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   LAG Hessen, 18.09.1992 - 9 Sa 1346/91   

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https://dejure.org/1992,7276
LAG Hessen, 18.09.1992 - 9 Sa 1346/91 (https://dejure.org/1992,7276)
LAG Hessen, Entscheidung vom 18.09.1992 - 9 Sa 1346/91 (https://dejure.org/1992,7276)
LAG Hessen, Entscheidung vom 18. September 1992 - 9 Sa 1346/91 (https://dejure.org/1992,7276)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verteilung der Darlegungslast ; Eingruppierung eines Sachbearbeiters ; Sachbearbeiter der Wohngeldabteilung ; Tätigkeitsmerkmale der Allgemeinen Vergütungsordnung ; Selbstständige Leistungen des Sachbearbeiters; Ausübung des Ermessens durch den Sachbearbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

  • LAG Hessen, 20.02.1996 - 9 Sa 612/95

    Eingruppierung: Sachbearbeiterin für die Bearbeitung der Fehlbelegungsabgabe bei …

    Die Kammer hat im übrigen Wohngeld- und Unterhaltssicherungssachbearbeiter als regelmäßig in Vg VII BAT eingruppiert angesehen (Urteil vom 18. September 1992 - 9 Sa 1346/91 - und vom 30.10.1992 - 9 Sa 645/91 - jeweils rechtskräftig) und schon in den genannten Entscheidungen Zweifel daran geäußert, ob bei Sachbearbeitern der Kommunalverwaltung in diesen Bereichen selbst dann, wenn die gesetzlichen Vorschriften Entscheidungsspielräume eröffnen, diese angesichts des engen Netzes von Erlassen und Richtlinien tatsächlich auszufüllen hat.
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