Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit einer Kündigung; Auslegung eines Klageantrags; Einhaltung der Klagefrist; Verbindung einer Kündigungsschutzklage mit einem Feststellungsantrag; Statthaftigkeit der Kündigungsschutzklage bei einer angeblich vom Arbeitnehmer ausgesprochenen Kündigung; ...

• Judicialis

  KSchG § 4; ; KSchG § 4 Abs. 1; ; KSchG § 13 Abs. 1 Satz 2; ; KSchG § 13 Abs. 4 Satz 1; ; KSchG § 23 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 256; ; ZPO § 256 Abs. 1; ; BGB § 615 Satz 1

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Fristwahrender allgemeiner Feststellungsantrag zum Fortbestand des Arbeitsverhältnisses bei nachfolgender Kündigung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• docplayer.org (Leitsatz)

  Allgemeiner Feststellungsantrag, Klagefrist, Prozessverbindung, § 4 KschG, § 256 ZPO

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 16.03.1994 - 8 AZR 97/93

  Kündigungsschutzklage nach § 4 KSchG und allgemeiner Feststellungsantrag

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.01.2006 - 6 Sa 615/05

  Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG, NZA 1997, 844, NZA 1994, 860, NZA 1994, 814, NZA 1994, 812) enthält der Antragsbestandteil: "Sondern noch fortbesteht bis zum 31.03.2005" einen eigenständigen Feststellungsantrag neben einem Kündigungsschutzantrag, der fristwahrende Wirkung besitzt.
• BAG, 27.01.1994 - 2 AZR 484/93

  Anforderungen an den Klageantrag auf Feststellung des Fortbestandes des …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.01.2006 - 6 Sa 615/05

  Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG, NZA 1997, 844, NZA 1994, 860, NZA 1994, 814, NZA 1994, 812) enthält der Antragsbestandteil: "Sondern noch fortbesteht bis zum 31.03.2005" einen eigenständigen Feststellungsantrag neben einem Kündigungsschutzantrag, der fristwahrende Wirkung besitzt.
• BAG, 13.03.1997 - 2 AZR 512/96

  Kündigungsschutzklage und allgmeine Feststellungsklage nach § 256 ZPO

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.01.2006 - 6 Sa 615/05

  Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG, NZA 1997, 844, NZA 1994, 860, NZA 1994, 814, NZA 1994, 812) enthält der Antragsbestandteil: "Sondern noch fortbesteht bis zum 31.03.2005" einen eigenständigen Feststellungsantrag neben einem Kündigungsschutzantrag, der fristwahrende Wirkung besitzt.