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   LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2008 - 13 Sa 653/07   

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https://dejure.org/2008,16723
LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2008 - 13 Sa 653/07 (https://dejure.org/2008,16723)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25.03.2008 - 13 Sa 653/07 (https://dejure.org/2008,16723)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25. März 2008 - 13 Sa 653/07 (https://dejure.org/2008,16723)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung der einem Arbeitnehmer durch die Verbringung und spätere Abholung seines Instruments von seinem Wohnort zum Ort des Instrumentenbauers zur Instandsetzung entstehenden Kosten als Instandsetzungskosten; Auslegung des Begriffs der Instandsetzungskosten des § 12 ...

  • Judicialis

    TVK § 12 Abs. 1; ; TVK § 12 Abs. 1 Satz 2; ; TVK § 12 Abs. 2; ; TVK § 12 Abs. 2 Satz 1; ; TVK § 12 Abs. 2 Satz 3; ; TVK § 34 Abs. 1; ; LandesreisekostenG § 3; ; LandesreisekostenG ... § 5; ; BGB § 536; ; BGB § 548; ; ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2 lit. a; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ArbGG § 68; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch einer Geigerin auf Ersatz von Fahrtkosten als tarifliche Instandsetzungskosten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 21.01.1987 - 4 AZR 547/86

    Vorruhestand

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2008 - 13 Sa 653/07
    Da Tarifverträge im Zweifel konform zu höherrangigem Recht (hier dem Gleichbehandlungsgebot) auszulegen sind (vgl. BAG, Urteil vom 21.01.1987, AP Art. 9 GG Nr. 47; ErfK/Franzen, 8. Aufl. 2008, § 1 TVG Rn. 99), ist der Begriff der Instandsetzungskosten vorliegend weit zu verstehen.
  • BAG, 13.02.1992 - 6 AZR 622/89

    Erforderliche Instandsetzungskosten - Musikinstrumente

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2008 - 13 Sa 653/07
    Dieses kann es ihm erlauben, sein Instrument nicht bei irgendeinem, sondern einem bestimmten Reparaturbetrieb instand setzen zu lassen (hierzu und zum Folgenden vgl. BAG, Urteil vom 13.02.1992, NZA 1992, 746 ff.).
  • LAG Sachsen, 27.04.2001 - 2 Sa 421/99

    Arbeitsentgelt: Nebenleistungen - Instrumentengeld - Instandhaltungskosten

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2008 - 13 Sa 653/07
    Dieser Einwand greift schon deswegen nicht durch, weil das Instrumentengeld die Instandhaltung des Instruments mit abgelten will, aber nicht die Instandsetzung betrifft (zur Abgrenzung beider Begriffe vgl. Sächsisches LAG, Urteil vom 09.06.2000 - 7 Sa 422/99; Urteil vom 27.04.2001, NZA-RR 2002, 142; ArbG Regensburg, Urteil vom 09.10.2006 - 4 Ca 837/06).
  • BAG, 06.07.2006 - 2 AZR 587/05

    Tarifvertraglicher Kündigungsausschluss

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2008 - 13 Sa 653/07
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorrang, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. zu diesen Grundsätzen nur BAG, Urteil vom 29.08.2001, NZA 2002, 1346; Urteil vom 06.07.2006, NZA 2007, 167).
  • BFH, 28.03.2006 - VI R 24/03

    Auslagenersatz bei Erstattung der Reparaturkosten eines Musikinstruments

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2008 - 13 Sa 653/07
    In beiden Fällen liegt die Instandsetzung des Instruments auch im unmittelbaren Interesse des Arbeitgebers, da sie zur Ausübung der vom Arbeitnehmer übernommenen arbeitsvertraglichen Verpflichtung notwendig ist (vgl. BFH, Urteil vom 28.03.2006, DB 2006, 1088, 1090).
  • LAG Sachsen, 09.06.2000 - 7 Sa 422/99

    Auslegung von § 12 Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern;

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2008 - 13 Sa 653/07
    Dieser Einwand greift schon deswegen nicht durch, weil das Instrumentengeld die Instandhaltung des Instruments mit abgelten will, aber nicht die Instandsetzung betrifft (zur Abgrenzung beider Begriffe vgl. Sächsisches LAG, Urteil vom 09.06.2000 - 7 Sa 422/99; Urteil vom 27.04.2001, NZA-RR 2002, 142; ArbG Regensburg, Urteil vom 09.10.2006 - 4 Ca 837/06).
  • BAG, 29.08.2001 - 4 AZR 337/00

    Tarifvertrag: Auslegung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2008 - 13 Sa 653/07
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorrang, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. zu diesen Grundsätzen nur BAG, Urteil vom 29.08.2001, NZA 2002, 1346; Urteil vom 06.07.2006, NZA 2007, 167).
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