Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,54053
LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17 (https://dejure.org/2017,54053)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.12.2017 - 5 Sa 354/17 (https://dejure.org/2017,54053)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. Dezember 2017 - 5 Sa 354/17 (https://dejure.org/2017,54053)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,54053) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 TVG, § 253 ZPO, § 263 ZPO, § 264 ZPO
    Eingruppierung - kaufmännische Angestellte - Gleichbehandlungsgrundsatz

  • IWW

    § 288 Abs. 5 BGB, § ... 69 Abs. 2 ArbGG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, §§ 133, 157 BGB, §§ 533, 263, 264 ZPO, § 533 ZPO, § 3 Abs. 1 TVG, § 4 Abs. 1 TVG, § 7 Ziff. 3 MTV, Art. 9 Abs. 3 GG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zutreffende Eingruppierung einer Industriekauffrau und geprüften Industriefachwirtin

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVG § 1
    Eingruppierung; Gleichbehandlung; Nährmittelindustrie; Eingruppierung nach dem Manteltarifvertrag der Feinkost-, Nährmittel- und Teigwarenindustrie in Hessen und Rheinland-Pfalz

  • rechtsportal.de

    Zutreffende Eingruppierung einer Industriekauffrau und geprüften Industriefachwirtin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (21)

  • BAG, 16.03.2016 - 4 AZR 502/14

    Eingruppierung einer Medizinisch-technischen Radiologieassistentin

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17
    Eine derartige Eingruppierungsfeststellungsklage ist auch im Bereich der Privatwirtschaft grundsätzlich zulässig (st. Rspr., siehe nur BAG 16.03.2016 - 4 AZR 502/14 - Rn. 10 mwN).

    Maßgebend für die Auslegung des Tätigkeitsmerkmals "hochwertige Tabellierarbeiten" sind die Verhältnisse zum Zeitpunkt der Einführung der fraglichen Tätigkeitsmerkmale im Jahr 1972, da die Tarifvertragsparteien nur diese bei dessen Formulierung berücksichtigen konnten (vgl. BAG 16.03.2016 - 4 AZR 502/14 - Rn. 27 mwN).

  • BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 52/98
    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17
    Einen vergleichbaren Fall habe das Bundesarbeitsgericht (BAG 27.01.1999 - 4 AZR 52/98) bereits entschieden.

    Die von der Klägerin zitierten Entscheidungen des LAG Hamm (06.03.2007 - 12 Sa 1317/06) und des BAG (27.01.1999 - 4 AZR 52/98) führen zu keinem anderen Ergebnis.

  • LAG Hamm, 06.03.2007 - 12 Sa 1317/06

    Zur Eingruppierung einer Universitätsangestellten (Lehrstuhlsekretärin)

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17
    Nach der Rechtsprechung (LAG Hamm 06.03.2007 - 12 Sa 1317/06 - Rn. 115) bestehe deshalb ein Anspruch auf Gleichbehandlung.

    Die von der Klägerin zitierten Entscheidungen des LAG Hamm (06.03.2007 - 12 Sa 1317/06) und des BAG (27.01.1999 - 4 AZR 52/98) führen zu keinem anderen Ergebnis.

  • BAG, 24.10.2017 - 1 AZR 166/16

    Fehlen der Antragstellung im Berufungsverfahren

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17
    Die Berufungsbegründung muss erkennen lassen, in welchen Punkten tatsächlicher oder rechtlicher Art das angefochtene Urteil nach Ansicht des Berufungsklägers unrichtig ist und auf welchen Gründen diese Ansicht im Einzelnen beruht (vgl. BAG 24.10.2017 - 1 AZR 166/16 - Rn. 11 mwN).
  • BAG, 23.08.2017 - 10 AZR 376/16

    Sonderzahlung - billiges Ermessen - Konkretisierung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17
    Fehlt zu einem Streitgegenstand ein Berufungsangriff, ist das Rechtsmittel insoweit unzulässig (vgl. BAG 23.08.2017 - 10 AZR 376/16 - Rn. 33 mwN).
  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 308/15

    Auslegung eines Interessenausgleichs/Sozialplans (IA/SP) - Anspruch auf

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17
    77 Auf die hier vorliegende nachträgliche Klageerweiterung sind die Grundsätze der Klageänderung nach §§ 533, 263, 264 ZPO entsprechend anzuwenden (vgl. BAG 14.06.2017 - 10 AZR 308/15 - Rn. 38 mwN).
  • BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 127/15

    Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17
    Zwar sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der die Berufungskammer folgt, die allgemeinen Merkmale einer Gehaltsgruppe regelmäßig dann als erfüllt anzusehen, wenn der Arbeitnehmer eine Tätigkeit ausübt, die als Regel-, Richt- oder Tätigkeitsbeispiel zu dieser Vergütungsgruppe genannt ist (vgl. BAG 16.11.2016 - 4 AZR 127/15 - Rn. 27 mwN).
  • BAG, 13.12.2016 - 9 AZR 574/15

    Umkleidezeiten als Arbeitszeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17
    Erfolgt die Besserstellung einzelner Arbeitnehmer unabhängig von abstrakten Differenzierungsmerkmalen in Einzelfällen, können sich andere Arbeitnehmer hierauf zur Begründung gleichartiger Ansprüche nicht berufen (vgl. BAG 13.12.2016 - 9 AZR 574/15 - Rn. 34 mwN).
  • BAG, 13.04.2016 - 4 AZR 13/13

    OT-Mitgliedschaft - Anforderung an die Verbandssatzung - Auslegung der

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17
    Besteht zwischen mehreren Streitgegenständen ein innerer rechtlicher oder tatsächlicher Zusammenhang, so ist es regelmäßig sachdienlich, diese Streitgegenstände auch in einem Verfahren zu erledigen (vgl. BAG 13.04.2016 - 4 AZR 13/13 - Rn. 87 mwN).
  • BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 11/13

    Eingruppierung eines Sachbearbeiters für Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17
    Eine summarische Prüfung ist insoweit ausreichend, weil die Beklagte selbst die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt ansieht (vgl. BAG 09.12.2015 - 4 AZR 11/13 - Rn. 22 mwN).
  • BAG, 17.12.2015 - 2 AZR 304/15

    ("Vorsorgliche" Änderungskündigung - Auslegung des Klageantrags

  • BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 874/12

    Vergütung für höherwertige Vertretungstätigkeit

  • BAG, 03.09.2014 - 5 AZR 6/13

    Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung - Überkompensation

  • BAG, 12.08.2014 - 3 AZR 764/12

    Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung

  • BAG, 13.11.2013 - 4 AZR 53/12

    Eingruppierung - Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst

  • BAG, 13.11.2013 - 4 ABR 16/12

    Eingruppierung - Sekretärin in besonderer Vertrauensstellung

  • BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10

    Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der

  • BAG, 23.07.1997 - 10 AZR 260/96

    Eingruppierung eines Arbeiters im Klärwerk - Anspruch auf tarifliche

  • BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

    Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung medizinischer

  • BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 659/05

    Eingruppierung einer Fernschreiberin bei der Bundeswehr - Tarifauslegung

  • BAG, 13.02.2002 - 5 AZR 713/00

    Gleichbehandlung; Vergütung AT-Angestellte

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.01.2022 - 5 TaBV 17/21

    Mitbestimmung bei Umgruppierung - selbstständige Tätigkeit

    Insgesamt muss also die Tätigkeit Leistungen erfordern, die über das im Regelfall erforderliche Maß an Kenntnissen und Fähigkeiten weit hinausgehen (vgl. BAG 23.07.1997 - 10 AZR 260/96 - Rn. 30 mwN; LAG Rheinland-Pfalz 07.12.2017 - 5 Sa 354/17 - Rn. 122 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht