Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Transport von Gussasphalt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Transport von Gussasphalt in Asphaltkochern als baugewerbliche Leistung; Auskünfte nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes für den Zeitraum von Dezember 1999 bis Januar 2004; Gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien in der Rechtsform eines ...

 
• Judicialis

  VTV § 1 Abs. 2; ; VTV § 1 Abs. 2 Abschnitt V; ; VTV § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 39; ; VTV § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 19; ; VTV § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. Nr. 32; ; VTV § 1 Abs. 2 Ab... schnitt IV Nr. 4; ; VTV § 21; ; VTV § 21 Abs. 1 S. 1; ; VTV § 27; ; VTV § 27 Abs. 1 S. 1; ; ArbGG § 8 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ZPO § 517; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520; ; TVG § 3 Abs. 1; ; TVG § 5 Abs. 4

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Keine baugewerbliche Leistung bei Transport von Gussasphalt in Asphaltkochern

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• BAG, 19.01.1994 - 10 AZR 557/92

  Darlegungslast für die Verrichtung überwiegend baugewerbliche Tätigkeiten - …

  Auszug aus LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1426/04

  Als Maschine wird eine mechanische, aus beweglichen und unbeweglichen Teilen zusammengesetzte Vorrichtung bezeichnet, die Kraft überträgt oder Arbeitsvorgänge selbständig verrichtet bzw. Energie aus einer in eine andere Form umwandelt (BAG 22.06.1994 - 10 AZR 837/93 - juris; BAG 19.01.1994 - 10 AZR 557/92 - AP Nr. 170 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  Dabei mag dahin stehen, ob bei einer solche Regelung zulässigerweise zwischen Gussasphalt und Walzasphalt allein deshalb differenziert werden dürfte, weil Gussasphalt mit einer Baumaschine, Walzasphalt demgegenüber mit LKWs, welche keine Baumaschinen sind (BAG 19.01.1994 - 10 AZR 557/92 - AP Nr. 170 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), transportiert wird.

• BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 862/79

  Vermieten von Baumaschinen - Gestellung von Bedienungspersonal - Gemischter …

  Auszug aus LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1426/04

  Diese Tarifnorm ist auslegungsbedürftig (BAG 16.06.1982 - 4 AZR 862/79 - AP Nr. 41 zu § 1 Tarifverträge: Bau).

  Diese tarifliche Regelung setzt voraus, dass zwischen der Beklagten als Vermieter und dem Kunden als Mieter der Baumaschine ein gemischter Miet- und Dienstverschaffungsvertrag, der inhaltlich etwa dem Vertrag über die Gestellung eines Kraftfahrzeuges mit Fahrer vergleichbar ist, zu Stande kommt (BAG 16.06.1982 - 4 AZR 862/79 - AP Nr. 41 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

• BAG, 22.06.1994 - 10 AZR 837/93

  Pflicht zur Beitragszahlung und Auskunftserteilung an eine Zusatzversorgungskasse …

  Auszug aus LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1426/04

  Als Maschine wird eine mechanische, aus beweglichen und unbeweglichen Teilen zusammengesetzte Vorrichtung bezeichnet, die Kraft überträgt oder Arbeitsvorgänge selbständig verrichtet bzw. Energie aus einer in eine andere Form umwandelt (BAG 22.06.1994 - 10 AZR 837/93 - juris; BAG 19.01.1994 - 10 AZR 557/92 - AP Nr. 170 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

 
• BAG, 24.11.2004 - 10 AZR 197/04

  Berechnung des tariflichen 13. Monatseinkommens im Baugewerbe

  Auszug aus LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1426/04

  Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 25.11.2004 - 10 AZR 197/04 - EzA § 4 TVG Bauindustrie Nr. 116).
• BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83

  Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten - …

  Auszug aus LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1426/04

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind das Betriebe, in denen überwiegend entweder die in § 1 Abs. 2 Abschnitt V VTV genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt, oder aber Leistungen im Sinne der Bestimmungen der Abschnitte I bis IV erbracht werden (BAG 18.01.1984 - 4 AZR 41/83 - AP Nr. 60 TVG Tarifverträge: Bau).
• BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 580/03

  Sozialkassen - Auskunftsklage - Entschädigungshöhe

  Auszug aus LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1426/04

  Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass im Betrieb der Beklagten im streitgegenständlichen Zeitraum überwiegend bauliche Tätigkeiten verrichtet wurden, obliegt dem Kläger (BAG 28.07.2004 - 10 AZR 580/03 - a. a. O.).
• BAG, 27.10.2004 - 10 AZR 119/04

  Verlegung von Natursteinböden - Steinmetzhandwerk

  Auszug aus LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1426/04

  Erst wenn diese Tätigkeiten für eigene Baustellen ausgeübt werden, kann es sich um sog. Zusammenhangstätigkeiten handeln, die dann insgesamt dem baugewerblichen Bereich zuzurechnen sind (BAG 25.02.1987 - 4 AZR 240/86 - BAGE 55, 78; BAG 27.10.2004 - 10 AZR 119/04 - Juris).
• BAG, 12.12.1988 - 4 AZN 613/88

  Nichtzulassungsbeschwerde einer in § 72a Abs. 1 ArbGG aufgeführten Angelegenheit …

  Auszug aus LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1426/04

  Ob die überwiegende Arbeitszeit auf bauliche oder nichtbauliche Leistungen entfällt, ist nach der Arbeitszeit innerhalb eines Kalenderjahres zu beurteilen, soweit sich die Tätigkeit des Betriebs über ein Kalenderjahr erstreckt (BAG 12.12.1988 - 4 AZR 613/88 - AP Nr. 106 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• BAG, 25.02.1987 - 4 AZR 240/86

  Mischbetrieb - Tarifvertrag - Darlegungslast - Zeugenvernehmung

  Auszug aus LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1426/04

  Erst wenn diese Tätigkeiten für eigene Baustellen ausgeübt werden, kann es sich um sog. Zusammenhangstätigkeiten handeln, die dann insgesamt dem baugewerblichen Bereich zuzurechnen sind (BAG 25.02.1987 - 4 AZR 240/86 - BAGE 55, 78; BAG 27.10.2004 - 10 AZR 119/04 - Juris).
• BAG, 19.07.2000 - 10 AZR 918/98

  Sozialkassentarifverträge - Wärmedämmverbundarbeiten

  Auszug aus LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1426/04

  Nicht maßgeblich sind demgegenüber wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder handels- und gewerberechtliche Kriterien (BAG 19.07.2000 - 10 AZR 918/98 - AP Nr. 232 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• BAG, 01.03.1989 - 4 AZR 613/88

  Eingruppierung: Revisor - öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt

• LAG Hessen, 25.05.2012 - 10 Sa 1500/11

  (Ein Asphaltkocher ist keine Baumaschine

  Eine derartige Tätigkeit lag dem Urteil des Hess. Landesarbeitsgerichts (Hess. LAG 25. Juli 2005 - 10 Sa 1426/04 - juris) sowie dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG 02. August 2006 - 10 AZR 756/05 - juris) zugrunde und war Gegenstand unterschiedlicher rechtlicher Erwägungen.