Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 1 TVG
  Tarifauslegung - Sozialkassenverfahren - Treppenbau

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Sozialkassenbeiträge nach dem Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Vorliegen baulicher Tätigkeit im Sinne des Bautarifvertrages bei Betrieben des Schreinerhandwerks

• Judicialis

  TVG § 1; ; VTV/Bau § 1 II

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TVG § 1; VTV/Bau § 1 Abs. 2
  Herstellung und Einbau von Treppen als sozialkassenpflichtige Zimmereiarbeiten

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (10)

• LAG Hessen, 14.07.2003 - 16 Sa 530/02

  Tarifpluralität; Geltungsbereich der Bautarifverträge

  Auszug aus LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

  Denn zum Ausbildungsberufsbild des Zimmerers gehört nach § 38 Nr. 10 der VO das Herstellen, Einbauen und Befestigen von Bauteilen, unter Bauteilen versteht der Verordnungsgeber, wie der Ausbildungsrahmenplan über die Berufsausbildung zum Zimmerer/zur Zimmerin belegt (Anlage 7 zu § 39 Nr. 10 c), auch Treppen (vgl. Kammerurteile vom 14. Juli 2003 - 16 Sa 530/02 - DB 2004, 1786; vom 22. April 2002 - 16 Sa 1816/01 und vom 21. Februar 2005 - 16 Sa 970/04).

  Die Tarifvertragsparteien haben den Begriff "Zimmererarbeiten", wie der Eingangssatz des § 1 Abs. 2 Abschnitt V VTV (VTV 2000) (diejenigen Betriebe, "in denen Arbeiten der nachstehenden Art durchgeführt werden") belegt, als generalisierende Tätigkeitsbeschreibung und damit als Kennzeichnung einer Menge von Einzeltätigkeiten, nämlicher solcher, die herkömmlicherweise von Zimmerern ausgeführt werden, charakterisiert (Kammerurteile vom 14. Juli 2003, a.a.O. und vom 14. Juli 1995 - 16 Sa 1779/94).

• LAG Hessen, 30.10.2000 - 16 Sa 759/00

  Sozialkassenverfahren: Tarifpluralität - Tarifkonkurrenz

  Auszug aus LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

  Denn diese Frage ist unerheblich, weil die Rückausnahmeregelung des § 1 Abs. 2 Abschnitt VII Nr. 11 VTV (VTV 2000) eingreift (vgl. Kammerurteil vom 30. Oktober 2000 - 16 Sa 759/00 - LAGE § 4 TVG Bauindustrie Nr. 4).
• LAG Hessen, 03.07.1995 - 16 Sa 1779/94

  Tarifgeltung: Einbau von Holztreppen

  Auszug aus LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

  Die Tarifvertragsparteien haben den Begriff "Zimmererarbeiten", wie der Eingangssatz des § 1 Abs. 2 Abschnitt V VTV (VTV 2000) (diejenigen Betriebe, "in denen Arbeiten der nachstehenden Art durchgeführt werden") belegt, als generalisierende Tätigkeitsbeschreibung und damit als Kennzeichnung einer Menge von Einzeltätigkeiten, nämlicher solcher, die herkömmlicherweise von Zimmerern ausgeführt werden, charakterisiert (…Kammerurteile vom 14. Juli 2003, a.a.O. und vom 14. Juli 1995 - 16 Sa 1779/94).

 
• BAG, 17.03.1976 - 4 AZR 188/75

  Tarifverträge - Bau - Anbringung von Zwischendecken aus Metall - Geltungsbereich …

  Auszug aus LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

  Die Merkmale des in § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 13 VTV (VTV 2000) verwendeten Begriffs des Fertigbauteils sind nur dann erfüllt, wenn es sich um serienmäßig hergestellte, typisierte Bauteile handelt, durch deren Einbau herkömmliche Bauweise durch Verwendung von Fertigteilen ersetzt wird (vgl. Kammerurteil vom 18. August 2003 - 16 Sa 1988/02 - EzA ÜG § 1 AEntG Nr. 16; ebenso: BAG 17. März 1976, AP Nr. 28 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• BAG, 11.06.1997 - 10 AZR 525/96

  Einweisung und Überwachung der Arbeitnehmer von Nachunternehmen als …

  Auszug aus LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

  Zudem erfordert die Qualifizierung eines Betriebs als eines solchen des Baugewerbes nicht, dass die Bautätigkeiten ausschließlich oder auch nur überwiegend "vor Ort" durchgeführt werden (vgl. BAG 11. Juni 1997, AP Nr. 200 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• BGH, 18.11.2004 - IX ZR 229/03

