Rechtsprechung
| LAG Niedersachsen, 20.11.2007 - 11 Sa 1250/05 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Gleichstellungsabrede und Austritt des Arbeitgebers aus dem Verband
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 611 BGB; § 133 BGB; § 135 BGB
Auswirkungen des Austritts eines Arbeitgebers aus einem tarifschließenden Verband auf die Dynamik eines auf einen Tarifvertrag Bezug nehmenden Altvertrages; Anspruch eines Arbeitnehmers auf Weitergabe von Tariflohnerhöhungen i.R.e. Gleichstellungsabrede und nach Austritt ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auswirkungen des Austritts eines Arbeitgebers aus einem tarifschließenden Verband auf die Dynamik eines auf einen Tarifvertrag Bezug nehmenden Altvertrages; Anspruch eines Arbeitnehmers auf Weitergabe von Tariflohnerhöhungen i.R.e. Gleichstellungsabrede und nach Austritt ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611; BGB § 133; BGB § 135
Bezugnahme auf Tarifvertrag, Gleichstellungsabrede, Altvertrag - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Lüneburg, 29.06.2005 - 1 Ca 126/05
- LAG Niedersachsen, 20.11.2007 - 11 Sa 1250/05
- BAG, 17.12.2008 - 4 AZN 261/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 652/05
Bezugnahmeklausel - Auslegung - Vertrauensschutz
Auszug aus LAG Niedersachsen, 20.11.2007 - 11 Sa 1250/05
Die Begründung des Arbeitsgerichts ist mit den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 18.04.2007, insbesondere 4 AZR 652/05 (NZA 07, 965) und 4 AZR 653/05 (DB 07, 2598), denen gleichgelagerte Rechtsstreite zugrunde lagen, weitgehend bestätigt worden.Der Senat hat in der Entscheidung 4 AZR 652/05 die in der Literatur gegen den gewählten Stichtag geltend gemachten Bedenken noch einmal eingehend erwogen.
- BAG, 16.06.2004 - 4 AZR 417/03
Betriebliche Übung bei - irrtümlich fehlerhafter - Zahlung einer tariflichen …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 20.11.2007 - 11 Sa 1250/05
Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vom 16.06.2004 - 4 AZR 417/03 - stehe deren Begründung entgegen, wenn der Arbeitgeber aufgrund einer vermeintlichen Verpflichtung aus einer anderen Rechtsgrundlage die Leistung erbringe. - BAG, 18.01.2006 - 7 AZR 191/05
Befristete Erhöhung der regelmäßigen Arbeitszeit
Auszug aus LAG Niedersachsen, 20.11.2007 - 11 Sa 1250/05
Auch bei der Rechtsproblematik der Befristung unterscheidet die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts deutlich zwischen diesen beiden unterschiedlichen Konstellationen (Urteil vom 18.01.2006 - 7 AZR 191/05 - AP § 305 BGB Nr. 8). - BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 653/05
Verweisung auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede - Betriebliche Übung
Auszug aus LAG Niedersachsen, 20.11.2007 - 11 Sa 1250/05
Die Begründung des Arbeitsgerichts ist mit den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 18.04.2007, insbesondere 4 AZR 652/05 (NZA 07, 965) und 4 AZR 653/05 (DB 07, 2598), denen gleichgelagerte Rechtsstreite zugrunde lagen, weitgehend bestätigt worden.