Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2013 - 6 Ta 226/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,559) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 114 S 1 ZPO, § 117 Abs 2 S 1 ZPO, § 115 Abs 3 S 1 ZPO, § 115 Abs 3 S 2 ZPO, § 90 Abs 2 Nr 8 SGB 7
Ablehnung der Prozesskostenhilfe - Wohneigentum zur Kapitalanlage - IWW
ZPO § 115 Abs. 3 Satz 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versagung der Prozesskostenhilfe bei zumutbarer Verwertung von Grund- oder Wohnungseigentum
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 114 S. 1; SGB XII § 90 Abs. 2 Nr. 8
Versagung der Prozesskostenhilfe bei zumutbarer Verwertung von Grund- oder Wohnungseigentum - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Mainz, 04.10.2012 - 8 Ca 1381/12
- LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2013 - 6 Ta 226/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2009 - 6 Ta 178/09
Prozesskostenhilfe - Ablehnung bei zumutbarem Einsatz von Vermögen
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2013 - 6 Ta 226/12
In diesem Fall ist es im Rahmen der §§ 114, 115 ZPO dadurch als verwertbares Vermögen in Ansatz zu bringen, dass die Partei als gehalten angesehen wird, den Vermögensgegenstand entweder zu beleihen oder - notfalls - zu veräußern, um sich selbst in die Lage zu versetzen, die Kosten eines eigenen Prozesses zu bestreiten (eingehend etwa BayVGH 12.12.2006 - 9 C 06.2361 - zu II der Gründe, juris; s.a. LAG Rheinland-Pfalz 1.9.2006 - 7 Ta 108/06 - zu II der Gründe, n.v.; 5.8.2009 - 6 Ta 178/09 - zu II der Gründe, juris). - VGH Bayern, 12.12.2006 - 9 C 06.2361
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2013 - 6 Ta 226/12
In diesem Fall ist es im Rahmen der §§ 114, 115 ZPO dadurch als verwertbares Vermögen in Ansatz zu bringen, dass die Partei als gehalten angesehen wird, den Vermögensgegenstand entweder zu beleihen oder - notfalls - zu veräußern, um sich selbst in die Lage zu versetzen, die Kosten eines eigenen Prozesses zu bestreiten (eingehend etwa BayVGH 12.12.2006 - 9 C 06.2361 - zu II der Gründe, juris; s.a. LAG Rheinland-Pfalz 1.9.2006 - 7 Ta 108/06 - zu II der Gründe, n.v.; 5.8.2009 - 6 Ta 178/09 - zu II der Gründe, juris).