Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Restvergütungsansprüche nach außerordentlicher Kündigung - Verdacht der Manipulation von Glaubensübertrittsurkunden

• IWW

  BGB § 293 BGB § 611

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 293; BGB § 611
  Keine Annahmeverzugsansprüche nach außerordentlicher Kündigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2011 - 6 Sa 490/10

  Wirksamkeit einer außerordentlichen verhaltensbedingten Kündigung - Verdacht der …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2011 - 6 Sa 550/10

  Zugleich wurde auf die Ausführungen zur Berufung gegen die Klageabweisung im Verfahren 1 Ca 760/09 bzw. 6 Sa 490/10 Bezug genommen.

  Auf den Vortrag der ersten Instanz sowie auf den im Verfahren 6 Sa 490/10 würde Bezug genommen.

  Auf Tatbestand und Entscheidungsgründe dieses Urteils (6 Sa 490/10) wird Bezug genommen.

  Das Landesarbeitsgericht hat sich der Auffassung des Arbeitsgerichts angeschlossen und die Berufung durch Urteil vom 25.3.2011 (6 Sa 490/10) zurückgewiesen.

• LAG Rheinland-Pfalz, 31.07.2009 - 6 Sa 134/09

  Außerordentliche Kündigung wegen angeblicher Fälschungen - betriebsbedingte …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2011 - 6 Sa 550/10

  Die Kündigung sei mangels Beifügung einer Originalvollmacht wirksam nach § 174 BGB zurückgewiesen worden; hilfsweise sei sie deshalb unwirksam, weil der Kläger zu dem in der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Arbeitsgericht am 05.05.2010 vorgebrachten Verdachtsmoment - Verfremdung einer Unterschrift unter einen Mitgliedsantrag der Ehefrau - nie gehört worden sei und schließlich, weil der Kündigungsgrund "Verdacht der Manipulation von Glaubensübertrittsurkunden" aufgrund der Entscheidung im Berufungsverfahren 6 Sa 134/09 verbraucht sei.