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   LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10   

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LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10 (https://dejure.org/2011,19739)
LAG Hessen, Entscheidung vom 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10 (https://dejure.org/2011,19739)
LAG Hessen, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - 18 Sa 1655/10 (https://dejure.org/2011,19739)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 Abs 2 Abschn 2 VTV-Bau

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Dachlackierungen oder Dachbeschichtungen fallen unter § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV-Bau; Sozialkassenpflicht im Baugewerbe; Dachlackierung als bauliche Leistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VTV Bau § 1 Abs. 2; VTV-Bau § 1 Abs. 2 Abschn. 2
    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe; Dachlackierung als bauliche Leistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BAG, 27.10.2010 - 10 AZR 351/09

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - PCB-Sanierung als bauliche Leistung i. S.

    Auszug aus LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10
    Entsprechend gehören zu den baulichen Leistungen iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV alle Leistungen, die irgendwie, wenn auch nur auf einem kleinen oder speziellen Gebiet, der Vollendung des Bauwerks zu dienen bestimmt sind (zuletzt: BAG Urteil vom 27. Oktober 2010 - 10 AZR 351/09 - veröffentlicht in juris ).

    Für die in Abschnitt I bis III des § 1 Abs. 2 VTV genannten Tätigkeiten ist es nach der Formulierung des Tarifvertrages notwendig, dass sie mit Werkstoffen, Arbeitsmitteln und Arbeitsmethoden des Baugewerbes ausgeführt werden ( BAG Urteil vom 25. Februar 1987 - 4 AZR 230/86 - A P Nr. 79 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 27. Oktober 2010 - 10 AZR 351/09 - veröffentlicht in juris ).

    Es handelt sich um so genannte "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" ( BAG Urteil vom 27. Oktober 2010 - 10 AZR 351/09 - veröffentlicht in juris; BAG Urteil vom 12. Dezember 2007 - 10 AZR 995/06 - veröffentlicht in juris ).

    Dabei ist maßgeblich, welche Arbeitnehmer mit welcher Ausbildung und Qualifikation beschäftigt werden und von welchem Fachmann welchen Gewerks und welcher Ausbildung und Qualifikation sie angeleitet werden ( BAG Urteil vom 27. Oktober 2010 - 10 AZR 351/09 - veröffentlicht in juris ).

  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 73/09

    Baugewerbe - Gewerbe "Installateur und Heizungsbauer

    Auszug aus LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10
    Eine Zusammenrechnung der verschiedenen Gewerke, in die § 1 Abs. 2 Abschn. VII VTV angegeben sind, ist ausgeschlossen ( BAG Urteil vom 21. Oktober 2009 - 10 AZR 73/09 - AP Nr. 313 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
  • BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83

    Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten -

    Auszug aus LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10
    Ein Betrieb unterliegt dann dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV, wenn in dem jeweils betroffenen Kalenderjahr arbeitszeitlich überwiegend entweder die in § 1 Abs. 2 Abschnitt IV oder V genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt werden oder aber Leistungen im Sinne der Bestimmungen der Abschnitte I - III (BAG Urteil vom 18. Januar 1984 - 4 AZR 140/83 - AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .
  • BAG, 12.12.2007 - 10 AZR 995/06

    Baugewerbe - Estrichaufrauarbeiten - Parkettleger

    Auszug aus LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10
    Es handelt sich um so genannte "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" ( BAG Urteil vom 27. Oktober 2010 - 10 AZR 351/09 - veröffentlicht in juris; BAG Urteil vom 12. Dezember 2007 - 10 AZR 995/06 - veröffentlicht in juris ).
  • BAG, 26.09.2001 - 10 AZR 669/00

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Kabelleitungstiefbauarbeiten

    Auszug aus LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10
    Denn diese Vorarbeiten können - anders als beispielsweise das Aufräumen auf einer Baustelle - einer bestimmten Aufgabe als notwendiger Bestandteil zugerechnet werden (vgl. BAG Urteil vom 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 12. Februar 2003 - 10 AZR 669/00 - veröffentlicht in juris ).
  • BAG, 08.02.1995 - 10 AZR 289/94

    Vorbeugender Brandschutz und Brandschutzsanierung als bauliche Leistungen -

    Auszug aus LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10
    Es muss vielmehr darauf abgestellt werden, welchem Zweck die erledigten einzelnen Vorgänge dienen ( BAG Urteil vom 08. Februar 1995 - 10 AZR 289/94 - veröffentlicht in juris ).
  • BAG, 25.02.1987 - 4 AZR 230/86

    Tarifvertrag Baugewerbe

    Auszug aus LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10
    Für die in Abschnitt I bis III des § 1 Abs. 2 VTV genannten Tätigkeiten ist es nach der Formulierung des Tarifvertrages notwendig, dass sie mit Werkstoffen, Arbeitsmitteln und Arbeitsmethoden des Baugewerbes ausgeführt werden ( BAG Urteil vom 25. Februar 1987 - 4 AZR 230/86 - A P Nr. 79 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 27. Oktober 2010 - 10 AZR 351/09 - veröffentlicht in juris ).
  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 182/03

    Sozialkassen im Baugewerbe - Kugelstrahlarbeiten

    Auszug aus LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10
    Denn diese Vorarbeiten können - anders als beispielsweise das Aufräumen auf einer Baustelle - einer bestimmten Aufgabe als notwendiger Bestandteil zugerechnet werden (vgl. BAG Urteil vom 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 12. Februar 2003 - 10 AZR 669/00 - veröffentlicht in juris ).
  • BAG, 25.02.1987 - 4 AZR 240/86

    Mischbetrieb - Tarifvertrag - Darlegungslast - Zeugenvernehmung

    Auszug aus LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10
    39 Als "Zusammenhangsarbeiten" werden zum Einen Arbeiten bezeichnet, die branchenüblich und im Sinne einer sachgerechten Ausführung der baulichen Tätigkeiten notwendig sind und deshalb regelmäßig nach der Verkehrssitte als Nebenarbeiten der Betriebe des Baugewerbes miterledigt werden wie z.B. Materialtransportarbeiten, die Reinigung von Anfahrwegen oder die Wartung von Baustellenfahrzeugen (vgl. BAG Urteil vom 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 - AP Nr. 130 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 25. Februar 1987 - 4 AZR 240/86 - AP Nr. 81 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
  • BAG, 28.03.1990 - 4 AZR 615/89

    Darlegungslast und Beweislast für Auskunftsklagen nach den

    Auszug aus LAG Hessen, 16.06.2011 - 18 Sa 1655/10
    39 Als "Zusammenhangsarbeiten" werden zum Einen Arbeiten bezeichnet, die branchenüblich und im Sinne einer sachgerechten Ausführung der baulichen Tätigkeiten notwendig sind und deshalb regelmäßig nach der Verkehrssitte als Nebenarbeiten der Betriebe des Baugewerbes miterledigt werden wie z.B. Materialtransportarbeiten, die Reinigung von Anfahrwegen oder die Wartung von Baustellenfahrzeugen (vgl. BAG Urteil vom 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 - AP Nr. 130 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 25. Februar 1987 - 4 AZR 240/86 - AP Nr. 81 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
  • BAG, 19.07.2000 - 10 AZR 918/98

    Sozialkassentarifverträge - Wärmedämmverbundarbeiten

  • BAG, 12.12.1988 - 4 AZN 613/88

    Nichtzulassungsbeschwerde einer in § 72a Abs. 1 ArbGG aufgeführten Angelegenheit

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