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   LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 7 Sa 381/16   

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https://dejure.org/2017,34130
LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 7 Sa 381/16 (https://dejure.org/2017,34130)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22.06.2017 - 7 Sa 381/16 (https://dejure.org/2017,34130)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22. Juni 2017 - 7 Sa 381/16 (https://dejure.org/2017,34130)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 611 Abs 1 BGB, § 6 Abs 2 TVöD, § 7 Abs 6 TVöD
    Verrechnung von Mehrarbeits- mit Minusstunden - Teilzeitbeschäftigung

  • IWW

    § 6 Abs. 2 TVöD, § 6 Abs. 6 TVöD, § 6 Abs. 7 TVöD, § 106 GewO, § ... 12 TzBfG, § 296 S. 1 BGB, § 6 Abs. 2 S. 1 TVöD, § 7 TVöD, § 64 Abs. 1, 2 a), b) ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, §§ 611 Abs. 1, 615 S. 1 BGB, § 611 Abs. 1 BGB, §§ 7 Abs. 6, 8 Abs. 2 TVöD, § 7 Abs. 6 TVöD, § 8 Abs. 2 TVöD, § 15 Abs. 1 S. 1 BAT-O, § 4 Abs. 1 S. 1 TzBfG, BAT § 15 Nr. 38 m, § 615 S. 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Vergütung von Mehrarbeitsstunden; Zulässigkeit der Verrechnung von Mehrarbeits- mit Minusstunden

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ankleiderin; Annahmeverzug; Arbeitszeit; regelmäßige; Ausgleichszeitraum; Mehrarbeit; Theater

  • rechtsportal.de

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Vergütung von Mehrarbeitsstunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 25.04.2013 - 6 AZR 800/11

    Überstunden bei Wechselschicht- und Schichtarbeit im TVöD

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 7 Sa 381/16
    Die regelmäßige Arbeitszeit ist die Arbeitszeit, in der der Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und für die ihm das volle tarifvertraglich geregelte Entgelt zusteht (BAG, Urteil vom 25. April 2013 - 6 AZR 800/11 - NZA-RR 2014, 217, 219 f. Rz. 25; vom 18. Mai 2011 - 5 AZR 181/10 - AP ZPO § 253 Nr. 57 Rz. 13).

    Die regelmäßige, wöchentlich Arbeitszeit muss erst in einem Zeitraum von bis zu einem Jahr erreicht werden (vgl. BAG, Urteil vom 25. April 2013 - 6 AZR 800/11 - NZA-RR 2014, 217, 221 Rz. 38; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25. September 2008 - 4 Sa 382/07 - BeckRS 2011, 66376).

  • LAG Schleswig-Holstein, 25.09.2008 - 4 Sa 382/07

    Rettungsdienst, Mehrarbeit, Bereitschaftszeiten, Arbeitszeit, Darlegungslast

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 7 Sa 381/16
    Die Klägerin hat die Darlegungslast für das Vorliegen von Mehrarbeit gemäß § 7 Abs. 6 TVöD (LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25. September 2008 - 4 Sa 382/07 - BeckRS 2011, 66376).

    Die regelmäßige, wöchentlich Arbeitszeit muss erst in einem Zeitraum von bis zu einem Jahr erreicht werden (vgl. BAG, Urteil vom 25. April 2013 - 6 AZR 800/11 - NZA-RR 2014, 217, 221 Rz. 38; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25. September 2008 - 4 Sa 382/07 - BeckRS 2011, 66376).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.11.2011 - 3 Sa 493/11

    Lohneinbehalt aufgrund von Minusstunden - Arbeitszeitkonto mit negativem Stand

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 7 Sa 381/16
    Kommt der Arbeitgeber mit der Annahme der Dienste in Verzug, so kann der Arbeitnehmer nach § 615 S. 1 BGB für die infolge des Annahmeverzugs nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein (vgl. nur LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. November 2011 - 3 Sa 493/11 - BeckRS 2012, 66392).
  • BAG, 18.05.2011 - 5 AZR 181/10

    Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 7 Sa 381/16
    Die regelmäßige Arbeitszeit ist die Arbeitszeit, in der der Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und für die ihm das volle tarifvertraglich geregelte Entgelt zusteht (BAG, Urteil vom 25. April 2013 - 6 AZR 800/11 - NZA-RR 2014, 217, 219 f. Rz. 25; vom 18. Mai 2011 - 5 AZR 181/10 - AP ZPO § 253 Nr. 57 Rz. 13).
  • BAG, 26.01.2011 - 5 AZR 819/09

    Arbeitszeitkonto - Minusstunden - Annahmeverzug

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 7 Sa 381/16
    Zwar gerät ein Arbeitgeber, bei dem allein die Verantwortung für die Arbeitszuweisung und -einteilung liegt, nach § 296 S. 1 BGB in Annahmeverzug, wenn er den Arbeitnehmer aus betrieblichen Gründen nicht im Umfang der vereinbarten Arbeitszeit einsetzen kann, ohne dass es eines Angebots der Arbeitsleistung bedarf (BAG, Urteil vom 26. Januar 2011 - 5 AZR 819/09 - NZA 2011, 640, 642 Rz. 19 m. w. N.).
  • BAG, 08.10.2008 - 5 AZR 715/07

    Auslegung eines Arbeitsvertrags hinsichtlich des Umfangs der Arbeitszeit -

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 7 Sa 381/16
    Solange aber im Verlauf des Kalenderjahres noch eine Arbeitszeit von durchschnittlich 19, 5 Stunden wöchentlich erreicht werden konnte, befand sich die Beklagte noch nicht mit der Annahme von Diensten der Klägerin der Klägerin in Verzug (vgl. BAG, Urteil vom 8. Oktober 2008 - 5 AZR 715/07 - NJOZ 2009, 3114, 3117 Rz. 24).
  • BAG, 23.02.1995 - 6 AZR 586/94

    Arbeitszeit teilzeitbeschäftigter Musikschullehrer

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 7 Sa 381/16
    Für eine derartige Vereinbarung wäre im Übrigen im Hinblick auf den Theaterbetrieb auch ein sachlicher Grund gegeben (vgl. zu diesem Erfordernis: BAG, Urteil vom 23. Februar 1995 - 6 AZR 586/94 - AP BAT § 15 Nr. 38 m. w. N.).
  • BAG, 30.03.2000 - 6 AZR 680/98

    Nachholung von Arbeit im öffentlichen Dienst

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 7 Sa 381/16
    Sie wird als durchschnittliche Arbeitszeit geschuldet (vgl. BAG, Urteil vom 30. März 2000 - 6 AZR 680/98 - NZA 2001, 111, 112 zu § 15 Abs. 1 S. 1 BAT-O).
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