Rechtsprechung
| LAG Hessen, 26.02.2014 - 18 Sa 825/13 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1 Abs 2 VTV-Bau
- IWW
VTV-Bau § 1 Abs. 2
VTV-Bau
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VTV-Bau § 1 Abs. 2
Sozialkassenverfahren; Schiffsbau - rechtsportal.de
VTV-Bau § 1 Abs. 2
Geltung der Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes für Arbeiten im Schiffsbau - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 15.01.2013 - 1 Ca 135/12
- LAG Hessen, 26.02.2014 - 18 Sa 825/13
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 27.11.1963 - 4 AZR 286/62
Sozialtarife des Baugewerbes - Fachlicher Geltungsbereich - Baugewerblicher …
Auszug aus LAG Hessen, 26.02.2014 - 18 Sa 825/13
Schiffe sind keine Bauwerke im Sinne des VTV-Bau (vgl. BAG 27.11.1963 - 4 AZR 286/62).Der Großgewerbezweig "Baugewerbe" ist nach Sprachgebrauch und herkömmlicher Bedeutung ein Begriff, der den Schiffsbau nicht einschließt (vgl. BAG Urteil vom 27. November 1963 - 4 AZR 286/62 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
Sie erweitert nicht nur den Anwendungsbereich für das Isoliergewerbe um Arbeiten an Anlagen (1. Halbs., vgl. BAG Urteil vom 15. Juni 2011 - 10 AZR 861/09 - AP Nr. 334 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), sondern scheint auch als Reaktion der Tarifpartner auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 27. November 1963 (- 4 AZR 286/62 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) in den oder die vorhergehenden Tarifverträge zum Sozialkassenverfahren aufgenommen und seitdem beibehalten worden zu sein.
- BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 827/79
Auszug aus LAG Hessen, 26.02.2014 - 18 Sa 825/13
Ein Bauwerk ist eine mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät gestellte Anlage (BAG Urteil vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - NZA-RR 2008, 639; BAG Urteil vom 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79 - veröffentlicht in juris). - BAG, 15.06.2011 - 10 AZR 861/09
Sozialkassenverfahren - bauliche Leistung - Erstellen von Lüftungs- und …
Auszug aus LAG Hessen, 26.02.2014 - 18 Sa 825/13
Sie erweitert nicht nur den Anwendungsbereich für das Isoliergewerbe um Arbeiten an Anlagen (1. Halbs., vgl. BAG Urteil vom 15. Juni 2011 - 10 AZR 861/09 - AP Nr. 334 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), sondern scheint auch als Reaktion der Tarifpartner auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 27. November 1963 (- 4 AZR 286/62 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) in den oder die vorhergehenden Tarifverträge zum Sozialkassenverfahren aufgenommen und seitdem beibehalten worden zu sein. - BAG, 19.07.2000 - 10 AZR 918/98
Sozialkassentarifverträge - Wärmedämmverbundarbeiten
Auszug aus LAG Hessen, 26.02.2014 - 18 Sa 825/13
Dabei ist nicht auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst, aber auch nicht auf handels- und gewerberechtliche Kriterien abzustellen, sondern auf die Arbeitszeit der Arbeitnehmer (BAG Urteil vom 19. Juli 2000 - 10 AZR 918/98 - AP Nr. 232 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau). - BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 358/07
Baugewerbe - Montage von Gewächshäusern - Urproduktion
Auszug aus LAG Hessen, 26.02.2014 - 18 Sa 825/13
Ein Bauwerk ist eine mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät gestellte Anlage (BAG Urteil vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - NZA-RR 2008, 639; BAG Urteil vom 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79 - veröffentlicht in juris).
- LAG Berlin-Brandenburg, 21.08.2015 - 6 BVL 5006/14
Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren …
Die BG Bau ist nach § 3 Abs. 1 a ihrer Satzung u. a. sachlich zuständig für Dacharbeiten aller Art, Gerüstbau, Malerarbeiten aller Art, Glaserarbeiten, Reinigungen aller Art, Boots- und Schiffbau und damit für Arbeiten die nicht zu den baulichen Tätigkeiten im Sinne des § 1 Abs. 2 Abschn. I -IV VTV zählen (für den Schiffsbau: LAG Hessen, Urteil vom 26. Februar 2014 - 18 Sa 825/13 -, Rn. 41, juris). - LAG Hessen, 04.05.2018 - 10 Sa 1659/17
1. Arbeiten an Schiffen fallen nach traditionellem Verständnis der beteiligten …
Es handelt sich vielmehr um ein Wasserfahrzeug, welches im Gegensatz zu einem Bauwerk beweglich ist (vgl. Hess. LAG 26. Februar 2014 - 18 Sa 825/13 - Juris) .Dies wollten die Tarifvertragsparteien ändern und haben im neuen Wortlaut klargestellt, dass auch Isolierarbeiten an Schiffen etc. erfasst sein sollten (vgl. Hess. LAG 26. Februar 2014 - 18 Sa 825/13 - Rn. 42, Juris).
- LAG Hessen, 12.06.2020 - 10 Sa 1537/19
1. Arbeiten an Schiffen fallen nach traditionellem Verständnis der beteiligten …
Es handelt sich vielmehr um ein Wasserfahrzeug, welches im Gegensatz zu einem Bauwerk beweglich ist (vgl. Hess. LAG 26. Februar 2014 - 18 Sa 825/13 - Juris) .Dies wollten die Tarifvertragsparteien ändern und haben im neuen Wortlaut klargestellt, dass auch Isolierarbeiten an Schiffen etc. erfasst sein sollten (vgl. Hess. LAG 26. Februar 2014 - 18 Sa 825/13 - Rn. 42 , Juris).
- LAG Hessen, 19.10.2018 - 10 Sa 109/18
Isolierarbeiten an Schiffen werden nicht nach § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 9 bzw. …
Es handelt sich vielmehr um ein Wasserfahrzeug, welches im Gegensatz zu einem Bauwerk beweglich ist (vgl. Hess. LAG 26. Februar 2014 - 18 Sa 825/13 - Juris; Hess. LAG 4. Mai 2018 - 10 Sa 1659/17 - z.V.b.) . - LAG Hessen, 05.03.2019 - 12 Sa 525/18 Dies wollten die Tarifvertragsparteien ändern und haben im neuen Wortlaut klargestellt, dass auch Isolierarbeiten an Schiffen etc. erfasst sein sollten (vgl. Hess. LAG 26. Februar 2014 - 18 Sa 825/13 - Rn. 42, Juris).