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   LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08   

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https://dejure.org/2009,12419
LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08 (https://dejure.org/2009,12419)
LAG Hessen, Entscheidung vom 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08 (https://dejure.org/2009,12419)
LAG Hessen, Entscheidung vom 18. Mai 2009 - 17 Sa 1507/08 (https://dejure.org/2009,12419)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • RA Kotz

    Kündigung (fristlose) - wegen Unterschlagung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Eigentum des Arbeitgebers kann nicht verschenkt werden!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Geschenke aus dem Bestand des Arbeitgebers

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Geschenke an Kollegen können Kündigung rechtfertigen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Geschenk an Kollegen?

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Arbeitsrecht - Geschenke ja - aber bitte nicht auf Kosten der Praxis!

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

  • BAG, 12.01.2006 - 2 AZR 179/05

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

    Auszug aus LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08
    Die Abmahnung ist insoweit notwendiger Bestandteil bei der Anwendung des Prognoseprinzips (BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54; BAG 31. Mai 2007 - 2 AZR 200/06 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 57) .

    Dieser Aspekt hat durch die Regelung des § 314 Abs. 2 BGB eine gesetzgeberische Bestätigung erfahren (BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - aaO) .

  • BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 36/03

    Fristlose Kündigung

    Auszug aus LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08
    Eigentums- und Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers stellen, auch wenn es sich nur um geringe Vermögenswerte handelt, an sich einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses dar (BAG 06. Juli 2000 - 2 AZR 454/99 - RzK I 8 c Nr. 54; BAG 11. Dezember 2003 - 2 AZR 36/03 - AP BGB § 626 Nr. 179) .

    Bei schweren Pflichtverletzungen ist hiernach eine Abmahnung nur dann nicht entbehrlich, wenn der Arbeitnehmer mit vertretbaren Gründen annehmen konnte, sein Verhalten werde nicht als erhebliches, den Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdendes Verhalten angesehen (BAG 11. Dezember 2003 - 2 AZR 36/03 - aaO) .

  • BAG, 13.12.2007 - 2 AZR 537/06

    Außerordentliche Kündigung - betriebsverfassungswidrig erlangte Information

    Auszug aus LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08
    Ein "Sachvortragsverwertungsverbot" existiert nicht, schon gar nicht bei unstreitigem Sachverhalt (BAG 13. Dezember 2007 - 2 AZR 537/06 - AP BGB § 626 Nr. 210) .
     
  • BAG, 05.12.2002 - 2 AZR 478/01

    Anfechtung der Eigenkündigung eines Arbeitnehmers wegen Drohung des Arbeitgebers …

    Auszug aus LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08
    Für Ermittlungen besteht dann kein Anlass mehr, wenn der Sachverhalt bereits geklärt oder vom Gekündigten sogar zugestanden worden ist (BAG 02. Dezember 2002 - 2 AZR 478/01 - AP BGB § 123 Nr. 63) .
  • BAG, 26.06.2008 - 2 AZR 190/07

    Außerordentliche Kündigung - Wettbewerb - Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08
    Diese Grundsätze gelten gleichermaßen im Bereich der auf verhaltensbedingte Gründe gestützten außerordentlichen Kündigung (BAG 19. April 2007 - 2 AZR 180/06 - AP BGB § 174 Nr. 20; BAG 26. Juni 2008 - 2 AZR 190/07 - AP BGB § 626 Nr. 213) .
  • BAG, 19.04.2007 - 2 AZR 180/06

    Außerordentliche Kündigung - Personalrat

    Auszug aus LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08
    Diese Grundsätze gelten gleichermaßen im Bereich der auf verhaltensbedingte Gründe gestützten außerordentlichen Kündigung (BAG 19. April 2007 - 2 AZR 180/06 - AP BGB § 174 Nr. 20; BAG 26. Juni 2008 - 2 AZR 190/07 - AP BGB § 626 Nr. 213) .
  • BAG, 06.02.1997 - 2 AZR 265/96

    Anforderungen an die Betriebsratsanhörung

    Auszug aus LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der die Kammer folgt, ist der Arbeitgeber im Rahmen der Anhörung des Betriebsrats oder hier der Personalvertretung grundsätzlich nicht gehalten, dieser Unterlagen oder Beweismittel beizufügen (BAG 26. Januar 1995 - 2 AZR 386/94 - AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 69; BAG 06. Februar 1997 - 2 AZR 265/96 - AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 85) .
  • BAG, 26.01.1995 - 2 AZR 386/94

    Außerordentliche Kündigung - ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung

    Auszug aus LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der die Kammer folgt, ist der Arbeitgeber im Rahmen der Anhörung des Betriebsrats oder hier der Personalvertretung grundsätzlich nicht gehalten, dieser Unterlagen oder Beweismittel beizufügen (BAG 26. Januar 1995 - 2 AZR 386/94 - AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 69; BAG 06. Februar 1997 - 2 AZR 265/96 - AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 85) .
  • BAG, 17.06.2003 - 2 AZR 62/02

    Kündigung - verhaltensbedingt - Pflegekraft - Geschenkannahme

    Auszug aus LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08
    Soweit ein steuerbares Verhalten betroffen ist, muss der Kündigung grundsätzlich eine erfolglose Abmahnung vorausgehen, es sei denn, sie ist nicht erfolgversprechend oder die Pflichtverletzung ist so schwer, dass ihre Hinnahme durch den Arbeitgeber von vornherein ausgeschlossen ist (BAG 17. Juni 2003 - 2 AZR 62/02 - EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 59) .
  • BAG, 05.06.2008 - 2 AZR 234/07

    Außerordentliche Verdachtskündigung - Kündigungserklärungsfrist

    Auszug aus LAG Hessen, 18.05.2009 - 17 Sa 1507/08
    Ohne die umfassende Kenntnis des Kündigungsberechtigten vom Kündigungssachverhalt kann sein Kündigungsrecht nicht verwirken (BAG 05. Juni 2008 - 2 AZR 234/07 - AP BGB § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 44; BAG 05. Juni 2008 - 2 AZR 25/07 - AP BGB § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 45) .
  • BAG, 24.11.2005 - 2 AZR 39/05

    Stempeluhrmissbrauch

  • BAG, 07.07.2005 - 2 AZR 581/04

    Außerordentliche Kündigung - "Surfen" im Internet

  • BAG, 27.04.2006 - 2 AZR 386/05

    Ordentliche Unkündbarkeit

  • BAG, 14.02.1996 - 2 AZR 274/95

    Kündigung wegen ausländerfeindlicher Flugblätter

  • BAG, 05.06.2008 - 2 AZR 25/07

    Verdachtskündigung - Kündigungserklärungsfrist

  • BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 200/06

    Surfen am Arbeitsplatz - Zur verhaltenbedingten Kündigung wegen privater …

  • BAG, 28.08.2008 - 2 AZR 15/07

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wegen mehrjähriger …

  • BAG, 06.07.2000 - 2 AZR 454/99

    Außerordentliche Verdachtskündigung

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