Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 02.07.2009 - 11 Sa 202/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung einer Betriebsvereinbarung zur Ansammlung von Überstunden im Rahmen flexibler Arbeitszeitregelung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung einer Betriebsvereinbarung zur Ansammlung von Überstunden im Rahmen flexibler Arbeitszeitregelung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Mainz, 22.01.2009 - 11 Ca 1174/08
- LAG Rheinland-Pfalz, 02.07.2009 - 11 Sa 202/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 15.05.2001 - 1 AZR 672/00
Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.07.2009 - 11 Sa 202/09
Danach ist die Vergütung nach dem Ablauf eines jeden Monats, d.h. am ersten Tag des Folgemonats zu entrichten (BAG, Urteil vom 15.05.2001, 1 AZR 672/00). - BAG, 28.02.1996 - 10 AZR 516/95
Betriebliche Übung - Weihnachtsgeld
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.07.2009 - 11 Sa 202/09
Wegen der wechselnden Handhabung konnte ein Vertrauenstatbestand nicht entstehen (BAG, Urteil vom 28.02.1996, 10 AZR 516/95).
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2020 - 2 Sa 52/20
Annahmeverzug nach langandauernder Arbeitsunfähigkeit - Nichtleistung im …
Die Formulierung im Arbeitsvertrag "monatlich nachträglich" entspreche der Regelung des § 614 BGB (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.07.2009, 11 Sa 202/09) und das wiederum bedeute, dass die Fälligkeit am ersten Tag des Folgemonats gegeben sei.