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   LAG Niedersachsen, 01.09.2006 - 16 Sa 20/06   

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https://dejure.org/2006,7627
LAG Niedersachsen, 01.09.2006 - 16 Sa 20/06 (https://dejure.org/2006,7627)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 01.09.2006 - 16 Sa 20/06 (https://dejure.org/2006,7627)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 01. September 2006 - 16 Sa 20/06 (https://dejure.org/2006,7627)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Außerordentliche Kündigung - betriebsbedingter Wegfall des Arbeitsplatzes - Rationalisierungsschutz - anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit - Versetzung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 23a BAT; § 53 Abs. 3 BAT; § 103 BetrVG; § 15 HOAI; § 15 Abs. 4f KSchG
    Zulässigkeit einer außerordentlichen fristlosen Kündigung wegen betriebsbedingtem Wegfall des Arbeitsplatzes gegenüber einem unkündbaren Arbeitnehmer; Direktionsrecht und -pflicht des Arbeitsgebers zur Umorganisation durch ein Freimachen geeigneter gleichwertiger ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer außerordentlichen fristlosen Kündigung wegen betriebsbedingtem Wegfall des Arbeitsplatzes gegenüber einem unkündbaren Arbeitnehmer; Direktionsrecht und -pflicht des Arbeitsgebers zur Umorganisation durch ein Freimachen geeigneter gleichwertiger ...

  • Judicialis

    BAT § 53; ; BAT § 54; ; BAT § 55; ; BGB § 626

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626 Abs. 1; BAT § 53 Abs. 3 § 54 § 55
    Unwirksame außerordentliche betriebsbedingte Kündigung bei vorhandenen Arbeitplätzen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • doczz.com.br (Leitsatz und Auszüge)

    Außerordentliche Kündigung wegen betriebsbedingtem Wegfall des Arbeitsplatzes, tarifliche Unkündbarkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2007, 131
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 05.02.1998 - 2 AZR 227/97

    Außerordentliche Kündigung wegen Wegfalls der Beschäftigungsmöglichkeit bei

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 01.09.2006 - 16 Sa 20/06
    Der Arbeitgeber ist verpflichtet, durch eine entsprechende Umorganisation gegebenenfalls durch Freimachen geeigneter gleichwertiger Arbeitsplätze eine Weiterbeschäftigung im Betrieb oder in anderen Betrieben des Unternehmens zu versuchen (vgl. hierzu Urteile des BAG vom 05.02.1998, Az 2 AZR 227/97 in NZA 1998, 771 bis 775, BAG, Urteil vom 27.06.2002, Az 2 AZR 367/01 in AP Nr. 4 zu § 55 BAT, BAG vom 24.06.2004, Az 2 AZR 215/03 in AP Nr. 278 zu § 613 a BGB, BAG vom 12.01.2006, Az 2 AZR 242/05 in EzA § 626 BGB 2002 Unkündbarkeit Nr. 9 sowie BAG vom 18.05.2006, Az 2 AZR 207/05, nicht amtlich veröffentlicht).
  • BAG, 12.01.2006 - 2 AZR 242/05

    Außerordentliche Kündigung - Unkündbarkeit

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 01.09.2006 - 16 Sa 20/06
    Der Arbeitgeber ist verpflichtet, durch eine entsprechende Umorganisation gegebenenfalls durch Freimachen geeigneter gleichwertiger Arbeitsplätze eine Weiterbeschäftigung im Betrieb oder in anderen Betrieben des Unternehmens zu versuchen (vgl. hierzu Urteile des BAG vom 05.02.1998, Az 2 AZR 227/97 in NZA 1998, 771 bis 775, BAG, Urteil vom 27.06.2002, Az 2 AZR 367/01 in AP Nr. 4 zu § 55 BAT, BAG vom 24.06.2004, Az 2 AZR 215/03 in AP Nr. 278 zu § 613 a BGB, BAG vom 12.01.2006, Az 2 AZR 242/05 in EzA § 626 BGB 2002 Unkündbarkeit Nr. 9 sowie BAG vom 18.05.2006, Az 2 AZR 207/05, nicht amtlich veröffentlicht).
  • BAG, 18.05.2006 - 2 AZR 207/05

    Außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 01.09.2006 - 16 Sa 20/06
    Der Arbeitgeber ist verpflichtet, durch eine entsprechende Umorganisation gegebenenfalls durch Freimachen geeigneter gleichwertiger Arbeitsplätze eine Weiterbeschäftigung im Betrieb oder in anderen Betrieben des Unternehmens zu versuchen (vgl. hierzu Urteile des BAG vom 05.02.1998, Az 2 AZR 227/97 in NZA 1998, 771 bis 775, BAG, Urteil vom 27.06.2002, Az 2 AZR 367/01 in AP Nr. 4 zu § 55 BAT, BAG vom 24.06.2004, Az 2 AZR 215/03 in AP Nr. 278 zu § 613 a BGB, BAG vom 12.01.2006, Az 2 AZR 242/05 in EzA § 626 BGB 2002 Unkündbarkeit Nr. 9 sowie BAG vom 18.05.2006, Az 2 AZR 207/05, nicht amtlich veröffentlicht).
  • BAG, 27.06.2002 - 2 AZR 367/01

    Tarifliche Unkündbarkeit

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 01.09.2006 - 16 Sa 20/06
    Der Arbeitgeber ist verpflichtet, durch eine entsprechende Umorganisation gegebenenfalls durch Freimachen geeigneter gleichwertiger Arbeitsplätze eine Weiterbeschäftigung im Betrieb oder in anderen Betrieben des Unternehmens zu versuchen (vgl. hierzu Urteile des BAG vom 05.02.1998, Az 2 AZR 227/97 in NZA 1998, 771 bis 775, BAG, Urteil vom 27.06.2002, Az 2 AZR 367/01 in AP Nr. 4 zu § 55 BAT, BAG vom 24.06.2004, Az 2 AZR 215/03 in AP Nr. 278 zu § 613 a BGB, BAG vom 12.01.2006, Az 2 AZR 242/05 in EzA § 626 BGB 2002 Unkündbarkeit Nr. 9 sowie BAG vom 18.05.2006, Az 2 AZR 207/05, nicht amtlich veröffentlicht).
  • BAG, 24.06.2004 - 2 AZR 215/03

    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 01.09.2006 - 16 Sa 20/06
    Der Arbeitgeber ist verpflichtet, durch eine entsprechende Umorganisation gegebenenfalls durch Freimachen geeigneter gleichwertiger Arbeitsplätze eine Weiterbeschäftigung im Betrieb oder in anderen Betrieben des Unternehmens zu versuchen (vgl. hierzu Urteile des BAG vom 05.02.1998, Az 2 AZR 227/97 in NZA 1998, 771 bis 775, BAG, Urteil vom 27.06.2002, Az 2 AZR 367/01 in AP Nr. 4 zu § 55 BAT, BAG vom 24.06.2004, Az 2 AZR 215/03 in AP Nr. 278 zu § 613 a BGB, BAG vom 12.01.2006, Az 2 AZR 242/05 in EzA § 626 BGB 2002 Unkündbarkeit Nr. 9 sowie BAG vom 18.05.2006, Az 2 AZR 207/05, nicht amtlich veröffentlicht).
  • BAG, 11.07.2000 - 1 ABR 39/99

    Versetzung eines Betriebsratsmitglieds im Unternehmen

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 01.09.2006 - 16 Sa 20/06
    Die Beklagte wäre aber auf Grund des Inhalts des Arbeitsvertrages verpflichtet gewesen, dem Kläger zur Vermeidung der Kündigung einen entsprechenden Arbeitsplatz anzubieten, zumal § 103 BetrVG auf die Versetzung eines Betriebsratsmitglieds kraft Direktionsrecht von einem Unternehmensbetrieb in einen anderen nicht anwendbar ist (vgl. BAG, Beschluss vom 11.07.2000, Az 1 ABR 39/99 in NZA 2001, 615, bis 510).
  • BAG, 27.02.1985 - GS 1/84

    Anspruch des Arbeitnehmers auf Weiterbeschäftigung während der Dauer des

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 01.09.2006 - 16 Sa 20/06
    Überwiegende Gründe, die eine solche Beschäftigung im vorliegenden Fall ausschließen, sind von der Beklagten nicht in ausreichender Weise dargetan ( vgl. BAG, Urteil vom 27.02.1985, GS 1/84 in AP Nr. 14 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht) .
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