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   LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19   

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https://dejure.org/2020,43973
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19 (https://dejure.org/2020,43973)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 17.11.2020 - 5 Sa 152/19 (https://dejure.org/2020,43973)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 17. November 2020 - 5 Sa 152/19 (https://dejure.org/2020,43973)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen unbefugten Kopierens betrieblicher Berechnungstabellen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Höhe des Schadensersatzes bei gestohlenen Geschäftsgeheimnissen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Zur Höhe des Schadensersatzes bei gestohlenen Geschäftsgeheimnissen

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BAG, 26.09.2012 - 10 AZR 370/10

    Schadensersatz - tatrichterliche Schätzung - unlautere Abwerbung von Mitarbeitern

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19
    Eine Schätzung darf nur dann unterbleiben, wenn sie mangels konkreter Anhaltspunkte vollkommen "in der Luft hinge" und daher willkürlich wäre (BAG, Urteil vom 26. September 2012 - 10 AZR 370/10 - Rn. 19, juris = NJW 2013, 331).

    Die für eine Schadensschätzung unabdingbaren Umstände sind regelmäßig von dem Geschädigten darzulegen und zu beweisen (BAG, Urteil vom 26. September 2012 - 10 AZR 370/10 - Rn. 20, juris = NJW 2013, 331).

  • BGH, 18.06.2020 - I ZR 93/19

    Nachlizenzierung

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19
    Dabei ist unerheblich, ob und inwieweit der Verletzer selbst bereit gewesen wäre, für seine Nutzungshandlungen eine Vergütung zu zahlen (BGH, Urteil vom 18. Juni 2020 - I ZR 93/19 - Rn. 12, juris = GRUR 2020, 990).

    Die Bemessung des Schadensersatzanspruchs im Wege der Lizenzanalogie stellt auf den objektiven Wert der angemaßten Nutzung ab (BGH, Urteil vom 18. Juni 2020 - I ZR 93/19 - Rn. 28, juris = GRUR 2020, 990).

  • BGH, 02.02.1995 - I ZR 16/93

    Objektive Schadensberechnung - Aneignung; Schadensberechnung

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19
    Die erlittenen Nachteile sollen ausgeglichen werden (BGH, Urteil vom 02. Februar 1995 - I ZR 16/93 - Rn. 35, juris = NJW 1995, 1420).
  • BGH, 03.06.2020 - XIII ZR 22/19

    Vergabesperre

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19
    Das Recht an einem eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ist ein sonstiges Recht in diesem Sinne (z. B. BGH, Urteil vom 03. Juni 2020 - XIII ZR 22/19 - Rn. 20, juris = NZBau 2020, 609).
  • OLG Düsseldorf, 06.09.2018 - 20 U 42/17

    Höhe des Schadens bei Verletzung des Urheberrechts

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19
    Ein Mindestschaden kann nach § 287 ZPO nur geschätzt werden, wenn feststeht, dass ein Schaden entstanden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 06. September 2018 - I-20 U 42/17 - juris, Rn. 43).
  • BGH, 23.01.1981 - I ZR 48/79

    Rollhocker

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19
    Da ein Verstoß gegen § 3 UWG typischerweise gleichzeitig ein Eingriff in den Gewerbebetrieb ist, gilt die Verjährungsfrist des § 11 UWG entsprechend (BGH, Urteil vom 23. Januar 1981 - I ZR 48/79 - Rn. 40, juris = NJW 1981, 2252; Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl. 2020, § 11, Rn. 1.8).
  • BAG, 03.12.2019 - 9 AZR 44/19

    Zweistufige Ausschlussklausel - Transparenzgebot

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19
    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (BAG, Urteil vom 03. Dezember 2019 - 9 AZR 44/19 - Rn. 15, juris = NJW 2020, 1317).
  • BGH, 22.06.2011 - I ZR 159/10

    Automobil-Onlinebörse

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19
    Entnahme bzw. Vervielfältigung erfasst jede unerlaubte Aneignung der Gesamtheit oder eines Teils des Inhalts einer Datenbank, beispielsweise die Übertragung der Gesamtheit oder eines Teils des Inhalts der betreffenden Datenbank auf einen anderen, gleich- oder andersartigen Datenträger (EuGH, Urteil vom 05. März 2009 - C-545/07 - juris, Rn. 40 = GRUR 2009, 572; BGH, Urteil vom 22. Juni 2011 - I ZR 159/10 - Rn. 39, juris = NJW 2011, 3443).
  • EuGH, 05.03.2009 - C-545/07

    Apis-Hristovich - Richtlinie 96/9/EG - Rechtlicher Schutz von Datenbanken -

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19
    Entnahme bzw. Vervielfältigung erfasst jede unerlaubte Aneignung der Gesamtheit oder eines Teils des Inhalts einer Datenbank, beispielsweise die Übertragung der Gesamtheit oder eines Teils des Inhalts der betreffenden Datenbank auf einen anderen, gleich- oder andersartigen Datenträger (EuGH, Urteil vom 05. März 2009 - C-545/07 - juris, Rn. 40 = GRUR 2009, 572; BGH, Urteil vom 22. Juni 2011 - I ZR 159/10 - Rn. 39, juris = NJW 2011, 3443).
  • LAG Düsseldorf, 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20

    Unterlassungsanspruch, Verwendung von Geschäftsgeheimnissen zum Zwecke des

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19
    Ohne Bindung durch ein Wettbewerbsverbot ist der Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in der Verwendung seiner beruflichen Kenntnisse und seines erworbenen Erfahrungswissens grundsätzlich frei, auch soweit er in Wettbewerb zu dem ehemaligen Arbeitgeber tritt (BAG, Urteil vom 15. Juni 1993 - 9 AZR 558/91 - Rn. 52, juris = NZA 1994, 502; LAG Düsseldorf, Urteil vom 03. Juni 2020 - 12 SaGa 4/20 - Rn. 109, juris = GRURPrax 2020, 525).
  • BGH, 22.09.1999 - I ZR 48/97

    Planungsmappe; kein Schadensersatz wegen Markverwirrung

  • BAG, 15.06.1993 - 9 AZR 558/91

    Wettbewerbsverbot - vorzeitige Pensionierung und Aufstockung von

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