde gegen Bau-Mindestlohn erfolglos

    Auszug aus LAG Hessen, 13.03.2013 - 12 Sa 747/12
    Zur näheren Begründung sei auf diese Entscheidungen (BVerfG 24.05.1977 - 2 BvL 11/74 - NJW 1977, 2255; BVerfG 15.07.1980 - 1 BvR 24/74 - NJW 1981, 215; BverfG 10.09.1991 - 1 BvR 561/89 - NZA 1992, 125; BVerfG 18.07.2000 - 1 BvR 948/00; BVerfG 20.03.2007 - 1 BvR 1047/05 - NZA 2007, 609, BAG 28.07.2004 - 10 AZR 580/03 - NZA 2005, 1188; BAG 15.11.1995 - 10 AZR 150/95 - n.v.), sowie auf das Urteil der Kammer 10 des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 27.06.2008 - 10 Sa 1721/07 verwiesen, das die Rechtsprechung der obersten Gerichte zusammenfassend dargestellt hat.
  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 182/03

    Sozialkassen im Baugewerbe - Kugelstrahlarbeiten

    Auszug aus LAG Hessen, 13.03.2013 - 12 Sa 747/12
    Von dieser Vorschrift werden nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 07.04.1993 - 10 AZR 618/90, juris; BAG 14.01.2004 - 10 AZR 182/03 AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263) Betriebe erfasst, die nach ihrer durch die Art der betrieblichen Tätigkeit geprägten Zweckbestimmung und nach ihrer betrieblichen Einrichtung gewerblich bauliche Leistungen erbringen, die der Erstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen.
  • BAG, 19.02.2014 - 10 AZR 428/13

    Betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Verlegung von Bodenbelägen

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 13. März 2013 - 12 Sa 747/12 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht