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   LAG Rheinland-Pfalz, 13.03.2014 - 2 Sa 401/13   

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https://dejure.org/2014,13655
LAG Rheinland-Pfalz, 13.03.2014 - 2 Sa 401/13 (https://dejure.org/2014,13655)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13.03.2014 - 2 Sa 401/13 (https://dejure.org/2014,13655)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13. März 2014 - 2 Sa 401/13 (https://dejure.org/2014,13655)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    ZPO § 258 ZPO § 259

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tarifliche Nachtzulage als versorgungsberechtigtes Einkommen einer Betriebsrentenzusage

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Berücksichtigung einer tariflichen Nachtzulage bei der Berechnung der Betriebsrente

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Berücksichtigung einer tariflichen Nachtzulage bei der Berechnung der Betriebsrente

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifliche Nachtzulage als versorgungsberechtigtes Einkommen einer Betriebsrentenzusage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Tarifliche Nachtzulage kann zum versorgungsberechtigten Einkommen von Betriebsrentenzusage gehören

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Tarifliche Nachtzulage kann zum versorgungsberechtigten Einkommen von Betriebsrentenzusage gehören

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 13.11.2012 - 3 AZR 557/10

    Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung bestimmter

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 13.03.2014 - 2 Sa 401/13
    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Parteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten ( BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 20, juris ).

    Der Begriff "Bruttomonatsentgelt" bezieht sich auf die Zahlungsweise und den Abrechnungszeitraum ( vgl. BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 23, juris; 19. November 2002 - 3 AZR 561/01 - Rn. 20, AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 23 ).

    Deshalb sind alle in den festgelegten Referenzzeitraum fallenden Bestandteile des tariflich bzw. einzelvertraglich vereinbarten Bruttomonatsentgelts zu berücksichtigen, die nicht ausgenommen wurden ( vgl. BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 23, juris; 19. Januar 2011 - 3 AZR 6/09 - Rn. 20, juris ).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.10.2012 - 2 Sa 216/12

    Betriebliche Altersversorgung - Nachtzulage - Bruttomonatsentgelt

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 13.03.2014 - 2 Sa 401/13
    Wäre demgegenüber entsprechend der Auffassung der Beklagten und des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz in seinem Urteil vom 18. Oktober 2012 (Az.: 2 Sa 216/12) allein auf die tarifliche Grundvergütung abzustellen, hätte der Versorgungsplan dies ausdrücklich so vorsehen können und müssen.

    Der abweichenden Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. Oktober 2012 - 2 Sa 216/12 - vermag sich die erkennende Berufungskammer nicht anzuschließen und hält hieran nicht weiter fest.

  • BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 6/09

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Begriff des "pensionsfähigen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 13.03.2014 - 2 Sa 401/13
    Deshalb sind alle in den festgelegten Referenzzeitraum fallenden Bestandteile des tariflich bzw. einzelvertraglich vereinbarten Bruttomonatsentgelts zu berücksichtigen, die nicht ausgenommen wurden ( vgl. BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 23, juris; 19. Januar 2011 - 3 AZR 6/09 - Rn. 20, juris ).
  • BAG, 19.11.2002 - 3 AZR 561/01

    Versorgungsfähige Bezüge

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 13.03.2014 - 2 Sa 401/13
    Der Begriff "Bruttomonatsentgelt" bezieht sich auf die Zahlungsweise und den Abrechnungszeitraum ( vgl. BAG 13. November 2012 - 3 AZR 557/10 - Rn. 23, juris; 19. November 2002 - 3 AZR 561/01 - Rn. 20, AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 23 ).
  • BGH, 01.07.1998 - XII ZR 271/97

    Rechtsschutzinteresse für eine Unterhaltsklage; Berücksichtigung vorprozessual

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 13.03.2014 - 2 Sa 401/13
    Allerdings müssen die im Zeitpunkt des Urteilsausspruchs bereits freiwillig geleisteten Zahlungen (für den bei Erlass des Urteils bereits in der Vergangenheit liegenden Zeitraum) berücksichtigt werden ( BGH 01. Juli 1998 - XII ZR 271/97 - Rn. 20, NJW 1998, 3116 ).
  • BAG, 14.02.2012 - 3 AZB 59/11

    Anpassung der Betriebsrente - sofortiges Anerkenntnis

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 13.03.2014 - 2 Sa 401/13
    Bei einer Klage nach § 258 ZPO auf wiederkehrende Leistungen, die von keiner Gegenleistung abhängen, muss im Gegensatz zu einer Klage nach § 259 ZPO zudem nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen werde ( BAG 14. Februar 2012 - 3 AZB 59/11 - Rn. 20, NZA 2012, 469 ).
  • BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 433/14

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungsplans -

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 13. März 2014 - 2 Sa 401/13 - aufgehoben.
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