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   LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17   

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https://dejure.org/2018,48879
LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17 (https://dejure.org/2018,48879)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08.11.2018 - 4 Sa 47/17 (https://dejure.org/2018,48879)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08. November 2018 - 4 Sa 47/17 (https://dejure.org/2018,48879)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611
    Voraussetzungen der Anwendung eines Gehaltstarifvertrages auf ein bestehendes Arbeitsverhältnis

  • rechtsportal.de

    BGB § 611
    Voraussetzungen der Anwendung eines Gehaltstarifvertrages auf ein bestehendes Arbeitsverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 14.02.2012 - 3 AZR 109/10

    Betriebsrentenanpassung - (ergänzende) Auslegung einer vertraglichen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17
    Diesbezüglich ist anerkannt, dass eine solche Regelung als dynamische Bezugnahme zu verstehen ist (vgl. BAG v. 14.02.2012 - 3 AZR 109/10 - Rdz. 22 m. w. N.).
  • BAG, 13.02.2013 - 5 AZR 2/12

    Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede - dynamische Bezugnahme auf

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17
    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (BAG v. 13.02.2013 - 5 AZR 2/12 - Rz. 14 f. m. w. N.; BAG v. 19.05.2010 - 4 AZR 796/08 - Rz. 15; jeweils zitiert nach juris).
  • BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 796/08

    Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17
    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (BAG v. 13.02.2013 - 5 AZR 2/12 - Rz. 14 f. m. w. N.; BAG v. 19.05.2010 - 4 AZR 796/08 - Rz. 15; jeweils zitiert nach juris).
  • BAG, 01.07.2009 - 4 AZR 261/08

    Nachbindung an einen Tarifvertrag

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17
    Die Klage ist als sog. Elementenfeststellungsklage (vgl. hierzu BAG v. 01.07.2009 - 4 AZR 261/08 - Rz. 26 ff.; BAG v. 22.10.2008 - 4 AZR 784/07 - Rz. 11 m. w. N.; jeweils zitiert nach juris) zulässig.
  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 95/14

    Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17
    Die Bindung der Beklagten an die von ihrer Rechtsvorgängerin mit dem Kläger individualrechtlich vereinbarte dynamische Bezugnahme auf den A. Gehalts-TV verstößt schließlich auch nicht gegen unionsrechtliche Regelungen, namentlich Art. 3 RL 2001/23/EG i. V. m. Art. 16 GRC (BAG v. 30.08.2017 - 4 AZR 95/14 -, AP Nr. 139 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
  • BAG, 22.10.2008 - 4 AZR 784/07

    Vertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17
    Die Klage ist als sog. Elementenfeststellungsklage (vgl. hierzu BAG v. 01.07.2009 - 4 AZR 261/08 - Rz. 26 ff.; BAG v. 22.10.2008 - 4 AZR 784/07 - Rz. 11 m. w. N.; jeweils zitiert nach juris) zulässig.
  • BAG, 07.12.2016 - 4 AZR 414/14

    Insolvenzforderung - Zulässigkeit der Berufung - Wert des Beschwerdegegenstands -

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17
    Nur wenn es eindeutige Hinweise für eine statische Bezugnahme gibt, kann von dieser Auslegungsregel abgewichen werden (BAG v. 07.12.2016 - 4 AZR 414/14 - Rz. 25; BAG v. 25.02.2015 - 5 AZR 481/13 - Rz. 15; jeweils m. w. N.).
  • BAG, 25.02.2015 - 5 AZR 481/13

    Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17
    Nur wenn es eindeutige Hinweise für eine statische Bezugnahme gibt, kann von dieser Auslegungsregel abgewichen werden (BAG v. 07.12.2016 - 4 AZR 414/14 - Rz. 25; BAG v. 25.02.2015 - 5 AZR 481/13 - Rz. 15; jeweils m. w. N.).
  • BAG, 21.10.2009 - 4 AZR 396/08

    Dynamische Bezugnahme auf "ortsfremden" Tarifvertrag - Betriebsübergang auf nicht

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17
    Wenn dies nicht der Fall ist, also eine Tarifgeltung für das Arbeitsverhältnis auch bei Tarifgebundenheit des Arbeitnehmers nicht vorläge, kann eine solche Verweisungsklausel nicht als Gleichstellungsabrede ausgelegt werden (BAG v. 21.10.2009 - 4 AZR 396/08 -, AP Nr. 72 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
  • BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 128/05

    AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2018 - 4 Sa 47/17
    Eine Eigenschaft der vertraglichen Bestimmung als dynamische Verweisung ergebe sich - entgegen der Ansicht des Arbeitsgerichts - auch nicht unter Berücksichtigung der Unklarheitenregelung des § 305 c Abs. 2 BGB, da vorliegend im Gegensatz zu dem der Entscheidung des BAG vom 09.11.2005 (5 AZR 128/05) zugrunde liegenden Sachverhalt gerade kein Verweis auf einen spezifischen Tarifvertrag in den Arbeitsvertrag aufgenommen worden sei.
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