Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 1 TVG, § 812 Abs 1 S 1 Alt 1 BGB
  Geltungsbereich der Bautarifverträge

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anwendbarkeit des Bautarifvertrages im Fall der überwiegenden Arbeit im Bereich der Verlegung von Fliesen; Wirkung von für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträgen; Geltungsbereich des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV); Anspruch auf ...

 
• Judicialis

  BBTV § 19; ; BBTV § 24; ; TVG § 1; ; VTV/Bau § 1 II Abschn. VII Nr. 5; ; BGB § 812

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Geltung der Bautarifverträge für Ofenbauer bei arbeitszeitlich überwiegender Fliesenverlegung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 13.05.2004 - 10 AS 6/04

  Tarifpluralität - Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

  Auszug aus LAG Hessen, 24.01.2005 - 16 Sa 1187/04

  Auch der 10. Senat des BAG selbst geht nunmehr hiervon aus (Beschluss vom 13. Mai 2004 - 10 AS 6/04).
• LAG Hessen, 30.10.2000 - 16 Sa 759/00

  Sozialkassenverfahren: Tarifpluralität - Tarifkonkurrenz

  Auszug aus LAG Hessen, 24.01.2005 - 16 Sa 1187/04

  Das kann angesichts des eindeutigen Tarifwortlauts nur so verstanden werden, dass nach dem Willen der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes Betriebe des Ofensetzerhandwerks, die arbeitszeitlich überwiegend eine der in Abschnitt V genannten Tätigkeiten ausführen, gleichwohl unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV fallen sollen (vgl. für die inhaltlich ähnliche Ausnahme für Betriebe des Schreinerhandwerks: BAG 27.08.1986, AP Nr. 70 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 22. September 1993, AP Nr. 21 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz; Kammerurteil vom 30. Oktober 2000 - 16 Sa 759/00 - LAGE § 4 TVG Bauindustrie Nr. 5).
• BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83

  Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten - …

  Auszug aus LAG Hessen, 24.01.2005 - 16 Sa 1187/04

  Nach § 1 Abs. 2 VTV, auf den § 1 Abs. 2 BBTV verweist, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich dieses Tarifvertrages diejenigen Betriebe, in denen überwiegend entweder die in § 1 Abs. 2 Abschnitt V genannten Beispielstätigkeiten durchgeführt oder aber Leistungen im Sinne der Bestimmungen der Abschnitte I - IV durchgeführt werden (ständige Rechtsprechung seit BAG 18. Januar 1984, AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• LAG Hessen, 14.07.2003 - 16 Sa 530/02

  Tarifpluralität; Geltungsbereich der Bautarifverträge

  Auszug aus LAG Hessen, 24.01.2005 - 16 Sa 1187/04

  Diese Auffassung lässt sich jedenfalls seit der Änderung des AEntG mit Wirkung vom 01. Januar 1999 nicht mehr halten (vgl. Kammerurteil vom 14. Juli 2003 - 16 Sa 530/02 - DB 2004, 1786).