Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 09.05.2012 - 8 Sa 697/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 611 Abs 1 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB, BAT, TV-L
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Dauer des Anspruchs - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines angestellten Lehrers auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TVÜ-L § 13 Abs. 3; BAT § 71
Anspruch eines angestellten Lehrers auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Mainz, 28.10.2011 - 8 Ca 508/11
- LAG Rheinland-Pfalz, 09.05.2012 - 8 Sa 697/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 796/08
Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.05.2012 - 8 Sa 697/11
Weiterhin hätten sie von den nach der Tarifsukzession in Betracht kommenden Tarifwerken des öffentlichen Dienstes die Anwendung des TV-L und der hierzu beschlossenen Zusatztarifverträge vereinbart (vgl. BAG v. 19.05.2010 - 4 AZR 796/08 - AP Nr. 76 zu § TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag). - BGH, 02.02.2010 - VI ZR 82/09
Beschränkte Erbenhaftung: Zulässigkeit des erstmals im Berufungsrechtszug …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.05.2012 - 8 Sa 697/11
Denn die Zulässigkeit eines Rechtsmittels kann offenbleiben, wenn zwischen seiner Verwerfung als unzulässig und seiner Zurückweisung als unbegründet weder hinsichtlich der Rechtskraftwirkung noch hinsichtlich der Anfechtbarkeit der Rechtsmittelentscheidung Unterschiede bestehen (BGH vom 02.02.2010 - VI ZR 92/09 - NJW-RR 2010, 664, m.w.N.).