Rechtsprechung
   LAG Köln, 18.01.2018 - 7 Sa 791/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,537
LAG Köln, 18.01.2018 - 7 Sa 791/17 (https://dejure.org/2018,537)
LAG Köln, Entscheidung vom 18.01.2018 - 7 Sa 791/17 (https://dejure.org/2018,537)
LAG Köln, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - 7 Sa 791/17 (https://dejure.org/2018,537)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,537) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kündigung - Schwerbehinderter Mensch - Zustimmung des Integrationsamtes - Fiktionswirkung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bindungswirkung der Feststellung des Eintritts der Fiktionswirkung gem. § 88 Abs. 5 S. 2 SGB IX a.F. durch das Integrationsamt

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer - Zustimmung des Integrationsamtes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindungswirkung der Feststellung des Eintritts der Fiktionswirkung gem. § 88 Abs. 5 S. 2 SGB IX a.F. durch das Integrationsamt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 23.05.2013 - 2 AZR 991/11

    Zustimmungsbescheid des Integrationsamts - keine aufschiebende Wirkung von

    Auszug aus LAG Köln, 18.01.2018 - 7 Sa 791/17
    Dem steht jedoch nach neuerer ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (BAG v. 23.05.2013, 2 AZR 991/11, NZA 2013, 1373; BAG v. 02.03.2006, 2 AZR 53/05, NZA-RR 2006, 636) regelmäßig der in Kündigungsschutzverfahren besonders zu beachtende Beschleunigungsgrundsatz entgegen (vgl. z. B. § § 61 a, 64 Abs. 8 ArbGG).

    Sollte sich als Ergebnis des vom Kläger betriebenen Verwaltungsgerichtsprozesses rechtskräftig herausstellen, dass der hier streitigen betriebsbedingten Kündigung der Beklagten vom 24.01.2017 keine rechtsbeständige Zustimmung des Integrationsamts zugrunde gelegen hat, wäre der Kläger durch die Möglichkeit, eine Restitutionsklage gemäß § 580 Nr. 6 ZPO analog i.V.m. § 79 S.1 ArbGG zu erheben, ausreichend geschützt (BAG v. 23.05.2013 a.a.O.; BAG v. 29.09.2011, 2 AZR 674/10).

  • BAG, 02.03.2006 - 2 AZR 53/05

    Außerordentliche Kündigung

    Auszug aus LAG Köln, 18.01.2018 - 7 Sa 791/17
    Dem steht jedoch nach neuerer ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (BAG v. 23.05.2013, 2 AZR 991/11, NZA 2013, 1373; BAG v. 02.03.2006, 2 AZR 53/05, NZA-RR 2006, 636) regelmäßig der in Kündigungsschutzverfahren besonders zu beachtende Beschleunigungsgrundsatz entgegen (vgl. z. B. § § 61 a, 64 Abs. 8 ArbGG).
  • BAG, 29.09.2011 - 2 AZR 674/10

    Restitutionsklage

    Auszug aus LAG Köln, 18.01.2018 - 7 Sa 791/17
    Sollte sich als Ergebnis des vom Kläger betriebenen Verwaltungsgerichtsprozesses rechtskräftig herausstellen, dass der hier streitigen betriebsbedingten Kündigung der Beklagten vom 24.01.2017 keine rechtsbeständige Zustimmung des Integrationsamts zugrunde gelegen hat, wäre der Kläger durch die Möglichkeit, eine Restitutionsklage gemäß § 580 Nr. 6 ZPO analog i.V.m. § 79 S.1 ArbGG zu erheben, ausreichend geschützt (BAG v. 23.05.2013 a.a.O.; BAG v. 29.09.2011, 2 AZR 674/10).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2020 - 12 A 3861/18

    Sonderkündigungsschutz eines schwerbehinderten Arbeitnehmers bei

    Wie das Landesarbeitsgericht im Berufungsverfahren, das der Kläger gegen die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses geführt hat, treffend ausführt, vgl. LAG Köln, Urteil vom 18. Januar 2018 - 7 Sa 791/17 -, juris Rn. 46, war die Zustimmung zur Kündigung zu erteilen, weil - ungeachtet der Vorschrift des § 89 Abs. 1 Satz 1 SGB IX a. F. - eine Ermessensreduzierung mit Rücksicht auf die vollständige Betriebsstillegung und wegen eines fehlenden Zusammenhangs zwischen Kündigung und Schwerbehinderung gegeben war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht