Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 256 ZPO; § 2 Abs. 1 TVG; § 4 Abs. 3 TVG; § 77 Abs. 2 BetrVG; § 77 Abs. 3 BetrVG
  Gültigkeit der Betriebsvereinbarung eines Versicherungsvereins über die analoge Anwendung verschiedener Betriebsvereinbarungen bzw. der Tarifvereinbarung einer Bausparkasse; Ablösung einer bestehenden Altersversorgungsregelung durch eine Betriebsvereinbarung; ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gültigkeit der Betriebsvereinbarung eines Versicherungsvereins über die analoge Anwendung verschiedener Betriebsvereinbarungen bzw. der Tarifvereinbarung einer Bausparkasse; Ablösung einer bestehenden Altersversorgungsregelung durch eine Betriebsvereinbarung; ...

 
• Judicialis

  ZPO § 256; ; TVG § 2 Abs. 1; ; TVG § 4 Abs. 3; ; BetrVG § 77 Abs. 2; ; BetrVG § 77 Abs. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TVG § 2 Abs. 1 § 4 Abs. 3; BetrVG § 77 Abs. 2, 3
  Anspruch auf tarifvertragliche Altersversorgung im Bankgewerbe - Abgrenzung zwischen Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 07.11.2000 - 1 AZR 175/00

  Verschlechterung tariflicher Ansprüche durch einen "Konsolidierungsvertrag"

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 23.03.2007 - 3 Sa 1139/06

  Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 07.11.2000 - 1 AZR 175/00 - AP 14 zu § 77 BetrVG 1972 = NZA 2001, 727 m.w.N.).

  Die Mitunterzeichnung durch einen Vertreter der HBV ist allerdings möglicherweise für sich allein genommen noch kein hinreichendes Indiz, um die streitige Vereinbarung als Tarifvertrag einzuordnen (vgl. BAG, Urteil vom 07.11.2000 - 1 AZR 175/00 - AP 14 zu § 77 BetrVG 1972 = NZA 2001, 727).

• BAG, 23.10.2001 - 3 AZR 74/01

  Ablösung einer vertraglichen Einheitsregelung durch eine Betriebsvereinbarung

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 23.03.2007 - 3 Sa 1139/06

  Erst im Anschluss hieran ist die Wirksamkeit des Regelungsinhalts zu untersuchen (vgl. BAG Urteil vom 23.10.2001 - 3 AZR 74/01 - AP 33 zu § 1 BetrVG Ablösung = NZA 2003, 986).