  Berücksichtigung neuen, unstreitigen Sachvortrages in der Berufungsinstanz

  Auszug aus LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

  Bedenken nach § 533 Nr. 2 ZPO bestehen schon deshalb nicht, weil der zur Höhe der Beitragsforderung gehaltene Vortrag des Klägers unstreitig ist und unstreitiger Tatsachenvortrag in der Berufungsinstanz stets berücksichtigt werden muss (vgl. BGH 18. November 2004, MDR 2005, 527).
• BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00

  Treppenbauarbeiten als bauliche Leistung - Modellbauer

  Auszug aus LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

  Treppenbauarbeiten, nämlich die Herstellung und anschließende Montage von Holztreppen, sind Zimmererarbeiten im Sinn von § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 42 VTV (VTV 2000), weil die Tarifvertragsparteien mangels eigener Begriffsbestimmung insoweit den im Arbeits- und Wirtschaftsleben üblichen Begriffsinhalt zugrunde legen und Tätigkeiten des Treppenbaus nach Berufsrecht und Berufskunde und damit nach der Üblichkeit im Arbeits- und Wirtschaftsleben den Tätigkeiten des Zimmerergewerbes zugerechnet werden (vgl. BAG 25. Juli 2001, AP Nr. 240 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, m.w.N.).
• LAG Hessen, 19.07.2002 - 16 Sa 1816/01

  Gebührenstreitwert

  Auszug aus LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

  Denn zum Ausbildungsberufsbild des Zimmerers gehört nach § 38 Nr. 10 der VO das Herstellen, Einbauen und Befestigen von Bauteilen, unter Bauteilen versteht der Verordnungsgeber, wie der Ausbildungsrahmenplan über die Berufsausbildung zum Zimmerer/zur Zimmerin belegt (Anlage 7 zu § 39 Nr. 10 c), auch Treppen (vgl. Kammerurteile vom 14. Juli 2003 - 16 Sa 530/02 - DB 2004, 1786; vom 22. April 2002 - 16 Sa 1816/01 und vom 21. Februar 2005 - 16 Sa 970/04).
• BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83

  Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten - …

  Auszug aus LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

  Nach § 1 Abs. 2 VTV (inhaltsgleich § 1 Abs. 2 VTV 2000) fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich dieses Tarifvertrages diejenigen Betriebe, in denen überwiegend entweder die in § 1 Abs. 2 Abschnitt V genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt werden oder aber Leistungen im Sinne der Bestimmungen der Abschnitte I - IV (ständige Rechtsprechung seit BAG 18. Januar 1984, AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• BAG, 28.04.2004 - 10 AZR 370/03

  Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Darlegung

  Auszug aus LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

  Nicht maßgeblich sind dagegen wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder handels- oder gewerberechtliche Kriterien (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG 28. April 2004, AP Nr. 264 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

• LAG Hessen, 02.02.2018 - 10 Sa 496/17

  Die Herstellung und anschließende Montage von Treppen und Geländern aus Metall …

  Die Herstellung und der anschließende Einbau von Holztreppen sind grundsätzlich Zimmererarbeiten i.S.v. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 42 VTV und werden deshalb auch von dem VTV erfasst (…vgl. BAG 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - Rn. 15, NZA 2006, 332; Hess. LAG 28. November 2005 - 16 Sa 2023/04 - Rn. 32, Juris) .
• LAG Hessen, 12.08.2016 - 10 Sa 188/16

  Stellt ein Betrieb Treppen aus Metall in eigener Werkstatt nach individuellem …

  aa) Die Herstellung und der anschließende Einbau von Holztreppen sind grundsätzlich Zimmererarbeiten i.S.v. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 42 VTV und werden deshalb auch von dem VTV erfasst (…vgl. BAG 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - Rn. 15, NZA 2006, 332 [BAG 14.12.2005 - 10 AZR 321/05] ; Hess. LAG 28. November 2005 - 16 Sa 2023/04 - Rn. 32, Juris).
• LAG Hessen, 18.01.2019 - 10 Sa 501/18

  Die Herstellung und anschließende Montage von Treppen und Geländern aus Metall …

  Die Herstellung und der anschließende Einbau von Holztreppen sind grundsätzlich Zimmererarbeiten i.S.v. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 42 VTV und werden deshalb auch von dem VTV erfasst (…vgl. BAG 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - Rn. 15, NZA 2006, 332; Hess. LAG 28. November 2005 - 16 Sa 2023/04 - Rn. 32, Juris; Hess. LAG 2. Februar 2018 - 10 Sa 496/17 - Juris) .