Rechtsprechung
| LAG Hessen, 29.04.2011 - 3 Sa 1630/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schlichte Nichtbefolgen einer Arbeitsanweisung reicht für die Annahme einer beharrlichen Arbeitsverweigerung nicht aus; Kündigung wegen Arbeitsverweigerung; Abmahnung bei Aufruf zu unkooperativem Verhalten
- arbeitsrechtsiegen.de
Verhaltensbedingte Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unwirksame Kündigung wegen Arbeitsverweigerung; Abmahnung bei Aufruf zu unkooperativem Verhalten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Offenbach, 14.10.2010 - 3 Ca 221/10
- LAG Hessen, 29.04.2011 - 3 Sa 1630/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 606/08
Abmahnung - Weisungsrecht
Auszug aus LAG Hessen, 29.04.2011 - 3 Sa 1630/10
56 a) Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG kann der Arbeitnehmer in entsprechender Anwendung der §§ 242, 1004 BGB die Entfernung einer zu Unrecht erteilten Abmahnung aus der Personalakte verlangen ( BAG 23.06.2009 - 2 AZR 606/08 - AP Nr. 3 zu § 106 GewO; BAG 27.11.2008 - 2 AZR 675/07 - AP Nr. 33 zu § 611 BGB Abmahnung ).Begründet ist der Entfernungsanspruch, wenn die Abmahnung formell nicht ordnungsgemäß zustande gekommen ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt oder kein schützwürdiges Interesse des Arbeitgebers am Verbleibt der Abmahnung in der Personalakte mehr besteht ( BAG 23.06.2009 - 2 AZR 606/08 - a.a.O., unter I. 2. der Gründe ).
- BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 580/99
Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung bei fehlender …
Auszug aus LAG Hessen, 29.04.2011 - 3 Sa 1630/10
Der Arbeitnehmer muss die ihm übertragene Arbeit bewusst und nachhaltig nicht leisten wollen, wobei es nicht genügt, dass der Arbeitnehmer eine Weisung unbeachtet lässt, sondern die beharrliche Arbeitsverweigerung setzt voraus, dass eine intensive Weigerung des Arbeitnehmers vorliegt ( BAG 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 - NZA 2001, 893, 895; BAG 21.11.1996 - 2 AZR 537/95, NZA 1997, 487, 490;… Münch-Komm/Hergenröder, 5. Aufl., § 1 KSchG Rz. 229 ). - BAG, 21.11.1996 - 2 AZR 357/95
Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung
Auszug aus LAG Hessen, 29.04.2011 - 3 Sa 1630/10
Der Arbeitnehmer muss die ihm übertragene Arbeit bewusst und nachhaltig nicht leisten wollen, wobei es nicht genügt, dass der Arbeitnehmer eine Weisung unbeachtet lässt, sondern die beharrliche Arbeitsverweigerung setzt voraus, dass eine intensive Weigerung des Arbeitnehmers vorliegt ( BAG 05.04.2001 - 2 AZR 580/99 - NZA 2001, 893, 895; BAG 21.11.1996 - 2 AZR 537/95, NZA 1997, 487, 490;… Münch-Komm/Hergenröder, 5. Aufl., § 1 KSchG Rz. 229 ).
- LAG Schleswig-Holstein, 08.06.2010 - 5 Sa 24/10
Kündigung, außerordentlich, Arbeitsverweigerung, beharrliche, Freistellung von …
Auszug aus LAG Hessen, 29.04.2011 - 3 Sa 1630/10
Es reicht daher nicht aus, dass der Arbeitnehmer eine Arbeitsanweisung schlichtweg nicht befolgt ( LAG Schleswig-Holstein, 08.06.2010 - 5 Sa 24/10 - BeckRS 2010, 72713; LAG Niedersachsen, 06.04.2009 - 9 Sa 1303/08 - BeckRS 2009, 68720 ). - BAG, 27.11.2008 - 2 AZR 675/07
Abmahnung wegen Minderleistung
Auszug aus LAG Hessen, 29.04.2011 - 3 Sa 1630/10
56 a) Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG kann der Arbeitnehmer in entsprechender Anwendung der §§ 242, 1004 BGB die Entfernung einer zu Unrecht erteilten Abmahnung aus der Personalakte verlangen ( BAG 23.06.2009 - 2 AZR 606/08 - AP Nr. 3 zu § 106 GewO; BAG 27.11.2008 - 2 AZR 675/07 - AP Nr. 33 zu § 611 BGB Abmahnung ). - LAG Niedersachsen, 06.04.2009 - 9 Sa 1303/08
Unwirksame außerordentliche Kündigung einer Küchenhilfe bei verweigerter …
Auszug aus LAG Hessen, 29.04.2011 - 3 Sa 1630/10
Es reicht daher nicht aus, dass der Arbeitnehmer eine Arbeitsanweisung schlichtweg nicht befolgt ( LAG Schleswig-Holstein, 08.06.2010 - 5 Sa 24/10 - BeckRS 2010, 72713; LAG Niedersachsen, 06.04.2009 - 9 Sa 1303/08 - BeckRS 2009, 68720 ).